Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Programmdebatte der Partei DIE LINKE

    09.11.2010
    Am vergangenen Wochenende fand in Hannover der Programmkonvent der Partei DIE LINKE statt. Jan Korte hiel im Forum »Woher wir kommen, wer wir sind« ein Impulsreferat, in dem er seine Sicht auf den Programmentwurf deutlich machte. Der Fokus des Forums lag auf der historischen Entwicklung der Linken und den Schlussfolgerungen, die eine demokratisch sozialistische Partei daraus für die eigene Politikentwicklung ziehen muss.
  • Pfusch-Perso ist Jobinitiative für Cyberkriminelle

    29.10.2010
    Am kommenden Montag, am 1. November 2010, wird der neue elektronische Personalausweis kommen. Jan Korte erläuterte in seiner Rede, warum die Einführung dieses unausgereiften Pfusch-Persos hochgradig sicherheitsgefährdend und verantwortungslos ist.
  • LINKE will endgültigen Verzicht auf transatlantische und europäische Flugpassagierdaten-Abkommen

    29.10.2010
    Der EU-Rat will noch in diesem Jahr Verhandlungsmandate verabschieden, auf deren Grundlage neue Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten mit den USA, Kanada und Australien ausgehandelt werden sollen. Außerdem soll eine Konzeption für ein EU-eigenes PNR-System vorgelegt werden, mit dem die EU selbst die Fluggastdaten in einer Vorratsdatenspeicherung erfassen und analysieren will. Jan Korte begründete, warum die Fraktion DIE LINKE in ihrem Antrag den endgültigen Verzicht auf die transatlantischen und die geplanten europäischen Flugpassagierdaten-Abkommen fordert.
  • Freiheit und Sozialismus

    28.10.2010
    Die aktuelle Ausgabe des KLARTEXT, dem Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, widmet sich der Programmdebatte der LINKEN. Jan Korte hat einen Artikel beigesteuert, den wir hier dokumentieren.
  • Aufarbeitung der NS-Geschichte

    28.10.2010
    Auf www.linksfraktion.de ist ein Interview mit Jan Korte erschienen, in dem er zu der am Donnerstag erscheinenden Studie über das Auswärtige Amt Stellung nimmt. »Die Deutlichkeit der Aussagen ist ein Meilenstein kritischer, offizieller Geschichtsaufarbeitung«, urteilt Jan Korte im Interview. Die Studie ist ein guter Anfang für eine umfassende, kritische Untersuchung der Anfangsjahre der Bundesrepublik:
  • Neuerscheinung »Demokratie und Krise – Krise der Demokratie»

    18.10.2010
    Im Karl Dietz Verlag Berlin ist das Buch »Demokratie und Krise - Krise der Demokratie« im September 2010 erschienen. Darin ist auch der Beitrag »Aktuelle Innenpolitik und politische Herausforderungen für die Linke« von Jan Korte veröffentlicht.
  • Polizeieinsatz in Stuttgart aufklären

    06.10.2010
    Wer hat die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz in Stuttgart 21? Und wie wird in Zukunft mit Bürgerinnen und Bürgern umgegangen, die ihre demokratischen Rechte wahrnehmen? Jan Korte fordert in seinem aktuellen Audiostatement von der Bundesregierung Antworten ein.
  • ELENA ohne Wenn und Aber sofort stoppen

    06.10.2010
    Das ELENA-Verfahren ist unverhältnismäßig, eine unzulässige Vorratsdatenspeicherung und verfehlt im übrigen das propagierte Ziel von Kosteneinsparung und Bürokratieabbau. DIE LINKE hält deshalb darüberhinaus ihre Forderung aufrecht, das Verfahren nicht nur auszusetzen, sondern endgültig zu beenden und unterstützt den Antrag »ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzen« von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die schwarz-gelbe Koalition zeigt sich hingegen in Sachen ELENA weiterhin weitgehend beratungsresistent.
  • ELENA muss sofort gestoppt werden

    06.10.2010
    Das ELENA-Verfahren ist unverhältnismäßig, eine unzulässige Vorratsdatenspeicherung und verfehlt im übrigen das propagierte Ziel. Die LINKE hat deshalb am 30. September dem Antrag »ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzen« von Bündnis 90/Grünen zugestimmt. Der Antrag ist politisch richtig. DIE LINKE hält darüberhinaus ihre Forderung aufrecht, das Verfahren nicht nur auszusetzen, sondern zu beenden. Und zwar endgültig!
  • Treffen mit israelischen Jugendlichen im Bundestag

    29.09.2010
    Am Dienstag war eine Gruppe von israelischen Jugendlichen zu Gast im Bundestag. Die Mitglieder der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, zu der auch Jan Korte gehört, standen den interessierten jungen Menschen Rede und Antwort.
  • Tagung der innen- und rechtspolitischen Sprecher

    23.09.2010
    Am 22. und 23. September 2010 trafen sich die Innen- und rechtspolitischen SprecherInnen der LINKEN aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europäischen Parlament zu ihrer ersten Beratung nach der Sommerpause in Berlin. Gegenstand der Beratungen waren sowohl die stärkere Vernetzung der Parlamentsarbeit, als auch die Unterstützung der LINKEN in den rot-roten Landesregierungen in Berlin und Brandenburg.
  • Gegen den Überwachungsstaat. Freiheit und Sozialismus

