Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • LINKE für gründliche Reform des Bundesmeldegesetzes nach bürgerrechtlichen Kritierien

    07.07.2016
    Nach etwas mehr als einem halben Jahr muss das Bundesmeldegesetz bereits nachgebessert werden. Der LINKEN reichen die Änderungen, wie z.B. die Streichung von Mitwirkungspflichten von Vermietern bei Abmeldung ins Ausland, allerdings nicht aus. Jan Korte begründete die Enthaltung der LINKEN u.a. mit seinem Unverständnis darüber, dass hierzulande das Geschlecht als Suchkriterium bei der automatisierten Melderegisterauskunft wieder aufgenommen werden soll, während überall auf der Welt darüber nachgedacht werde, das Geschlecht aus Datenerhebungen und sogar aus Ausweisdokumenten zu streichen. Er äußerte die Hoffnung, dass das Bundesmeldegesetz bei der nächsten Änderung gründlich und nach bürgerrechtlichen Kriterien reformiert wird.
  • Methode de Maizière muss ein Ende haben

    23.06.2016
    In Unwahrheiten zu fliehen, statt sich der Wirklichkeit zu stellen, hat bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière Methode. Bevor er Statistiken erfunden hat, um Ärzte unter Druck zu setzen, Flüchtlingen keine Atteste auszustellen, um sie abschieben zu können, hat er Falschangaben zum Integrationswillen gemacht und das Parlament in der BND-Affäre belogen. Es gab schon Minister, die aus geringeren Gründen ihr Amt zur Verfügung gestellt haben. Dabei bräuchte die Bundesrepublik in Zeiten, in der die Menschenfeindlichkeit in der Mitte der Gesellschaft wächst, einen verantwortungsvollen und kompetenten Innenminister, der mit Überzeugung für Menschlichkeit und Demokratie wirbt, so Jan Korte in seiner Rede zur Aktuellen Stunde.
  • Demokratie ist keine Selbstläuferin

    16.06.2016, Jan Korte
    Rassistische, chauvinistische oder homophobe Einstellungen sind kein Randproblem – das zeigt die Studie "Die enthemmte Mitte", die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Wenn die Zustimmung zu autoritärer Politik, zu Gewaltakzeptanz und der Bereitschaft, die eigenen Interessen mit Gewalt durchzusetzen, zunehme, müssen Demokraten konsequent dagegenhalten, sagt Jan Korte. "Wir dürfen uns mit diesem Zustand unserer Gesellschaft nicht abfinden."
  • LINKE lehnt Privatisierung der Melderegisterauskunft prinzipiell ab

    09.06.2016
    In seiner Rede zur Änderung des Bundesmeldegesetzes erläutert Jan Korte, warum die Koalition erneut die Chance, die Macken des Ausgangsgesetzes auszuräumen, nicht genutzt hat. Der grundsätzliche Trend zum Aufhäufen und Austauschen von immer mehr Daten wird auch mit diesem Gesetzentwurf weiterverfolgt. Neben wenigen Verbesserungen beim Datenschutz wurde im gleichen Zug an anderer Stelle verschlechtert oder neue Probleme geschaffen. Insbesondere die Privatisierung der Melderegisterauskunft lehnt DIE LINKE aus prinzipiellen Gründen ab.
  • Demokratie darf kein Projekt der Eliten werden

    09.06.2016
    Wenn sich ganze Teile der Bevölkerung nicht mehr an demokratischen Entscheidungen beteiligen, müssen wir den Zustand der Demokratie verbessern. In einer Gesellschaft, in der Abstiegsangst grassiert und politische Entscheidungen sich nicht auf das Leben auswirken, sinken Ansehen und Wahrnehmung demokratischer Rechte. Deshalb ist zum einen mehr soziale Gerechtigkeit nötig, damit Demokratie von allen gestaltet werden kann. Und darum können Volksabstimmungen, die sich unmittelbar auf den Alltag auswirken, Demokratie erfahrbar und attraktiver machen, so Jan Korte in seiner Rede zum Gesetzentwurf der Linksfraktion für mehr Demokratie.
  • Sowjetische Kriegsgefangene als NS-Opfer anerkennen

