Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • LINKE für Prinzip der Freiwilligkeit bei Volkszählungen jeder Art

    25.09.2014
    Beim Mikrozensus werden vier Jahre lang ca. 830 000 Bürgerinnen und Bürger zu jährlichen umfangreichen Auskünften auf detaillierte persönliche Fragen verpflichtet. Wenn man sich der Beantwortung verweigert, wird man mit Zwangsgeldern bzw. Beugehaft bestraft. DIE LINKE hatte das Mikrozensusgesetz 2005 abgelehnt, weil seine Notwendigkeit nicht konkret nachgewiesen, der Umfang der Datenabfrage ausufernd und teilweise unverständlich bis diskriminierend ist. Dieser Gesetzentwurf reiht sich in die voranschreitende Katalogisierung des Bürgers ein. Er setzt auf die Herrschaft der Zahl statt auf Qualitätspolitik. DIE LINKE plädiert hingegen für das Prinzip der Freiwilligkeit bei Volkszählungen jeder Art.
  • Privatsphäre und Transparenz statt Überwachung und Geheimhaltung

    09.09.2014
    Die massenhafte Überwachung ist ein schleichendes Gift für jede Demokratie. Eine freie Gesellschaft ist auf das Private als geschützen Raum angewiesen. Beides wird von der Bundesregierung beflissentlich ignoriert – bezeichnenderweise spielte die andauernde Überwachung in der Rede des Innenministers zum Haushaltsplan 2015 keine Rolle. Im Gegenteil: Statt den Etat der Bundesdatenschutzbeauftragten massiv zu erhöhen stärkt sie Sicherheitsbehörden und Geheimdienste. Statt mit mehr Transparenz auf den Geheimdienstskandal zu reagieren und demokratische Kontrollrechte zu stärken, setzt die Bundesregierung auf Geheimhaltung und Blockade. In einer Zeit, in der die Fragen von Datenschutz, von Überwachung, von Geheimdienstkontrolle eigentlich auf Platz eins einer Agenda des Innenministeriums gehören, setzt der Haushaltsentwurf der Bundesregierung einen völlig falschen Schwerpunkt, macht Jan Korte in seiner Rede zum Haushaltsplan des Innenministeriums für 2015 deutlich.
  • Endgültig auf Vorratsdatenspeicherung verzichten

    09.05.2014
    Die Vorratsdatenspeicherung von Verbindungsdaten wurde von Beginn an aus der Bürgerrechtsbewegung als Angriff auf die Grundrechte kritisiert. Seit fast zehn Jahren kritisiert DIE LINKE das Vorhaben im Parlament: In dieser Zeit wurde die bundesdeutsche Regelung zur anlasslosen Datenspeicherung vom Verfassungsgericht kassiert, vor kurzem erst hat der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie wegen Verstößen gegen die Europäische Grundrechtecharta für ungültig erklärt. Es ist endlich Zeit zu erkennen, dass die Totalerfassung des Kommunikationsverhaltens unvereinbar mit dem demokratischen Rechtsstaat ist. Der politische Beschluss, von diesem Vorhaben endgültig abzurücken, ist längst überfällig, hat Jan Korte in seiner Rede zum Antrag der LINKEN "Endgültig auf Vorratsdatenspeicherung verzichten" erklärt.
  • Große Koalition ohne Einsatz für eine freie Gesellschaft

    30.01.2014
    Seit über sechs Monaten bewegt die Ausspähaffäre das Land und die Menschen. Nur die Bundesregierung bewegt sich nicht. Das Festhalten an der Vorratsdatenspeicherung des Kommunikationsverhaltens der Bevölkerung, Populistische Stimmungsmache gegen Ausländer oder die Abwertung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus machen zudem deutlich, dass progressive Innenpolitik von dieser Großen Koalition nicht zu erwarten ist.
  • Bundesregierung bei NSA-Affäre auf ganzer Linie gescheitert

    16.01.2014
    Über ein halbes Jahr ist nach den Enthüllungen Edward Snowdens verstrichen, ohne dass die Bundesregierung etwas bewirkt hat um die Überwachung der Bevölkerung zu beenden. Sie hat keine eigene Aufklärung betrieben, sondern sich auf Auskünfte von US-Behörden verlassen. Die einzige konkrete Aktivität der Bundesregierung, die Verhandlungen zu einem No-Spy-Abkommen, drohen nun zu scheitern ...
  • Geheimdienstskandal: Bundestag muss Farbe bekennen

