Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • "Bund gibt 33 Millionen für Sanierung"

    17.07.2018
    Sommer ohne Freibad? Für viele keine gute Sache. Wer sich keine Reise ans Meer leisten kann, keinen See in der Nähe hat, ist für Abkühlung, Sportschwimmen und Badespaß mit Freunden aufs kommunale Schwimmbad angewiesen. Von denen gibt es allerdings immer weniger. Allein im letzten Jahr mussten bundesweit 62 Bäder schließen, meist wegen Instandhaltungsproblemen und fehlender Mittel für Investitionen. Dass der Bund in den letzten Jahren die Sanierung von 22 Schwimmhallen und Freibädern gefördert hat ist ein Anfang, aber angesichts eines Sanierungsstaus von 9,7 Milliarden Euro bei kommunalen Sportstätten noch viel zu wenig.
  • "Zehntausende fordern Horst Seehofer zum Rücktritt auf"

    12.07.2018
    Auf seiner Pressekonferenz am hat Bundesinnenminister Horst Seehofer positiv hervorgehoben, dass an seinem 69. Geburtstag 69 Menschen nach Afghanistan abgeschoben wurden. Darunter ein junger Mann, der sich gestern in Kabul das Leben genommen hat. Er hatte seit seinem 15. Lebensjahr in Deutschland gelebt. "Die Pressekonferenz von Horst Seehofer, in Verbindung mit diesem tragischen Ereignis, zeigt, dass die Bundesregierung ganz dringend politisch, menschlich und moralisch die Kurve kriegen muss. Es ist höchste Zeit, dass Seehofer geht", hat Jan Korte dies kommentiert. Mehrere Medien berichteten über die Debatte:
  • "Zahl der Kleinen Anfragen im Bundestag erreicht Rekordhöhe"

    11.07.2018
    Unser Job als Opposition: Die Regierung kontrollieren und auf Probleme hinweisen, die sonst nicht thematisiert würden. Deshalb bin ich stolz auf meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, weil wir nicht nur der Regierung mit Kleinen Anfragen auf die Finger klopfen, sondern auch mit 150 Anträgen (Grüne 106, FDP 94, AFD 64, SPD 34, CDU/CSU 30) sagen, was wir anders machen wollen. Zeigt: DIE LINKE ist klare Oppositionsführerin!
  • Einziges Ergebnis: Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas

    10.07.2018
    „Als einziges Ergebnis einer vierwöchigen Seehofer-Show steht jetzt die Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas fest. Mit der Vorstellung eines Papiers aus dem rechten Wolkenkuckucksheim ist Seehofers Ego-Trip jetzt hoffentlich beendet. Der Plan ist das Wünsch-dir-was-Programm eines Innenministers, der sich vor lauter PR-Terminen offenbar noch nicht in sein Amt eingearbeitet hat und die eigenen Kompetenzen nicht kennt. Für seine Vorschläge hat er weder die nötige Unterstützung in Europa noch die der Länder oder der Kommunen. Nicht einmal mit dem Koalitionspartner ist der Plan offenbar abgestimmt, obwohl der Bundesinnenminister jetzt genug Zeit dafür hatte", erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • "AnKER ist Transit ist Transfer"

    08.07.2018
    Am Ende geht es der SPD nur noch um Begrifflichkeiten, nicht um Inhalte. Über die Einigung der Koalition in der Flüchtlingspolitik schreibt Uwe Kalbe im ND: 
  • "Opposition zieht vor Gericht"

    06.07.2018
    "Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, beklagte, dass die große Koalition von der Einbringung in den Bundestag bis zur Verabschiedung des Gesetzes genau neun Werktage gebraucht habe - während sie sich bei anderen Themen wie der Armutsbekämpfung, der Pflege oder Leiharbeit viel Zeit lasse. In der gesellschaftlichen und politischen Lage, in der sich Deutschland befinde, sei das Vorgehen der Koalition 'ein Konjunkturprogramm für Politikverdruss'." fasst die Süddeutsche Zeitung Jan Kortes Kommentar zur gemeinsamen Anrufung des Bundesverfassungsgerichts durch LINKE, Grüne und FDP zusammen. Über das Thema berichten mehrere Medien:
  • SPD muss Seehofer zurückweisen

    05.07.2018
    „Wenn die SPD nicht nur die Europäische Idee, sondern auch sich selbst ernst nimmt, muss sie Seehofer zurückweisen. Beim Umgang mit geflüchteten Menschen brauchen wir gesamteuropäische Lösungen und gerechte Aufnahme- und Finanzierungsschlüssel statt eines tödlichen Grenzregimes, welches Lebensretter kriminalisiert“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • "Merkel im EU-Hamsterrad"

    28.06.2018
    “Was als Kompromiss verkauft wird, ist in Wirklichkeit nur das nächste Kapitel der weiteren Inhumanisierung der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Merkel erkauft sich mit der Erlaubnis für Grenzkontrollen zwei weitere Wochen voller Querelen und lässt sich von der CSU weiter auf der Nase herumtanzen. EU-Recht hin oder her", hat Jan Korte den Machtkampf in der Union kommentiert. Über die Debatte berichten mehrere Medien: 
  • "Zwischen Notbremse und Neuwahlen"