    02.06.2016
    Im Zweiten Weltkrieg gerieten 5,7 Millionen Sowjetsoldaten in deutsche Gefangenschaft. Über die Hälfte von ihnen verhungerte, starb durch Krankheiten, Kälte oder wurde erschossen. Nach der Geste der Anerkennung des Leids sowjetischer Kriegsgefangener durch den Deutschen Bundestag in Form einer symbolischen Entschädigungszahlung muss es eine Selbstverständlichkeit sein, dass das Parlament sich bei den Überlebenden und den Angehörigen der getöteten Soldaten für das entschuldigt, was ihnen durch das NS-Regime angetan wurde und ein Ort des Gedenkens geschaffen wird.
  • Dreckiger Deal mit Erdogan gegen Grundwerte der EU

    12.05.2016
    Wenn die in Artikel 2 EU-Vertrag beschriebenen begründenden Werte der EU ernst genommen würden, müssten Bundesregierung und ihre EU-Kollegen einen Deal mit der Zivilbevölkerung, der Opposition und den Journalisten für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie schließen. Stattdessen schließen sie schmutzige Abschiebedeals mit dem türkischen Präsidenten Erdogan. Es ist nicht zu akzeptieren, dass die Visa- und Reisefreiheit zur Verhandlungsmasse in diesem Deals wird und dass die Bundesregierung die offene Erpressung des EU-Parlaments toleriert.
  • LINKE warnt vor Datenkraken Statistikamt

    29.04.2016
    In seiner Rede zur Änderung des Bundesstatistikgesetzes weist Jan Korte darauf hin, dass Politik und Verwaltung verlässliche Daten zur Verfügung haben müssen. Dies dürfe aber nur unter strikter Beachtung und Einhaltung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung geschehen. Sowohl die Absenkung der Hürden für die Anordnung freiwilliger Erhebungen als auch die vorgesehene Einführung eines bundesweiten Anschriftenregisters, durch das eine neue Superdatenbank über die Bevölkerung in Deutschland entstehen könnte, kritisiert die LINKE am Gesetzentwurf.
  • "Jedes Anti-Asylpaket ist eine indirekte Bestätigung von Hetzern und Menschenfeinden"

    25.02.2016
    "Wo ist eigentlich ein umfangreiches Integrationspaket? Wo ist eigentlich das große Fluchtursachenbekämpfungspaket?", fragte Jan Korte in seiner Rede am Donnerstag. Das Anti-Asylpaket II löse keine Probleme, es werde dazu führen, dass mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken. Korte sprach sich für eine europäische Lösung aus. Merkel aber könne in Europa keinen Druck enfalten, wenn ihre eigene Partei sie demontiere. Es sei ein Witz, dass er die Union als Linker darauf hinweisen müsse.
  • DIE LINKE wird niemals zulassen, dass die Schwachen gegen die Allerschwächsten ausgespielt werden

    15.10.2015
    “Das Asylgesetz der Bundesregierung entmündigt Menschen”, kritisiert Jan Korte. Er stimme allerdings der Kanzlerin zu, die gesagt hat, Asyl und Grundrechte kennen keine Kontingente. “Das ist kein revolutionärer Satz der Bundeskanzlerin. Das ist eigentlich humanistische Selbstverständlichkeit und die Wiedergabe des Grundgesetzes”, so Korte, der an Merkel das Angebot richtet: “In diesem Fall haben sie die Unterstützung der LINKEN gegen die Extremisten in ihren eigenen Reihen.” Der Fraktionsvize fordert: “Wir brauchen eine neue Ära der Solidarität und Mitmenschlichkeit, eine klare Haltung gegen Rassismus.”
  • Mehr Solidarität, mehr Demokratie, weniger Geheimdienste!

    09.09.2015
    Statt – wie führende Politiker der Koalitionsparteien – mit Stimmungsmache Rassismus und Gewalt zu fördern, wäre es dringend nötig, die Rechte und die Menschenwürde der Flüchtlinge zu schützen und legale Fluchtwege zu schaffen. Dass Flüchtlinge auch hier nicht überall sicher leben können, ist ein Zeichen des Versagens einer innenpolitischen Strategie der Regierung, die mittels Vorratsdatenspeicherung und Inlandsgeheimdienst die Bevölkerung überwacht, aber nichts für deren Sicherheit im Alltag unternimmt, so der stellvertretender Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte.
  • IT-Sicherheit: Bundesregierung muss die Seite wechseln

