Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Themen

Jan Korte ist stellvertretender Vorsitzender und Datenschutzbeauftragter der Fraktion DIE LINKE. Als Mitglied des Innenausschusses ist Jan Korte mit Themen wie Datenschutz und Bürgerrechte, aber auch mit geschichtspolitischen Themen befasst.

  • Rede von Jan Korte zur Einführung des elektronischen Personalausweises

    16.10.2008
    Am vergangenen Samstag demonstrierten in Berlin einhunderttausend Menschen, darunter Ärzte, Anwälte, Geistliche, Bürgerbewegte und - ganz allgemein - Nutzer moderner Kommunikationsmittel gegen Überwachungswahn und für einen wirklichen Datenschutz.
  • Sozialdemokratie mit Rückgrat?

    15.10.2008
    Zur Ankündigung der SPD, die Pläne von Bundesinnenminister Schäuble (CDU), den Einsatz der Bundeswehr im Innern mittels Grundgesetzänderung zu ermöglichen, nicht zu unterstützen, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte:
  • Mr. Slowhand und der Blues

    18.08.2008
    Wenn gutsituierte verheiratete Oberstudienräte sich blaue Müllsäcke überziehen, muss es wirklich ziemlich schlimm regnen. So auch am Samstagabend auf der Berliner Waldbühne. Pünktlich zum Auftritt der Rocklegende Eric Clapton (»Mr. Slowhand«) regnete es aus vollen Kübeln und man konnte eine exklusive Vorstellung bekommen über alle Farbrichtungen, die jemals in der Produktion von Regenjacken verwendet wurden. Der überwiegend etwas betagteren Fangemeinde tat dies aber keinen Abbruch, war man doch zu einer Zeremonie gekommen, um den wohl weltbesten Rockgitarristen zu huldigen. Der wiederum schlurfte gegen kurz nach acht in Jeans und Pullover auf die spartanisch gestaltete Bühne und begann grußlos dem Ursprung der modernen Musik zu frönen: dem Blues.
  • »Kriegsverrat» – ein letztes Tabu des Umgangs mit dem Nationalsozialismus

    05.08.2008
    Die Linksfraktion im Bundestag hat Ende 2006 einen Gesetzentwurf mit dem Titel »Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege (2. NS-AufhGÄndG)» eingebracht. Was verbirgt sich dahinter?
  • Datenschutz: Öffentlicher Druck wie nie

    05.06.2008
    Eine offene, demokratische Gesellschaft braucht Bürgerrechte und Datenschutz. Der misstrauische Staat hingegen sei das konservative Bild der letzten 200 Jahre. Jan Korte in seiner Rede zum Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten.
  • Kein Sozialismus ohne E-Gitarre

    03.06.2008
    John Fogerty: Generationenübergreifendes Konzert in Berlin
  • Im Blues der größte Weiße

    16.05.2008
    Jan Korte hat in Berlin das Konzert von »van the man« Van Morrison besucht und gleich für das Feuilleton des Neuen Deutschlands einen Konzertbericht verfasst.
  • Keine Fingerabdrücke in den Personalausweis

    09.05.2008
    Ganze 88 Fälle von Fälschungen von Personalausweisen gab es im Zeitraum von 2001-2007. Trotzdem will die Bundesregierung des Personalausweis mit Fingerabdrücken versehen. Jan Korte spricht sich in seiner Rede gegen diese Pläne aus.
  • »Widerstand ist unteilbar«

    08.05.2008
    In seiner Bundestagsrede fordert Jan Korte eine Änderung des Bundesentschädigungsgesetzes. Damit soll das Ziel erreicht werden, dass auch solche Opfer des Nationalsozialismus in den Genuss von Entschädigung kommen, die Kommunistinnen und Kommunisten waren.
  • Panoptikum eines autoritären Überwachungsstaates in Europa

    11.04.2008
    Jan Korte spricht sich in seiner Bundestagsrede gegen eine Speicherung von Fluggastdaten für eine Dauer von 13 Jahren aus.
  • »Die Bevölkerung hat einfach keinen Bock mehr« - Onlinedurchsuchungen stoppen

    06.03.2008
    In der heutigen aktuellen Stunde im Bundestag bezog Jan Korte für die Fraktion DIE LINKE Stellung zum Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Onlinedurchsuchungsgesetz in NRW und zum vorliegenden Referentenentwurf für ein neues BKA-Gesetz. In diesem soll die Onlinedurchsuchung bundesweit verankert werden. Korte fasste die Stimmung im Land treffend zu sammen: »Die Bevölkerung hat einfach keinen Bock mehr auf die ständigen Überwachungsmaßnahmen. Dies ganze Rede von jan Korte dokumentieren wir hier.
  • Keine Wahlcomputer

    24.01.2008
    In seiner Bundestagsrede kritisiert Jan Korte, dass die Koalitionsfraktionen die Änderung des Wahlrechts durchsetzten, ohne die Oppositionsfraktionen einzubeziehen. Zudem spricht sich DIE LINKE gegen Wahlcomputer aus.
  • Strategie statt Aktionismus

