Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Das Leben ist bunter...

    03.12.2010
    Für einen Idealismus ohne Illusionen - das Leben ist bunter … als das Schwarz und Gelb der gegenwärtigen Regierungskoalition, und auch bunter als graue Theorien über politische Dogmen. Das Leben ist so bunt wie die Erfahrungen, die jede und jeder von uns gesammelt hat, und so vielfältig wie unsere Vorstellungen darüber, wie unsere Gesellschaft einmal aussehen könnte und vor allem auch, welche politischen Werte uns bewegen. Genau darüber diskutieren wir seit einiger Zeit gemeinsam und dieses Papier spiegelt den aktuellen Stand unserer Diskussion wieder.
  • Das Leben ist bunter …

    03.12.2010
    Zur rot-rot-grünen Diskussionsrunde luden am Donnerstag Abend die jungen Bundestagsabgeordneten Halina Wawzyniak (LINKE), Frank Schwabe (SPD) und Dr. Toni Hofreiter (Grüne) in der Kulturbrauerei. Vorgestellt wurde das Papier »Das Leben ist bunter …« der rot-rot-grünen Oslo-Gruppe, zu der auch Jan Korte gehört.
  • Personal aufstocken, Vorratsdatenspeicherung einstampfen

    25.11.2010
    Der Innenminister hat trotz Terrorwarnung zur Ruhe aufgerufen. Jan Korte zweifelt daran, dass das gerade bei de Maizières eigenen Leuten angekommen ist. Es sei an der Zeit, die Rechtsaußen-Ausleger in der Union an die Leine zu nehmen, schlägt Korte in seiner Rede zum Haushalt des Innenministeriums vor. Statt auf technische Großprojekte zu setzen, sei es sinnvoll, vorhandene Sicherheitseinrichtungen erst einmal mit genügend Mitteln und gut bezahltem sowie qualifiziertem Sicherheitspersonal auszustatten:
  • Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist völlig unangemessen

    22.11.2010
    Für Jan Korte ist es »keine Sternstunde der Demokratie«, im Fall der Terrorwarnungen völlig von Informationen der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden abhängig zu sein. Dazu kommt: »Das Kernproblem ist, dass die Hardliner aus CDU/CSU und auch aus der SPD die Terrorwarnung und die verbreitete Unsicherheit nutzen wollen, um ihre Gesetzesverschärfungen, wie zum Beispiel die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen. Das ist verantwortungslos.«
  • Anti-Terror-Gesetze endlich unabhängig evaluieren lassen

    19.11.2010
    Die aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Terrorwarnung der Bundesregierung machen mehr als deutlich, wie groß und tiefgreifend die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten mittlerweile in diesem Land sind. Telefone werden abgehört, Verdächtige per Video rund um die Uhr überwacht, Grenzkontrollen wieder eingeführt und über Bahnhöfe und öffentliche Plätze patroullieren schwer bewaffnete Polizisten, um nur einige Maßnahmen zu nennen.
  • De-Mail: Überflüssig und bürgerrechtlich bedenklich

    12.11.2010
    Der Gesetzentwurf zur Regelung von De-Mail-Diensten geht an den Ansprüchen der realen wie der virtuellen Welt vorbei und ist nicht nur überflüssig, sondern auch bürgerrechtlich bedenklich, erklärt Jan Korte in seiner zu Protokoll gegebenen Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von De-Mail-Diensten
  • Widerstand von KommunistInnen gegen das NS-Regime anerkennen

    12.11.2010
    Es ist endlich an der Zeit, den von Kommunistinnen und Kommunisten geleisteten Widerstand gegen das NS-Regime anzuerkennen. Bis hinein in die konservative Geschichtswissenschaft gibt es die Erkenntnis, dass es eine Unteilbarkeit des Widerstandes gibt. Und diese Unteilbarkeit schließt eben auch den Widerstand und den unfassbaren Blutzoll ein, den Kommunistinnen und Kommunisten zahlen mussten. Jan Korte begründet in seiner zu Protokoll gegebenen Rede den Antrag der Fraktion DIE LINKE, »Widerstand von Kommunistinnen und Kommunisten gegen das NS-Regime anerkennen«.
  • Programmdebatte der Partei DIE LINKE

    09.11.2010
    Am vergangenen Wochenende fand in Hannover der Programmkonvent der Partei DIE LINKE statt. Jan Korte hiel im Forum »Woher wir kommen, wer wir sind« ein Impulsreferat, in dem er seine Sicht auf den Programmentwurf deutlich machte. Der Fokus des Forums lag auf der historischen Entwicklung der Linken und den Schlussfolgerungen, die eine demokratisch sozialistische Partei daraus für die eigene Politikentwicklung ziehen muss.
  • Pfusch-Perso ist Jobinitiative für Cyberkriminelle

    29.10.2010
    Am kommenden Montag, am 1. November 2010, wird der neue elektronische Personalausweis kommen. Jan Korte erläuterte in seiner Rede, warum die Einführung dieses unausgereiften Pfusch-Persos hochgradig sicherheitsgefährdend und verantwortungslos ist.
  • LINKE will endgültigen Verzicht auf transatlantische und europäische Flugpassagierdaten-Abkommen

    29.10.2010
    Der EU-Rat will noch in diesem Jahr Verhandlungsmandate verabschieden, auf deren Grundlage neue Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten mit den USA, Kanada und Australien ausgehandelt werden sollen. Außerdem soll eine Konzeption für ein EU-eigenes PNR-System vorgelegt werden, mit dem die EU selbst die Fluggastdaten in einer Vorratsdatenspeicherung erfassen und analysieren will. Jan Korte begründete, warum die Fraktion DIE LINKE in ihrem Antrag den endgültigen Verzicht auf die transatlantischen und die geplanten europäischen Flugpassagierdaten-Abkommen fordert.
  • Freiheit und Sozialismus