    20.03.2015
    Ein wirkungsvolles IT-Sicherheitsgesetz ist dringend notwendig, vor allem um kritische Infrastrukturen zu schützen. Richtig wäre es, den Fokus auf Datensicherheit zu legen und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zu einer unabhängigen Behörde zu machen, die ihren Namen verdient. Die Bundesregierung präsentiert stattdessen wirkungslose Regeln und stärkt vor allem Sicherheitsbehörden und Geheimdienste – also genau die Institutionen, die eher für IT-Unsicherheit stehen. Wenn es der Bundesregierung mit der IT-Sicherheit ernst ist, muss sie die Seite wechseln und das Lager der staatlichen Überwacher und IT-Gefährder verlassen, so Jan Korte in seiner Rede zur ersten Beratung des IT-Sicherheitsgesetzentwurfs der Bundesregierung:
  • NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene anerkennen

    06.02.2015
    Von den etwa 5,7 Millionen Rotarmisten, die in die Gewalt der Wehrmacht gerieten, kamen geschätzte 3,3 Millionen in deutscher Kriegsgefangenschaft um. Sie wurden auf kaum fassbare Weise durch Mord, Hunger, Kälte, Krankheit und Arbeit vernichtet. DIE LINKE fordert, den wenigen Überlebenden ehemaligen Kriegsgefangenen eine einmalige individuelle Anerkennung für ihr erlittenes Unrecht zukommen zu lassen. Das ist das Mindeste, was die Bundesrepublik 70 Jahre nach Ende des rassistischen Vernichtungskrieges tun kann, so Jan Korte in seiner Rede zum Antrag der LINKEN "Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene".
  • Formal unabhängig, aber mit Maulkorb

    19.12.2014
    Zwanzig Jahre lang hat die Bundesrepublik gegen die Europäische Datenschutzrichtlinie verstoßen, weil die Datenschutzaufsicht nicht unabhängig war. Die Bundesregierung entlässt nun gezwungenermaßen die Bundesdatenschutzbeauftragte in die Unabhängigkeit, jedoch nicht ohne ihr vorher einen Maulkorb zu verpassen - gegen den Rat nahezu aller Sachverständigen in der Anhörung zum Gesetz. Mit diesem Maulkorb, der Verbannung der neuen Behörde nach Bonn per Gesetz und der völlig unzureichenden Personalausstattung düpiert die Bundesregierung die von ihr selber vorgeschlagene Datenschutzbeauftragte.
  • LINKE lehnt Experimentierklausel bei kleiner Volkszählung ab

    07.11.2014
    Die Experimentierklausel beim Mikrozensus öffnet den Weg zu einer Ausweitung der Datenerhebungen. DIE LINKE will aber das Gegenteil: nämlich weniger Datenhalden und vor allem weniger Zwangsbefragungen. Aus unserer Sicht stehen Zwangserhebungen im Widerspruch zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung. In 17 von 28 EU-Staaten finden staatliche Datenerhebungen auf freiwilliger Basis statt. Warum das hierzulande nicht möglich sein soll ist unverständlich. DIE LINKE plädiert entschieden für das Prinzip der Freiwilligkeit und für den konkreten Nachweis der Erforderlichkeit von Zahlen für nachvollziehbare Zwecke.
  • Bundesregierung will unabhängige Datenschutzbeauftragte klein halten

    16.10.2014
    Dass die seit 1995 geforderte Unabhängigkeit der Bundesdatenschutzbeauftragten auch in der Bundesrepublik gesetzlich geregelt wird ist längst überfällig. In Anbetracht der riesigen Aufgaben für die neue Datenschutzbehörde wäre es allerdings angebracht, die Datenschutzbeauftragte mit ausreichend Personal, Mitteln und Instrumenten auszustatten – wie dies an anderer Stelle, zum Beispiel bei den Sicherheitsbehörden, getan wird. Und über Datenschutzverstöße bei Bundesbehörden soll die Bundesbeauftrage nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung am besten nur berichten, wenn es die Bundesregierung erlaubt, so Jan Korte in seiner Rede zu Protokoll.
  • LINKE für Prinzip der Freiwilligkeit bei Volkszählungen jeder Art