    18.11.2013
    Die Fraktion DIE LINKE hat einen Entschließungsantrag zum Umgang mit dem NSA-Skandal gestellt. Auf der Sondersitzung des Bundestags am 18. November sollte dieser abgestimmt werden, Union und SPD beschlossen aber, ihn zur Beratung in einen Ausschuss zu überweisen, obwohl der 18. Deutsche Bundestag noch überhaupt keine Ausschüsse hat. In seinem Beitrag zur Geschäftsordnungsdebatte begründet Jan Korte, warum eine sofortige Abstimmung sinnvoll gewesen wäre.
  • »Heute das diskutieren, was so viele Menschen bewegt«

    03.09.2013
    Am 3.9.2013 forderte Jan Korte in der Geschäftsordnungs-Debatte des Bundestags, die Überwachung durch NSA und andere Geheimdienste zu thematisieren. Die Regierungsmehrheit lehnte das ab, mit der Begründung, der Skandal sei aufgeklärt und beendet. Der Auffassung ist sie heute vermutlich nicht mehr.
  • Auskunftsrecht der Presse rechtssicher gestalten

    27.06.2013
    Der Grundgedanke des Gesetzentwurfes, dass das verfassungsrechtlich garantierte Auskunftsrecht durch eine einfachgesetzliche Regelung gestützt und ausgestaltet werden müsse, um Rechtssicherheit zu schaffen und nicht ständig um die Frage des Umfangs der Auskunftspflichten prozessieren zu müssen, ist zu begrüßen. Die Unklarheiten des Gesetzentwurfs schaffen aber eben keine Rechtssicherheit. Hierzu wären unter anderem klare Vorgaben, zum Beispiel bezüglich der Auskunftsverweigerung und des Geheimschutzes, notwendig, so Jan Korte in seiner Rede zum Entwurf eines Presseauskunftsgesetzes.
  • Informationsfreiheit und Transparenz auf höchstem Niveau regeln

    27.06.2013
    Die Idee, mit einem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz alle sieben relevanten Bundesgesetze zu vereinen und dabei das vor sieben Jahren in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu reformieren und an entscheidenden Stellen endlich auch zu verbessern, ist zu begrüßen. Der Gesetzentwurf, welchen die SPD hier vorlegt, verkennt weiter gehende Regelungen der Länder, trägt alle Züge eines Schnellschusses, und ist in dieser Form daher nicht zu gebrauchen, so Jan Korte in seiner Rede zu Protokoll.
  • Hochwasseropfern zügig helfen und die richtigen Schlüsse ziehen

    25.06.2013
    Nach dem verheerenden Hochwasser muss schnell und unbürokratisch geholfen werden – ob die bereitgestellten 8 Milliarden Euro dazu ausreichen, ist allerdings zu bezweifeln. Nun müssen zudem die richtigen Schlüsse gezogen werden, um in Zukunft Schäden zu verhindern: Neben baulichen Maßnahmen zum Hochwasserschutz muss das Prinzip ‚Ein Deich, ein Stab‘ umgesetzt und Zuständigkeitsgrenzen überwunden werden. Die Reduzierung der finanziellen Unterstützung der Feuerwehren durch den Bund muss zurückgenommen werden. Und es gilt, das Ehrenamt zu stärken, auch in Zeiten des demografischen Wandels. Unser Dank gilt den haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern der betroffenen Kommunen, den vielen Helferinnen und Helfern, dem THW, den Feuerwehren und der Bundeswehr. Die gelebte Solidarität während der Flut sollte der Bundesregierung ein Beispiel sein, wie die Gesellschaft auch funktionieren kann, so Jan Korte in seiner Bundestagsrede zur Regierungserklärung der Kanzlerin, in der er auch auf die Situation in Anhalt-Bitterfeld, vor allem in Aken, hinweist.
  • 5-Fraktionen-Antrag zum Datenschutzbericht wäre gute Handlungsanleitung für nächsten Bundestag

