Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • "Zoff wegen Homöopathie"

    20.09.2019
    In Jens Spahn steckt so wenig Rückgrat, wie in homöopathischen Mittelchen Wirkstoffe: Dass die Krankenkassen 20 Millionen Euro für wirkungslose Mittelchen ausgeben, sei "so okay", hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dem RND gesagt, weil er sich nicht mit den WählerInnen anlegen will, die an die Homöopathie glauben. An Spahns Seite: Die Grünen.
  • "Baglimit Dorsch: Keine Hilfe von Ministerin Klöckner für Angler zu erwarten?"

    17.09.2019
    Das Angeln ist wohl das einzige Hobby, welches von der EU reguliert wird. Seit einigen Jahren werden die Fänge von Anglerinnen und Anglern in der Ostsee beim Dorsch begrenzt, seit 2019 gilt ein sogenanntes Bag-Limit von sieben Dorschen am Tag, Anfangs waren es fünf. Die Einführung des Bag-Limits für AnglerInnen hat zu schweren Verlusten beim Angeltourismus in den strukturschwachen Regionen an der Ostsee geführt. Nach Plänen der EU-Kommission für 2020 droht jetzt eine Absenkung des Bag-Limits auf zwei Dorsche am Tag.
  • Das elendige Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben

    16.09.2019
    Bundesinnenminister Seehofer sagt in der Süddeutschen Zeitung: Die Gespräche liefen noch, wenn aber alles wie besprochen bleibe, "können wir 25 Prozent der aus Seenot geretteten Menschen übernehmen, die vor Italien auftauchen. Das wird unsere Migrationspolitik nicht überfordern". Jan Korte hat in der Tagesschau eine solidarische Verteilung als "Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet. "Das elendige Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben!"
  • Klimaschutz heißt, sich mit den Konzernen anzulegen

    04.09.2019
    "Effektive Maßnahmen beim Klimaschutz zu ergreifen, heißt vor allem, sich mit den großen Konzernen anzulegen. Doch davor hat die Große Koalition noch immer zu viel Angst", hat Jan Korte die Klimadiskussion in der Union kommentiert.
  • Im Kampf gegen den Klimawandel strukturschwache Regionen unterstützen

    04.09.2019
    „Es ist bezeichnend für den begrenzten Horizont von CDU und CSU, dass dem Verkehrsminister zum Klimaschutz nur ein paar neue Rabattpunkte für Bahnfahrer einfallen. Richtig wäre es, Busse und Bahnen wieder aufs Land zu bringen und den Güterverkehr raus aus den Dörfern und rauf auf die Schiene. Dafür muss die Bundesregierung Geld in die Hand nehmen und investieren. Und sie muss die Deutsche Bahn, als Instrument für einen solchen verkehrspolitischen Wandel, von einer profitorientierten Aktiengesellschaft wieder in ein gemeinwohlorientiertes öffentlich-rechtliches Unternehmen überführen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Klausur der Unionsfraktion. Korte weiter:
  • Hilfen für Wald-Adel nur gegen Rückgabe von Wald an die Bevölkerung

    30.08.2019
    Die größten Privatbesitzer von Wald in der Bundesrepublik sind ehemalige Adelshäuser. Dass die Bevölkerung den ehemaligen Adelsfamilien jetzt die Wälder, die ihre Vorfahren ihren Untertanen abgepresst haben, mit Steuergeldern retten soll, ist der blanke Hohn.
  • "Wenn Politik nicht mitnimmt"

    20.08.2019
    Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
  • "Die Suche der SPD nach einem neuen Parteivorsitz"

    17.08.2019
    "Vizekanzler Scholz steht wie kein anderer in der SPD für das "Weiter so" der Großen Koalition. Das kann nicht wirklich das Rezept für die SPD sein - als LINKE haben wir jedenfalls kein Interesse daran, dass sie sich pulverisiert", hat Jan Korte zur Kandidatur von Olaf Scholz für den SPD-Vorsitz gesagt. 
  • Massiv in Bildung investieren und alle Kinder gemeinsam fördern

    06.08.2019
    „Alle Kinder müssen von Anfang an top gefördert werden. Dafür brauchen wir endlich massive Investitionen in kostenlose Ganztagskitas und Schulen, aber kein rechtes Dummgeschwätz aus einer Partei, die für den elenden Zustand unseres Bildungssystems maßgeblich verantwortlich ist“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zu den Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union, Carsten Linnemann, der vorschlägt, Grundschulkinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen erst später einzuschulen. Korte weiter: 
  • "Kramp-Karrenbauer legt Amtseid ab"

    25.07.2019
    "Die Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch geht auf die Kappe der Union", hat Jan Korte erklärt. "Der Umbauaufwand, die Reisekosten und die verursachten Emissionen waren nur nötig, weil Ursula von der Leyen aus ihrem Amt als Verteidigungsministerin so schnell herauswollte wie Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kabinett herein. Eine Vereidigung wäre ohne weiteres auch im September möglich gewesen. 
  • Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    16.07.2019
    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
  • Die Geschichte des Kalten Krieges umfassend aufarbeiten

    02.07.2019
    „Es ist gut, dass nun endlich auch die Bundesanwaltschaft ihre braune Vergangenheit aufarbeitet. Dass dies Jahrzehnte zu spät kommt, ist allerdings ebenso offensichtlich. Was sich in den ersten Ergebnissen zeigt, bestätigt eine Erkenntnis, die nicht gerade neu ist: Zentrale bundesdeutsche Institutionen, darunter insbesondere die Justiz, waren ab 1949 von alten Nazis durchsetzt und offensichtlich auch vielfach geprägt ...
  • "Linke beantragt Aktuelle Stunde im Bundestag zum Fall Lübcke"