    25.09.2014
    Beim Mikrozensus werden vier Jahre lang ca. 830 000 Bürgerinnen und Bürger zu jährlichen umfangreichen Auskünften auf detaillierte persönliche Fragen verpflichtet. Wenn man sich der Beantwortung verweigert, wird man mit Zwangsgeldern bzw. Beugehaft bestraft. DIE LINKE hatte das Mikrozensusgesetz 2005 abgelehnt, weil seine Notwendigkeit nicht konkret nachgewiesen, der Umfang der Datenabfrage ausufernd und teilweise unverständlich bis diskriminierend ist. Dieser Gesetzentwurf reiht sich in die voranschreitende Katalogisierung des Bürgers ein. Er setzt auf die Herrschaft der Zahl statt auf Qualitätspolitik. DIE LINKE plädiert hingegen für das Prinzip der Freiwilligkeit bei Volkszählungen jeder Art.
  • Privatsphäre und Transparenz statt Überwachung und Geheimhaltung

    09.09.2014
    Die massenhafte Überwachung ist ein schleichendes Gift für jede Demokratie. Eine freie Gesellschaft ist auf das Private als geschützen Raum angewiesen. Beides wird von der Bundesregierung beflissentlich ignoriert – bezeichnenderweise spielte die andauernde Überwachung in der Rede des Innenministers zum Haushaltsplan 2015 keine Rolle. Im Gegenteil: Statt den Etat der Bundesdatenschutzbeauftragten massiv zu erhöhen stärkt sie Sicherheitsbehörden und Geheimdienste. Statt mit mehr Transparenz auf den Geheimdienstskandal zu reagieren und demokratische Kontrollrechte zu stärken, setzt die Bundesregierung auf Geheimhaltung und Blockade. In einer Zeit, in der die Fragen von Datenschutz, von Überwachung, von Geheimdienstkontrolle eigentlich auf Platz eins einer Agenda des Innenministeriums gehören, setzt der Haushaltsentwurf der Bundesregierung einen völlig falschen Schwerpunkt, macht Jan Korte in seiner Rede zum Haushaltsplan des Innenministeriums für 2015 deutlich.
  • Endgültig auf Vorratsdatenspeicherung verzichten

    09.05.2014
    Die Vorratsdatenspeicherung von Verbindungsdaten wurde von Beginn an aus der Bürgerrechtsbewegung als Angriff auf die Grundrechte kritisiert. Seit fast zehn Jahren kritisiert DIE LINKE das Vorhaben im Parlament: In dieser Zeit wurde die bundesdeutsche Regelung zur anlasslosen Datenspeicherung vom Verfassungsgericht kassiert, vor kurzem erst hat der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie wegen Verstößen gegen die Europäische Grundrechtecharta für ungültig erklärt. Es ist endlich Zeit zu erkennen, dass die Totalerfassung des Kommunikationsverhaltens unvereinbar mit dem demokratischen Rechtsstaat ist. Der politische Beschluss, von diesem Vorhaben endgültig abzurücken, ist längst überfällig, hat Jan Korte in seiner Rede zum Antrag der LINKEN "Endgültig auf Vorratsdatenspeicherung verzichten" erklärt.
  • Große Koalition ohne Einsatz für eine freie Gesellschaft

    30.01.2014
    Seit über sechs Monaten bewegt die Ausspähaffäre das Land und die Menschen. Nur die Bundesregierung bewegt sich nicht. Das Festhalten an der Vorratsdatenspeicherung des Kommunikationsverhaltens der Bevölkerung, Populistische Stimmungsmache gegen Ausländer oder die Abwertung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus machen zudem deutlich, dass progressive Innenpolitik von dieser Großen Koalition nicht zu erwarten ist.
Blättern:

»Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke.«

Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. Wir verurteilen das Handeln der russischen Regierung ohne wenn und aber aufs Schärfste. Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke…
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  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

    »Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre abschaffen!«

    In der Opposition dagegen, als Regierung voll dafür: Schon bevor sie wirklich angefangen haben zu regieren, zeigen FDP und Grüne, dass sie überhaupt keinen frischen Wind in die Bundesregierung bringen, sondern genauso handeln, wie etliche Regierungsparteien vor ihnen. Ein gutes Zeichen wäre gewesen, die Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre einfach abzuschaffen ...
Vernetzt
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