    29.11.2007
    Jan Korte kritisiert in seiner Bundestags-Rede zum Haushaltsplan des Innenressaorts, dass mit den Geldern immer mehr Schnüffelgesetze finanziert würden. Mehr Sicherheit kann dadurch nicht erreicht werden.
  • Zugang zu Rentenleistungen fü ehemalige Ghettho-Insassen erleichtern

    16.11.2007
    Am Freitag fand im Plenum eine Debatte zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN »Zugang zu Ghetthorenten erleichtern« statt. Hierzu nahm für DIE LINKE, Jan Korte Stellung. Wir dokumentieren an dieser Stelle seine Rede.
  • Fluggastdaten: Ein weiterer Eingriff in die Bürgerrechte

    15.11.2007
    Zukünftig werden 19 Daten eines jeden europäischen Flugpassagiers mit Ziel Vereinigte Staaten von Amerika gesammelt, für 15 Jahre gespeichert und an US-Geheimdienste via US-Heimatschutzminsiterium weitergeleitet. Ein großartiger Erfolg in den Augen Wolfgang Schäubles. Kritik daran wurde in der abschließenden Beratung im Bundestag nur von der Opposition geäußert. Diese sieht in der Weitergabe von Fluggastdaten einen weiteren Abbau von Bürgerrechten. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Rede von Jan Korte.
  • LINKE stimmt gegen Vorratsdatenspeicherung - Totelregistrierung menschlichen Kommunikationsverhaltens

    09.11.2007
    Der Bundestag hat heute die umstrittene Vorratsdatenspeicherung beschlossen. DIE LINKE hat das Gesetz abgelehnt. Jan Korte warnet in seiner Rede vor der Gefahr eines Paradigmenwechsels hin zu einer «totalen Registrierung menschlichen Kommunikationsverhaltens»
  • Keine Fluggastdatenübermittlung

    26.10.2007
    Die Europäische Union hat sich entschieden sensible Daten europäischer Flugreisender an die Vereinigten Staaten (USA) und deren Geheimdienste weiterzuleiten. Hierfür muss auch in Deutschland eine rechtliche Regelung gefunden werden. Die Große Koalition will nun die Angelegenheit im Galopp und ohne viel Aufsehen durchs Parlament peitschen.
  • Der Verteidigungsminister ist nicht tragbar

    12.10.2007
    Verteidigungsminister Franz-Josef Jung will Passagierflugzeuge abschießen lassen, obwohl das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, dass Menschenleben nicht gegen Menschenleben aufgerechnet werden kann. Jan Korte begründet in seiner Rede im Deutschen Bundestag, warum DIE LINKE den Mißbilligungsantrag gegen Franz-Josef Jung unterstützt.
  • SIS II abschalten

    21.09.2007
    Vor einem halben Jahr haben sich die Grünen bei dem Antrag der LINKEN im Innenausschuss enthalten, der verhindern wollte, dass zukünftig auch Geheimdienste Zugriff auf das Schengener Informationssystem der zweiten Generation erhalten. Nun haben die Ökobewegten einen eigenen Antrag eingebracht, der allerdings weit hinter den Antrag der LINKEN zurückfällt. Die Rede von Jan Korte zum SIS II dokumentieren wir hier.
  • Überlegungen zur strategisch-inhaltlichen Entwicklung der Partei DIE LINKE

    01.08.2007
    Mit der Bremer Bürgerschaftswahl gelang der LINKEN ein wesentlicher, in seiner Deutlichkeit kaum erwartbarer Schritt zur Verankerung im Westen. Mit der Bildung der Partei DIE LINKE gibt es nunmehr die reale Chance, eine gesamtdeutsche links-sozialistische Partei zu etablieren. Hatte die PDS im Westen fast keine Chance, so zeigen alle Umfragen, Wahlen und die steigenden Mitgliederzahlen, dass sich im Westen merklich etwas im Parteienspektrum bewegt.
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Lesenswert
  • 07.07.2017, Presseecho

    "Protest im Griff"

    Während einigen der größten Autokraten und Demokratieverächtern dieser Welt der rote Teppich ausgerollt wird hat man für die eigenen Bürger, die gegen Trump, Erdogan und Co. demonstrieren wollen, nicht mal eine Wiese zum Zelten übrig. Wer die G20 Gegner pauschal kriminalisiert und behindert, der betreibt Eskalation, statt sie zu verhindern. Die Regierung und der Hamburger Senat dürfen nicht nur von einem ‚Fest der Demokratie‘ reden, sondern müssen jetzt endlich auch alles dafür tun, dass ein friedlicher Protest möglich ist.
Presseecho
  • 21.07.2017, Presseecho

    "De Maizière macht Stimmung gegen Flüchtlinge"

    "Es ist eine leichte Entscheidung, ob ich einer Organisation wie Ärzte ohne Grenzen / Médecins Sans Frontières (MSF) glauben soll oder einem Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der schon mehrfach Unwahrheiten verbreitet hat. Wenn er damit Probleme hat, dass Hilfsorganisationen Menschen vor dem Ertrinken retten, soll er dafür sorgen, dass es staatliche tun. Und es wäre zu begrüßen, wenn sich der Bundesinnenminister mehr an geprüften Fakten orientieren würde als an seiner persönlichen Leitlinie aus Zynismus und Kälte", habe ich am Montag erklärt.
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