    13.06.2013
    Der gemeinsame Entschließungsantrag aller fünf Bundestagsfraktionen zum 23. Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten spricht in 16 Punkten einen kleinen Bereich gemeinsam getragener Positionen zu ausgewählten Datenschutzfragen an. Der Antrag ist aber auch, über alle Fraktionsgrenzen hinweg, Ausdruck der Wertschätzung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz. Die gemeinsamen Positionen reichen von der europäischen Datenschutzgrundverordnung über die unverzichtbare lückenlosen Kontrolle der Anti-Terror-Datei bis hin zu den ungelösten Problemen bei der elektronischen Gesundheitskarte. Zu 30 anderen Themen im Bericht konnte keine Einigung erzielt werden. Trotzdem wäre der Antrag eine gute Handlungsanleitung für die Datenschutzpolitik des nächsten Bundestages.
  • Änderung des Bundeszentralregistergesetzes ist Teil einer verfehlten IT-Großprojektepolitik

    13.06.2013
    Obwohl die Schaffung eines elektronischen Zugangs zu Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister im Prinzip sinnvoll wäre, lehnt DIE LINKE die entsprechenden Änderungen des Bundeszentralregistergesetzes ab, da diese Teil einer datenschutzfeindlichen IT-Großprojekte-Politik sind. Einem Projekt, das niemand außer einigen Unternehmen braucht, das voller technischer Mängel und damit massiven Datenschutzrisiken steckt, kann die Linksfraktion nicht zustimmen.
  • Transparenz und Offenheit sind konstitutiv für den demokratischen Rechtsstaat

    16.05.2013
    Der von der Regierungskoalition und der SPD-Fraktion eingebrachte Gesetzentwurf zur Einsichtnahme in die Akten des Verfassungsgerichts geht zwar nicht weit genug, aber immerhin in die richtige Richtung. Als DIE LINKE im Dezember 2010 ihren Antrag »Akteneinsichtsrechte Dritter in Verfahrensakten des Bundesverfassungsgerichtes stärken» (Drs. 17/4037) in den Bundestag einbrachte, war der Widerstand noch groß. Offenbar hat Schwarz-Gelb hier eine rasante, aber unvollendete Kehrtwende gemacht, welche - auch wenn sie spät kommt und auf halben Weg stehenbleibt - in ihrer Tendenz erst einmal zu begrüßen ist.
  • Harmonisierung des Datenschutzes nur auf höchstem Niveau

    16.05.2013
    Der Versuch, eine Europäisierung der Datenschutzstandards bei der justiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit zu erreichen wäre eigentlich zu begrüßen – stünde der Datenschutz im Vordergrund. Dieses Ziel wird mit der vorliegenden Richtlinie aber verfehlt, die vorsieht, den Datenschutz lediglich um die Bedürfnisse der Sicherheitsbehörden herumzustricken. Sie bedarf keiner »grundlegenden Überarbeitung», sondern muss grundsätzlich neu formuliert werden, erklärt Jan Korte in seiner Rede zu Protokoll zum Vorschlag für eine "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr"
  • Murks bei IT-Großprojekten hat Methode

    25.04.2013
    Als erste Folge des neu verabschiedeten E-Government-Gesetzes soll eine Änderung des Bundeszentralregistergesetzes künftig die Nutzung eines elektronischen Zugangs zu Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Bundeszentralregister ermöglichen und die dafür bisher unbedingt vorgeschriebene persönliche Antragstellung hinfällig machen. Das Problem: Die dafür vorgesehene eID-Funktion im neuen elektronischen Personalausweis ist unsicher und konnte bisher nicht mit einer zertifizierten Software ausgestattet werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen also gezwungen werden eine unsichere Technik einzusetzen und der Bundesregierung zu glauben, dass das schon in Ordnung gehe. Im Endspurt der Wahlperiode bemüht sich die Koalition einmal mehr um eine Aufbesserung ihrer miesen Bilanz und führt dabei auf ziemlich halsbrecherische Weise einige ihrer fragwürdigen oder sogar gescheiterten Großprojekte im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) zusammen. Keine Rolle spielen dabei Gefahren für die Daten der Bürgerinnen und Bürger, klare strukturelle Defizite und systembedingte Sicherheitslecks.
  • Elektronische Verwaltung: Gute Idee, inakzeptable Umsetzung

