Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Themen

  • 400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

    12.06.2019
    Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
  • GroKo-MdB machen sich zu Vollzugsorganen der runtergerockten Bundesregierung

    07.06.2019
    "Liebe Freunde von den Sozialdemokraten, wenn Sie es mit der Erneuerung wirklich ernst meinen, dann dürfen Sie bei dieser Farce, die Ihnen vom Innenminister hier aufgetischt wurde, keinesfalls mitmachen. Es kann nicht sein, dass die Grund- und Menschenrechte hier verramscht werden im Untergangsszenario der Großen Koalition. Machen Sie da nicht mit!", hat Jan Korte heute in der Geschäftsordnungsdebatte zum Antrag von Linksfraktion und Grünen zur Absetzung von sieben Gesetzentwürfen zur Asylverschärfung gefordert.
  • Lohnangleichung zwischen Ost und West bis 2025!

    02.05.2019
    Bald dreißig Jahre lang warten viele Menschen in Ostdeutschland darauf, dass sie endlich gleich behandelt werden, wie die im Westen. Dass sie gleiche Löhne für dieselbe Arbeit bei derselben Arbeitszeit bekommen. Und dass ihre Kinder gute Arbeit finden, ohne dafür in den Westen ziehen zu müssen.
  • LINKE und Polizeigewerkschaft fordern Verstaatlichung von Luftsicherheitskontrollen

    15.02.2019
    Die Sicherheitskontrollen an vielen Flughäfen in der Bundesrepublik sind chronisch unterbesetzt. Das hat die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Jan Korte ergeben. Am Flughafen Frankfurt wurden im ersten Halbjahr 2018 im Schnitt zehn Prozent weniger Luftsicherheitsassistenten eingesetzt als von der Bundespolizei angefordert.
  • Dialog statt Spaltung in Venezuela

    30.01.2019
    Die Bundesregierung muss sich entscheiden: Verschärft sie den Konflikt in Venezuela, indem sie sich zusammen mit dem Mauerbauer Trump und dem Faschisten Bolsonaro auf die Seite eines selbsternannten Präsidenten schlägt? Oder wird sie sich, angesichts der verheerenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Krise, an der Seite Mexicos und Uruguays für einen Dialog zwischen der Regierung und der Opposition einsetzen, um an einer zukunftsfähigen Lösung für alle Venezolaner zu arbeiten? Erst recht als Mitglied im UN-Sicherheitsrat sollte die Bundesregierung nicht an Eskalationen mitwirken, sondern sich für Frieden und zivile Konfliktlösungen einsetzen.
  • Deutschlands zynischer Beitrag zum Jemen-Krieg

    14.11.2018
    Die Bundesregierung hat 2017 Waffenexporte im Wert von über 1,3 Milliarden Euro an die Kriegsallianz im Jemen-Krieg genehmigt. Jan Korte hat nachgefragt, in welchem Umfang die Bundesregierung eigentlich denen hilft, die unter dem von diesen Waffenlieferungen unterstützten Krieg leiden und hungern. Zudem hat er gefragt, inwieweit die Bundesregierung eine besondere eigene Verantwortung für die katastrophale Lage der Zivilbevölkerung erkennt. 
  • Statistik der Bundesregierung zur Privatisierung ostdeutscher Gewässer ist lückenhaft

    03.11.2018
    Seit mehr als einem viertel Jahrhundert verkauft der Bund Seen, Teiche und Gewässer in Ostdeutschland, die 1945/1946 verstaatlicht und später Volkseigentum der DDR wurden. Um mir ein Bild über das Ausmaß der Privatisierungspraktik des Bundes zu machen, habe ich vor kurzem zusammen mit der Linksfraktion die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage „Privatisierung ostdeutscher Seen“ (19/4592) um Auskunft gebeten.
  • Geschacher um Maaßen offenbart Abgehobenheit der Bundesregierung

    27.09.2018
    Die Verfassung in diesem Land - mit ihrem Kernbestandteil, nämlich dass die Würde des Menschen unantastbar ist - wird nicht von Herrn Maaßen verteidigt, und erst recht nicht von Verfassungsminister Horst Seehofer, sondern von tausenden Menschen, die sich in den Städten, in ihren Dörfern Tag für Tag den Rechten entgegenstellen. Ihnen gilt unser Dank. Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 27.9.2018 zur Causa Maaßen.
  • Treuhand-Aufarbeitung eine Frage des Respekts

