Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Knesset-Abgeordnete zu Besuch im Reichstag

    08.07.2010
    Auf Einladung der Deutsch-israelischen Parlamentariergruppe war eine Gruppe israelischer Abgeordneter der Knesset im Bundestag zu Besuch. Jan Korte, stellvertretendes Vorstandsmitglied der Deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, traf die israelische Delegation am Mittwoch. Die Gäste besuchten während ihrer fünftägigen Reise Berlin, Weimar und Wittenberg.
  • SWIFT-Abkommen ist Datenausverkauf

    08.07.2010
    Genau an dem Tag, als das EU-Parlament das SWIFT-Abkommen durchgewunken hat, hielt Jan Korte eine Rede über die Unsinnigkeit dieser Maßnahme. Überaus scharf kritisierte er, dass die Nachbesserung in dem Abkommen nicht viel mehr sei als reine Kosmetik. »Noch immer können Millionen Datensätze in die USA und deren Geheimdienste übermittelt werden«, erklärte Jan Korte. Peinlich bei dem SWIFT-Abkommen war einmal mehr die Rolle von FDP und SPD, wie Korte herausstellte. Beide Parteien stimmten wider besseren Wissens für SWIFT.
  • Online-Durchsuchung endlich stoppen!

    08.07.2010
    Den Antrag der Bundestagsfraktion Die LINKE zur Aufhebung der ebenso unsinnigen wie überflüssigen Online-Durchsuchung im BKA-Gesetz begründete Jan Korte in seiner Rede. Bis zum Mai dieses Jahres wurde keine einzige Online-Durchsuchung angeordnet, was alleine diese Maßnahme ad absurdum führt. Korte kritisierte, dass auch durch die Online-Durchsuchung die ohnehin prekäre Balance zwischen Freiheit und Sicherheit aus dem Lot geraten sei und sich langsam aber stetig in Richtung Sicherheit ausgependelt hat. »Datenschutz ist und bleibt elementares Grundrecht, was immer wieder verteidigt werden muss!«, erklärte Korte.
  • SWIFT – die unendliche Geschichte transatlantischer Datensammelwut

    08.07.2010
    Seit Ende 2001 praktizieren die USA ein sogenanntes Programm zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus (TFTP), besser bekannt unter dem Namen des belgischen Dienstleiters SWIFT als Swift-Abkommen.
  • »Das Leben ist bunter»

    02.07.2010
    Was haben Jan Korte (Die Linke), Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen), Sönke Rix (SPD) und einige andere Politiker aus den drei Parteien gemeinsam? Mehr als man denkt! Sie alle sind Unterstützer des Rot-Rot-Grünen Positionspapiers »Das Leben ist bunter«:
  • Residenzpflicht abschaffen

    23.06.2010
    Die Residenzpflicht ist eine Auflage für in Deutschland lebende Ausländer, insbesondere für Asylbewerber und Ausländer im Status der Duldung (sog. »Geduldete«). Sie verpflichtet den Ausländer sich nur in dem von der zuständigen Behörde festgelegten Bereich aufzuhalten.
  • »Steter Tropfen höhlt den Stein«

    21.06.2010
    Mittlerweile gibt es einen sehr guten Forschungsstand zum Umgang mit dem deutschen Faschismus in der bundesdeutschen Nachkriegsgesellschaft. Besonders das als Standardwerk zu bezeichnende Buch von Norbert Frei zur »Vergangenheitspolitik« oder die Analysen von Helmut Dubiel, Joachim Perels und vielen anderen geben einen guten Überblick über Schuldabwehr und Versagen bei der juristischen Verfolgung von NS-Verbrechern. Diese wissenschaftlichen Standards müssen allerdings ständig verteidigt werden.
  • Jan Korte nicht mehr im Parteivorstand

    17.05.2010
    Berlin/Rostock. Nach sechs Jahre ununterbrochener Mitgliedschaft in den Parteivorständen der PDS, der Linkspartei.PDS und seit 2007 in der LINKEN, wird Jan Korte dem neuen Parteivorstand nun nicht mehr angehören. Auf dem Parteitag der LINKEN am vergangenen Wochenende in Rostock hat Korte nicht mehr kandidiert und wurde von den beiden neuen Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst verabschiedet.
  • Zum Tod von Prof. Stefan Doernberg

    12.05.2010
    Am 3. Mai 2010 starb in Berlin der Antifaschist, Historiker und stellvertretende Vorsitzende des Ältestenrates der Partei DIE LINKE, Prof. Stefan Doernberg. Der Tod ereilte Stefan kurz vor seiner Abreise nach Moskau, wo er auf Einladung der russischen Regierung an den Feiern zum 65. Jahrestag des Sieges über den Hitlerfaschismus teilnehmen sollte.
  • BND-Akten zum Thema NS-Vergangenheit offenlegen