    15.09.2010
    Am 11.9.2010 haben viele tausend Menschen an der Demo unter dem Motto »Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn« teilgenommen. Auch DIE LINKE war mit einem Block vertreten.
  • Freiheit statt Angst: Demo am Samstag 11. September

    07.09.2010
    Kommenden Samstag findet in Berlin (Start am Potsdamer Platz um 13.00 Uhr) die Demo »Freiheit statt Angst« statt. Auch DIE LINKE im Bundestag wird an diesem Tag gegen den Überwachungsstaat, für Freiheit und Sozialismus demonstrieren:
  • Positionspapier zum Beschäftigtendatenschutz

    25.08.2010
    Mit dem Kabinettsentwurf vom 25.08. ist dem BMI ein kleiner Coup gelungen. Die für die Opposition wohl gewichtigste Reaktion ist die vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz Peter Schaar. Er sieht substantielle Verbesserungen, der Entwurf sei ein tragfähiger Kompromiss. Die Totalverrisse der Referenten-Vorläuferentwürfe sind damit aus der Welt, die von SPD, DGB und seit einigen Wochen auch von den Grünen vorgelegten eigenen Entwürfe sind damit zunächst etwas ausgehebelt.
  • Neue Bürgerrechtsbewegung in der Bundesrepublik

    24.08.2010
    Am vergangenen Donnerstag wurde in Berlin die Studie »Neue Bürgerrechtsbewegung in der Bundesrepublik Deutschland. Herausforderungen und Perspektiven für eine linke Bürgerrechtspolitik im Deutschen Bundestag« von Carsten Hübner vorgestellt.
  • Google - die freundliche Besatzungsmacht

    17.08.2010
    Welche Ziele verfolgen wir langfristig? Welche Aufgaben müssen wir umgehend anpacken? Zu Beginn einer jeden Woche umreißt ein Mitglied der Fraktion in einer Kolumne Schwerpunkte für DIE LINKE.
  • Mehr Reisefreiheit für Flüchtlinge

    28.07.2010
    Die Rot-Roten Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben auf Initiative der Koalitionsfraktionen eine Lockerung der Residenzpflicht für Flüchtlinge beschlossen. Die bundesgesetzlichen Vorgaben setzten hierfür enge Grenzen, innerhalb deren die Länder Berlin und Brandenburg aber alles rechtlich Mögliche getan haben, um die Bewegungsfreiheit von Asylsuchenden und Geduldeten auszuweiten. Rot-Rot erfüllt damit ein Wahlversprechen und setzt innenpolitisch ein wichtiges Signal.
  • Das Ende kritischer Wissenschaft

    19.07.2010
    Bereits vor zwei Wochen erschien in Neues Deutschland (30.06.2010) eine Rezension von Jan Korte zum neu bei UNRAST erschienenen Buch »Gegnerbestimmung. Sozialwissenschaft im Dienst der »inneren Sicherheit««, die wir hier gerne nachreichen:
  • Bespitzelung der Partei DIE LINKE durch den »Verfassungsschutz« unverzüglich beenden!

    18.07.2010
    Die Linkspartei soll nach Auffassung von CDU und CSU weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Linke wehrt sich seit Jahren gegen die undemokratische Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Am Donnerstag veröffentlichte sie im Internet einen Aufruf von mehr als 50 Künstlern, Wissenschaftlern und Gewerkschaftern für eine sofortige Beendigung der «willkürlichen Bespitzelung». Den bundesweiten Aufruf dokumentieren wir hier:
  • Elektronischen Personalausweis nicht Einführen!

    09.07.2010
    Es gibt wirklich keinen einzigen Grund, den Elektronischen Personalausweis einzuführen. Darauf wies Jan Korte in seiner Rede vom 9. Juli 2010 noch einmal ausdrücklich hin. Der neue »ePerso« sei nicht nur bedeutend teuer als der alte Ausweis, sondern gibt für die nächsten zehn Jahre auch keine Sicherheitsgarantie, so Korte. Er kritisierte zudem das »Umfallen« der FDP. Noch im März hatte die Partei in einem Antrag ihre Ablehnung zu dem »ePerso« klar formuliert. »Davon ist jetzt keine Rede mehr«, zeigte Korte den Zick-Zack-Kurs der ehemaligen Bürgerrechtspartei auf.
Blättern:

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
Lesenswert
  • 12.06.2019, Geschichtspolitik

    Vor 90 Jahren wurde Anne Frank geboren

    Am Mittwoch wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Mit ihrem Tagebuch hat sie das Leben unter dem faschistischen Terror nachvollziehbar gemacht. Gerade für viele junge Menschen, die sich mit ihr identifizieren können, wird so das Thema Holocaust vom Abstrakten ins Konkrete geholt und damit verständlich. Das ist angesichts nur noch weniger lebender Zeitzeugen und einer zugleich erstarkenden extremen Rechten wichtiger denn je. 
Presseecho
  • 14.06.2019, Presseecho

    Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
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