    19.04.2013
    DIE LINKE sieht in der elektronischen Verwaltung große Chancen, gemeinwohlorientierte öffentliche Dienste zu stärken und voranzubringen. E-Government bietet enorme Möglichkeiten für mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Die Bundesregierung begreift die »Förderung der elektronischen Verwaltung», wie sie ihr Vorhaben im Gesetzentwurf nennt, jedoch vor allem als Chance, ganz wenigen Anbietern in der IT-Branche ordentliche Profite zu organisieren. Zudem legt sie darin das umstrittene und unsichere De-Mail-Verfahren als wesentliche Grundlage für die Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung fest. Schwarz-Gelb hat mit dem Gesetzentwurf verpasst, die elektronische Verwaltung voranzubringen, die Akzeptanz durch die Bevölkerung zu erhöhen und die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
  • Augenwischerei bei der Bestandsdatenauskunft

    21.03.2013
    Wenn Union, FDP und die SPD zusammen einen Gesetzentwurf zur inneren Sicherheit hochjubeln ist Skepsis angesagt. Zu Recht: Für den Zugriff von Sicherheitsbehörden auf persönliche Daten müssen höchste rechtsstaatliche Standards gelten. Ein Richtervorbehalt, dessen Aushebelung in dem Gesetzentwurf schon vorgesehen ist, gehört nicht dazu. Mit diesen hochsensiblen Daten zudem Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen ist krass unverhältnismäßig. Die von der Regierungskoalition und der SPD vorgeschlagenen Maßnahmen bedeuten eine Ausweitung von Überwachungsbefugnissen. Zu mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie führt aber nur eine massive Beschränkung und Einschränkung von Überwachungsbefugnissen, wie DIE LINKE es fordert.
  • Privatisierung der öffentlichen Sicherheit rückgängig machen

    14.03.2013
    Den Boom des Niedriglohnsektors in den letzten Jahren ist ein Indikator für den schleichenden Rückzug des Staates und die Privatisierung von eigentlich öffentlichen Ordnungs- und Sicherheitsaufgaben. Der Staat spart am Sicherheitspersonal und finanziert stattdessen öffentlichkeitswirksame Sicherheits-Großprojekte, die Bürgerrechte einschränken, deren Nutzen aber nicht erwiesen ist. DIE LINKE fordert eine Abkehr von einer Politik der Inneren Sicherheit, die sich bewusst der rechtlichen Grauzonen bedient, die der Einsatz privater Sicherheitsdienstleister eröffnet, so Jan Korte in seiner Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE »Privatisierung der öffentlichen Sicherheit rückgängig machen»
  • Freier Aktenzugang statt unbrauchbarer Schnellschüsse

    28.02.2013
    Nachdem sich die Bundesregierung wieder einmal geweigert hatte einem Journalisten darüber Auskunft zu erteilen, wie viele NS-belastete Mitarbeiter der Bundesnachrichtendienst (BND) zwischen 1956 und 1980 hatte, mussten am 20. Februar 2013 die Richter des Bundesverwaltungsgerichts über das Auskunftsrecht der Presse entscheiden (6 A 2/12). Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass die Pressegesetze der Länder auf den BND als Bundesbehörde nicht anwendbar sind, mangels einer bundesgesetzlichen Regelung der presserechtliche Auskunftsanspruch aber unmittelbar auf das Grundrecht der Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG gestützt werden kann. Da es sich hierbei aber nur um einen Mindestanspruch handelt, besteht dringender Handlungsbedarf. Beim vorgelegten Gesetzentwurf der SPD handelt es sich allerdings um einen Schnellschuß, der am bestehenden status quo nichts Wesentliches ändern würde.
  • Nein zur Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten

    28.02.2013
    Weder ist die anlasslose Speicherung von Flugpassagierdaten ohne Eingriff in Bürgerrechte und in den Datenschutz umsetzbar, noch ist es erwiesen, dass sie tatsächlich ein wirkungsvolles Instrument bei der Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität ist. DIE LINKE bleibt bei ihrem Nein zur Vorratsdatenspeicherung, so Jan Korte in seiner Rede zu Protokoll
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  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
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