    18.06.2019
    Den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird DIE LINKE in der kommenden Woche zu Thema im Bundestag zum Thema machen und hat eine Aktuelle Stunde dazu beantragt. Wir werden von der BUndesregierung einfordern, die Gefahren des Rechtsterrorismus endlich ernstzunehmen.  
  • Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    14.06.2019
    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
  • "'Man muss Gesetze kompliziert machen' - für Horst Seehofer hagelt es Kritik"

    07.06.2019
    Die Äußerungen von Bundesinnenminister Seehofer wären ein Grund für einen Rücktritt, hat Jan Korte in seiner Rede zur Geschäftsordnung festgestellt. "Was steckt für ein Bild der Bürgerinnen und Bürger und des Parlamentes dahinter? So ein Denken ist das Allerletzte." Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte am Vorabend der Diskussion über das Gesetzpaket der Koalition erklärt, man habe das Datenaustauschverbesserungsgesetz absichtlich "kompliziert gemacht", damit kritische Punkte nicht so auffielen.   
  • "Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger"

    29.05.2019
    "Ausgerechnet die Partei, die Jahrzehnte lang bei Wahlen in der Öffentlichkeit von verschiedenen Akteuren nach Kräften unterstützt wurde, beschwert sich darüber, dass neue Medien ihr verstaubtes Spiel nicht mitspielen", hat Jan Korte zur Meinungsmache-Diskussion um die CDU-Vorsitzende erklärt.
  • Grundgesetz zur Lösung aktueller Herausforderungen nutzen

    15.05.2019
    „Mit unserem Grundgesetz wurden vor 70 Jahren nicht nur Leitlinien und Werte verkündet, sondern auch konkrete Arbeitsaufträge für den politischen Alltag, die der Ewigkeitsklausel unterliegen und nicht verhandelbar sind. Dazu gehört der Schutz der Menschenwürde genauso wie das Sozialstaatsgebot. Wenn der soziale Zusammenhalt und die Menschenwürde angegriffen werden und dem Profit von Konzernen untergeordnet werden, ist es grundgesetzliche Aufgabe der Politik, die Bevölkerung zu schützen und dem Grundgesetz Geltung zu verschaffen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zum 70. Jahrestag der Verkündigung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Korte weiter:
  • "Spahn will Bußgelder bei Masern-Impfpflicht flexibel gestalten"

    10.05.2019
    "Der Vorschlag zur Impfpflicht von Jens Spahn ist eine der wenigen sinnvollen Initiativen aus der Bundesregierung. DIE LINKE wird das Vorhaben konstruktiv begleiten. Klar ist aber auch: Auch Erwachsene, die öffentliche Einrichtungen besuchen oder dort arbeiten, sollten verpflichtend geimpft sein. Wer einen guten Impfschutz der Bevölkerung nicht nur vor Masern, sondern auch vor anderen übertragbaren Krankheiten erreichen will, muss zudem Ärzten die Zeit einräumen und bezahlen, die sie für eine umfassende Aufklärung benötigen", hat Jan Korte in der Debatte um die Impfpflicht Position bezogen.
  • "Debatte über das Interview von Juso-Chef Kühnert zum Sozialismus"

    03.05.2019
    "Die Genossen der Bosse haben den Grundstein für eine Politik gelegt, die zuerst Unternehmen bedient und dann erst die Menschen. Auch in der Sozialdemokratie sollte es mehr als legitim sein, die Entwicklung der Gesellschaft und auch der SPD in den letzten Jahren zu hinterfragen. Schließlich gibt es Gründe dafür, dass die Zustimmung zur Politik der SPD im Keller ist", hat Jan Korte die Aufregung um die Aussagen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert kommentiert. Die SPD solle sich glücklich schätzen, wenn wenigstens ihre Jugendorganisation sich mit dem Tiefflug nicht zufriedengibt.
  • Benachteiligung des Ostens muss ein Ende haben

    26.04.2019
    Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte nimmt die aktuelle Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zum Anlass, um die Einkommensverteilung in Deutschland zu kritisieren:   „Die Untersuchung zeigt, dass die Bundesrepublik bei den verfügbaren Einkommen weiter ein geteiltes Land ist ...
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"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
  • 22.12.2019, Presseecho

    "Wir wollen radikal etwas verändern"

    "Wenn man Protest mit Gestaltungswillen vereinen will, ist die Linke die erste Adresse. Weil wir die einzige Partei sind, die sich mit den wirtschaftlich Mächtigen in diesem Land anlegt. Wir wollen denen da oben etwas wegnehmen, um es den hart Arbeitenden da unten zu geben. Die AfD spielt die Schwächsten gegen die Schwachen aus, davon haben nur die Manager in den Konzernzentralen etwas", sagt Jan Korte im Interview mit der Volksstimme am 21.12.2019
Presseecho
  • 07.01.2020, Presseecho

    "Bundesregierung ächzt unter tausenden parlamentarischen Anfragen"

    Die Bundesregierung beschwert sich über zu viele Anfragen der Oppositionsfraktionen, darüber berichtet die WELT. Für meine Fraktion habe ich gegenüber dem Kanzleramt klargestellt: Würden die Bundesministerien transparent und für alle nachvollziehbar arbeiten, müssen wir als Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nicht so viele Anfragen stellen.
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