    11.09.2018
    „Selbst die Treuhandakten sind bald komplett freigegeben, so lange ist die Wende her. Und trotzdem kann von einer Einheit immer nicht die Rede sein. Wenn auch die Bundesregierung die Öffnung der Akten nicht behindert, so hätte ich eine deutlichere Positionierung zur Treuhand begrüßt. Sie kann die damaligen Entscheidungen nicht umkehren, aber man kann alles dafür tun, die Fehler von damals aufzuarbeiten. Das ist keine geschichtspolitische Frage, sondern eine Frage des Respekts, der den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern der DDR bis heute vorenthalten wird. Und was auch Auswirkungen bis heute hat, wenn ein großer Anteil der Bevölkerung im Osten sich weiterhin als Bürger zweiter Klasse fühlt“, hat Jan Korte die Antwort auf seine schriftliche Frage zur Treuhand kommentiert. Die Tageszeitung neues deutschland hat darüber berichtet:
  • Sozialer Abstieg trotz hohem Bildungsniveau

    20.07.2018
    Am Mittwoch war ich in München - zusammen mit meiner Fraktionskollegin Nicole Gohlke habe ich eine Veranstaltung der Linksfraktion zur Bildungspolitik gemacht. statt. Mit dem Soziologieprofessor Oliver Nachtwey haben wir über das Thema "Wissens- und Abstiegsgesellschaft? Welche Bildung brauchen wir?" diskutiert. Eine interessante Diskussion über die Herausforderungen linker Bildungspolitik, die gut besucht war.
  • "Zu viel Streit, zu wenige Ergebnisse"

    22.06.2018
    "Was ist mit den Aufstockern, was ist mit den Niedriglöhnen, was ist mit den Armutsrenten? All das findet bei dieser Koalition nicht statt. Es ist ein Affentheater, wie man es sich nicht vorstellen kann", hat Jan Korte die 100-Tage-Bilanz der Bundesregierung kommentiert. 
  • Selbst von einem Koalitionsgipfel auf dem Mond wäre kein Fortschritt zu erwarten

    08.05.2018
    „Bei der Wahl des Tagungsorts ist die Regierungskoalition so ehrlich wie lange nicht mehr. Union und SPD haben mit der Lebensrealität der unteren Hälfte der Bevölkerung nichts mehr zu tun. Obwohl die Gesellschaft auseinanderdriftet und ein Kurswechsel dringend nötig wäre, verteilen sie fleißig weiter von unten nach oben. Eine neue Qualität ist es aber, wie sich die Regierungskoalition ihre Agenda von rechten Fundamentalisten aus der CSU diktieren lässt, die dringend in den Werte- und Demokratieunterricht müssten. Es wäre nicht nur höchste Zeit, sich schützend vor die Menschenrechte und das Grundgesetz zu stellen, sondern auch endlich Politik für die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung zu machen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE zum Koalitionsgipfel auf der Zugspitze. Korte weiter:
  • Bestechungsskandal ist Folge der Lobbyhörigkeit der Union

    23.04.2018
    „Der Bestechungsskandal im Europarat zeigt, wie wichtig eine effektive Lobbyistenkontrolle ist. Dass die in den Skandal verwickelten Bundestagsabgeordneten ausgerechnet aus der Union kommen, also aus der Fraktion, die sich im Bundestag am meisten gegen eine Lobbyistenkontrolle wehrt, sollte der CDU und CSU zu denken geben. Wenn CDU und CSU nicht wollen, dass es ihr Skandal wird, müssen sie jetzt ihren Widerstand gegen die Transparenzinitiativen aufgeben, die sie im Bundestag seit Jahren blockiert“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zum Ergebnis des vom Europarat in Auftrag Untersuchungsberichts zu Bestechungsfällen in der Parlamentarierversammlung. Korte weiter:
  • Niemals herabblicken

    27.03.2018, Jan Korte
    "Wie so oft werden spannende Debatten in Deutschland immer etwas später geführt, als in anderen Teilen Europas und der Welt. Aktuell beginnt eine dringend notwendige Debatte über die Krise sozialdemokratischer und linkssozialistischer Politik. Spätestens mit dem Sieg der Rechten um Donald Trump, der Pulverisierung sozialdemokratischer Parteien etwa in Frankreich, den Niederlanden oder in Griechenland und schließlich der historischen Niederlage der SPD bei den Bundestagswahlen stellen sich für Linke und Linksliberale grundlegende Fragen." Darüber hat Jan Korte einen Gastbeitrag auf Zeit-Online veröffentlicht, der bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in der ungekürzten Fassung erschienen ist.
  • Rentenkürzungen zugunsten von Verlagsbilanzen?