    28.10.2010
    Die aktuelle Ausgabe des KLARTEXT, dem Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, widmet sich der Programmdebatte der LINKEN. Jan Korte hat einen Artikel beigesteuert, den wir hier dokumentieren.
  • Aufarbeitung der NS-Geschichte

    28.10.2010
    Auf www.linksfraktion.de ist ein Interview mit Jan Korte erschienen, in dem er zu der am Donnerstag erscheinenden Studie über das Auswärtige Amt Stellung nimmt. »Die Deutlichkeit der Aussagen ist ein Meilenstein kritischer, offizieller Geschichtsaufarbeitung«, urteilt Jan Korte im Interview. Die Studie ist ein guter Anfang für eine umfassende, kritische Untersuchung der Anfangsjahre der Bundesrepublik:
  • Neuerscheinung »Demokratie und Krise – Krise der Demokratie»

    18.10.2010
    Im Karl Dietz Verlag Berlin ist das Buch »Demokratie und Krise - Krise der Demokratie« im September 2010 erschienen. Darin ist auch der Beitrag »Aktuelle Innenpolitik und politische Herausforderungen für die Linke« von Jan Korte veröffentlicht.
  • Polizeieinsatz in Stuttgart aufklären

    06.10.2010
    Wer hat die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz in Stuttgart 21? Und wie wird in Zukunft mit Bürgerinnen und Bürgern umgegangen, die ihre demokratischen Rechte wahrnehmen? Jan Korte fordert in seinem aktuellen Audiostatement von der Bundesregierung Antworten ein.
  • ELENA ohne Wenn und Aber sofort stoppen

    06.10.2010
    Das ELENA-Verfahren ist unverhältnismäßig, eine unzulässige Vorratsdatenspeicherung und verfehlt im übrigen das propagierte Ziel von Kosteneinsparung und Bürokratieabbau. DIE LINKE hält deshalb darüberhinaus ihre Forderung aufrecht, das Verfahren nicht nur auszusetzen, sondern endgültig zu beenden und unterstützt den Antrag »ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzen« von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die schwarz-gelbe Koalition zeigt sich hingegen in Sachen ELENA weiterhin weitgehend beratungsresistent.
  • ELENA muss sofort gestoppt werden

    06.10.2010
    Das ELENA-Verfahren ist unverhältnismäßig, eine unzulässige Vorratsdatenspeicherung und verfehlt im übrigen das propagierte Ziel. Die LINKE hat deshalb am 30. September dem Antrag »ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzen« von Bündnis 90/Grünen zugestimmt. Der Antrag ist politisch richtig. DIE LINKE hält darüberhinaus ihre Forderung aufrecht, das Verfahren nicht nur auszusetzen, sondern zu beenden. Und zwar endgültig!
  • Treffen mit israelischen Jugendlichen im Bundestag

    29.09.2010
    Am Dienstag war eine Gruppe von israelischen Jugendlichen zu Gast im Bundestag. Die Mitglieder der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, zu der auch Jan Korte gehört, standen den interessierten jungen Menschen Rede und Antwort.
  • Tagung der innen- und rechtspolitischen Sprecher

    23.09.2010
    Am 22. und 23. September 2010 trafen sich die Innen- und rechtspolitischen SprecherInnen der LINKEN aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europäischen Parlament zu ihrer ersten Beratung nach der Sommerpause in Berlin. Gegenstand der Beratungen waren sowohl die stärkere Vernetzung der Parlamentsarbeit, als auch die Unterstützung der LINKEN in den rot-roten Landesregierungen in Berlin und Brandenburg.
  • Gegen den Überwachungsstaat. Freiheit und Sozialismus

    15.09.2010
    Am 11.9.2010 haben viele tausend Menschen an der Demo unter dem Motto »Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn« teilgenommen. Auch DIE LINKE war mit einem Block vertreten.
  • Freiheit statt Angst: Demo am Samstag 11. September

    07.09.2010
    Kommenden Samstag findet in Berlin (Start am Potsdamer Platz um 13.00 Uhr) die Demo »Freiheit statt Angst« statt. Auch DIE LINKE im Bundestag wird an diesem Tag gegen den Überwachungsstaat, für Freiheit und Sozialismus demonstrieren:
Blättern:

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
  • 22.12.2019, Presseecho

    "Wir wollen radikal etwas verändern"

    "Wenn man Protest mit Gestaltungswillen vereinen will, ist die Linke die erste Adresse. Weil wir die einzige Partei sind, die sich mit den wirtschaftlich Mächtigen in diesem Land anlegt. Wir wollen denen da oben etwas wegnehmen, um es den hart Arbeitenden da unten zu geben. Die AfD spielt die Schwächsten gegen die Schwachen aus, davon haben nur die Manager in den Konzernzentralen etwas", sagt Jan Korte im Interview mit der Volksstimme am 21.12.2019
Presseecho
  • 07.01.2020, Presseecho

    "Bundesregierung ächzt unter tausenden parlamentarischen Anfragen"

    Die Bundesregierung beschwert sich über zu viele Anfragen der Oppositionsfraktionen, darüber berichtet die WELT. Für meine Fraktion habe ich gegenüber dem Kanzleramt klargestellt: Würden die Bundesministerien transparent und für alle nachvollziehbar arbeiten, müssen wir als Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nicht so viele Anfragen stellen.
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