    07.05.2010
    Jan Korte kritisiert in seiner Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE »Alle BND-Akten zum Thema NS-Vergangenheit offenlegen« (Drs 17/1556) das Mauern der Bundesregierung und des Bundesnachrichtendienstes gegen die vollständige Offenlegung der Akten über die Beschäftigung von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern im BND, sowie über dessen Vorgehen im Fall Eichmann. Heute, fast auf den Tag genau 65 Jahre nach dem Ende des Krieges müsse mit solch einer Behinderungspraxis endlich Schluss sein.
  • Besuch beim Parteitag der Sozialistischen Volkspartei Dänemarks

    28.04.2010
    Am vergangenen Wochenende nahm Jan Korte als Mitglied des Fraktions- und Parteivorstandes auf Einladung der Sozialistischen Volkspartei (SF) Dänemarks an deren Parteitag in Odense teil. Korte zeigte sich überaus beeindruckt von der Atmosphäre und den strategischen Debatten zwischen den über 600 Delegierten. Mit Interesse nahm Jan Korte in persönlichen Gesprächen mit dem SF-Vorsitzenden, Villy Soevndal die Erfolgsgeschichte der Partnerpartei zur Kenntnis.
  • Wahlkreistag in Bernburg und Nienburg

    27.04.2010
    ...
  • Datenschutzkosmetik macht SWIFT-Abkommen nicht besser

    23.04.2010
    Das SWIFT-Abkommen sei vom EU-Parlament perfekt korrigiert worden, als es von den Abgeordneten beerdigt wurde, so Jan Korte in seiner Rede zu den Verhandlungen für ein neues SWIFT-Abkommen. Egal, wie es nun ausgestaltet würde: Es handle sich weiterhin um eine Speicherung der Bankdaten aller EU-Bürger auf Vorrat, deren Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit noch von keiner unabhängigen Stelle überprüft worden sei.
  • »Ein klarer Etappensieg«

    15.04.2010
    In der aktuellen Ausgabe des DISPUT, der Mitgliederzeitschrift der LINKEN, ist ein Artikel von Jan Korte zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erschienen, den wir hier dokumentieren:
  • »Wohnen, Gesundheit sind staatliche Aufgaben«

    15.04.2010
    Zur Programmdebatte der LINKEN hat Jan Korte, Mitglied im Parteivorstand, dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben. Es kann hier angehört werden, unten der Link zum Text des Wortlauts.
  • Neuer Haushalt - gleicher Kurs

    29.03.2010
    Die schwarz-gelbe Regierung hält am innenpolitischen Kurs von Schily und Schäuble fest. Statt neue Wege zu gehen, setzt die Bundesregierung weiterhin auf Aufrüstung im Bereich der inneren Sicherheit, auf Zentralisierung und auf Militarisierung der Innenpolitik. Eine Umkehr in der Innenpolitik wäre dringend nötig gewesen. Beim Thema Ostdeutschland verfährt der zuständige Innenminister de Maizière getreu nach dem Motto: Null Ansage, null Plan, keine Idee, am besten gar nicht darüber sprechen, so Jan Korte in seiner Rede vor dem Plenum des Deutschen Bundestags am Donnerstag. Weiter unten der Protokolltext der Rede zum nachlesen.
  • Unangepasste Kommunikation ist wichtig für die Demokratie

    26.03.2010
    »Das Wissen, unbeobachtet und unangepasst kommunizieren zu können, ist eine entscheidende Grundlage demokratischen Engagements. Dies wird durch die Vorratsdatenspeicherung behindert und infrage gestellt«, so Jan Korte in seiner Rede zum Antrag der Grünen-Fraktion »Keine Vorratsdatenspeicherungen über den Umweg Europa«:
  • Knockout für die Überwachungsträume der Big-Brother-Parteien

    03.03.2010
    Vor der heutigen Fraktionssitzung bestritten Gesine Lötzsch und Jan Korte die Pressekonferenz der Linksfraktion im Bundestag.
  • »Zu links für Deutschland«

    01.03.2010
    Zur verhinderten Einbürgerung der Kieler Linken-Fraktionssprecherin Jannine Menger-Hamilton nimmt Jan Korte in seinem Audio-Statement Stellung.
  • Der Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung geht weiter

    17.12.2009
    Die FDP darf nicht aus ihrer Verantwortung entlassen werden, so Jan Korte im aktuellen Audiostatement:
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400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
Lesenswert
  • 12.06.2019, Geschichtspolitik

    Vor 90 Jahren wurde Anne Frank geboren

    Am Mittwoch wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Mit ihrem Tagebuch hat sie das Leben unter dem faschistischen Terror nachvollziehbar gemacht. Gerade für viele junge Menschen, die sich mit ihr identifizieren können, wird so das Thema Holocaust vom Abstrakten ins Konkrete geholt und damit verständlich. Das ist angesichts nur noch weniger lebender Zeitzeugen und einer zugleich erstarkenden extremen Rechten wichtiger denn je. 
Presseecho
  • 14.06.2019, Presseecho

    Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
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