    23.03.2018
    Das NDR-Magazin ZAPP hat kürzlich über die von der Koalition geplante Kürzung des Arbeitgeberbeitrages zur Rentenversicherung von Zeitungszusteller*innen berichtet. Wer zahlt dafür? Oder bedeutet das eine Rentenkürzung bei denen, die sowieso schon wenig haben? Jan Korte hat dazu eine schriftliche Frage an die Bundesregierung gestellt.
  • Ins Getümmel dieser Gesellschaft werfen

    21.02.2018
    DIE LINKE kann stolz darauf sein, dass sie in vielen Städten viele, junge neue Mitglieder gewonnen hat, die früher zu den Grünen gegangen wären. Gleichzeitig muss die Partei, die aus der Tradition der Arbeiterbewegung kommt, wieder in ihrer ureigenen Klientel stark werden. DIE LINKE ist für diejenigen gegründet worden, die hart arbeiten, für die Arbeitslosen und für die, die jeden Tag durch das System, durch diese Zumutungen, durch den Druck, durch die Bosse malträtiert werden. Dafür muss die Partei zusammenstehen, stärker werden und klar zu verstehen sein und nicht nur die Köpfe, sondern auch die Herzen erreichen. Dazu hat Jan Korte seine Partei in der Rede auf dem Parteitag der LINKEN Rheinland-Pfalz in Montabaur aufgerufen.
  • Grüne Woche des Einknickens

    07.11.2017
    „Normalerweise kippen die Grünen erst in den Koalitionsverhandlungen um; neu ist, dass sie ihre Überzeugungen schon vorher aufgeben. Am Anfang der von Özdemir angekündigten Woche der Wahrheit sind wir gespannt, was die Grünen bei den Sondierungen noch alles über Bord werfen, um im Boot bleiben zu dürfen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Fortsetzung der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen, in denen die Grünen unter anderem ihr bisher verteidigtes Ziel, ab dem Jahr 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen, aufgegeben haben. Korte weiter:
  • "Bundestag startet mit Streit"

    27.10.2017
    Über die konstituierende Sitzung des Bundestags berichtet die Volksstimme: "Bundestag startet mit Streit" Volksstimme vom 24.10.2017
  • Gewonnen, aber kein Grund zum Feiern

    25.09.2017, Jan Korte
    DIE LINKE hat bei der Bundestagswahl hinzugewonnen, das Gesamtergebnis der Wahl ist jedoch kein Grund zu feiern. Es wird noch ein wenig dauern, bis der Bundestag zusammenkommt und eine neue Regierung gebildet wird, aber klar ist schon heute: Wir werden unseren Auftrag als soziale Opposition im Bundestag wahrnehmen. Wir werden klare Kante gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit zeigen. Und wir werden uns weiterhin mit den Mächtigen anlegen, statt deren Sache zu machen und die Ärmsten gegeneinander auszuspielen, wie es die AfD macht.
  • Fraktionsspende für die Jugendfeuerwehr

    21.09.2017
    Ohne das Engagement ehrenamtlich aktiver Leute, wie hier bei der Kinder- und Jugendfeuerwehr Cochstedt, gäbe es kaum noch Aktivitäten in vielen Dörfern. Gelobt wird das Ehrenamt bekanntlich in jeder Sonntagsrede, unterstützt aber viel zu selten. Deshalb habe ich mich gefreut, dass ich die tolle Arbeit in Cochstedt gestern mit einem 400€-Scheck des Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e ...
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400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
Lesenswert
  • 12.06.2019, Geschichtspolitik

    Vor 90 Jahren wurde Anne Frank geboren

    Am Mittwoch wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Mit ihrem Tagebuch hat sie das Leben unter dem faschistischen Terror nachvollziehbar gemacht. Gerade für viele junge Menschen, die sich mit ihr identifizieren können, wird so das Thema Holocaust vom Abstrakten ins Konkrete geholt und damit verständlich. Das ist angesichts nur noch weniger lebender Zeitzeugen und einer zugleich erstarkenden extremen Rechten wichtiger denn je. 
Presseecho
  • 14.06.2019, Presseecho

    Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
Vernetzt
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