    22.06.2018
    "Das große Unions-Theater geht unverändert weiter. Was als Kompromiss verkauft wird, ist in Wirklichkeit nur das nächste Kapitel der weiteren Inhumanisierung der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Merkel erkauft sich mit der Erlaubnis für Grenzkontrollen zwei weitere Wochen voller Querelen und lässt sich von der CSU weiter auf der Nase herumtanzen. EU-Recht hin oder her. Es wäre an der Zeit, dass die SPD diesem Treiben mit einer klaren Ansage ein Ende bereitet", hat Jan Korte die Diskussion über die Diskussion um die Einhaltung von EU-Recht in den Unionsparteien kommentiert. Über das Thema haben einige Medien berichtet:
  • "Bayern und Österreich erhöhen mit Schulterschluss Druck auf Merkel"

    21.06.2018
    "Söder und Kurz basteln weiter an ihrer Achse zur Rechtsverschiebung der EU. Der Riss innerhalb der Union wird dadurch immer tiefer. Und die Nebenaußenpolitik der CSU destabilisiert nicht nur Kanzlerin und Bundesregierung, sondern die EU als Ganzes. Solange Merkel ihre "Parteifreunde" aus Bayern, die ...
  • Phoenix-Interview zur Parteienfinanzierung

    15.06.2018
    Im gemeinsamen Interview bei phoenix mit SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan macht Jan Korte sein Unverständnis über den Gesetzvorschlag der Union und der SPD zur Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung deutlich. 
  • "Linke fordert Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel"

    15.06.2018
    Vier Stunden lang haben am Donnerstag CDU und CSU das Bundestagsplenum unterbrechen lassen, um außerordentliche Fraktionssitzungen zu einem Thema abzuhalten, das nicht einmal auf der Tagesordnung stand. Jan Korte hat Kanzlerin Merkel wegen des Zustands der Union und der offensichtlichen Regierungskrise zu einer Regierungserklärung aufgefordert. Über die Debatte berichteten mehrere Medien:
  • "Parteien bekommen mehr Geld"

    15.06.2018
    "Ein relevanter Teil der Menschen wendet sich ab von der Politik, von den Abläufen, wie die hier stattfinden. Und dann erleben sie das, was sie hier heute erleben. Und wenn man das nicht mitkriegt da draußen, dann hat man, liebe Große Koalition, wirklich den Schuss nicht gehört nach den letzten Bundeswahlen", zitiert der Deutschlandfunk aus Jan Kortes Rede zur von Union und SPD heute beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung.
  • "Bundestag billigt Aufstockung staatlicher Parteienfinanzierung"

    15.06.2018
    Interview mit Jan Korte im RBB-Inforadio zur von Union und SPD beschlossenen Erhöhung der Parteienfinanzierung am 15.6.2018
  • "Kicken ohne Klimaverbesserung"

    07.06.2018
    Während der Fußball-WM in Russland jährt sich am 22. Juni 2018 der Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion zum 77. Mal. Am Ende dieses mörderischen Vernichtungskrieges hatte Nazideutschland 27 Millionen sowjetische Männer, Frauen und Kinder auf dem Gewissen. Doch während anlässlich der EM 2012 die deutsche Mannschaft Auschwitz besuchte und die Bundesregierung Wert auf erinnerungspolitische Initiativen legte, bleibt ein vergleichbares Zeichen diesmal aus.
  • "Phrasendrescherin ist an Grenzen gestoßen"

    07.06.2018
    Am Mittwoch stellte sich Bundeskanzlerin Merkel zum ersten Mal direkt den Fragen der Abgeordneten im Bundestag. Über die Fragestunde berichten einige Medien:
  • "SPD drängt auf höhere Mittel für Parteien"

    07.06.2018
    Union und SPD wollen die staatlichen Zuwendungen an die Parteien erhöhen. Einen Gesetzentwurf dazu haben sie jetzt in den Bundestag eingebracht. "Bevor nicht verboten wird, dass Unternehmen an Parteien spenden, brauchen wir über eine höhere Parteienfinanzierung gar nicht reden", meint Jan Korte dazu. Hunderttausende Euro spenden Automobilkonzerne, Industrieverbände und Rüstungsfirmen jedes Jahr an Parteien - offiziell ohne Gegenleistung, aber ganz sicher nicht ohne Hintergedanken. 
  • "Eine Kanzlerin zum Anfragen"

    04.06.2018
    Am Mittwoch, 12:30 Uhr gibt es eine Premiere im Bundestag: Die Befragung der Bundeskanzlerin. In einem der ersten Anträge der Legislatur (Drs. 19/7) haben meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich dies gefordert - nun wird es umgesetzt. Wir wollen, dass das Parlament mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält und seine Arbeit nachvollziehbarer für die Bevölkerung wird. Dazu kann die Befragung ein erster Schritt sein. 
  • "'Mehr Verlogenheit geht wirklich nicht': Kreuzpflicht in Bayern in der Kritik"

    01.06.2018
    "Am Mittwoch versuchen, werdende Mütter abzuschieben und Familien auseinanderzureißen, am Freitag flächendeckend Kreuze in den Behörden aufhängen: Mehr Verlogenheit geht wirklich nicht. Die einzigen Werte, die die CSU verteidigt, liegen auf den Konten der Reichen und in den Bilanzen der Automobilkonzerne. Die Kirchen sollten mal überlegen, der scheinheiligen CSU-Führungsriege Hausverbot zu erteilen", hat Jan Korte die Kreuzpflicht ijn Bayern kritisiert.
  • "Wasser steht bis zum Hals - Warum in Muldenstein die Pumpen so wichtig sind"

    01.06.2018
    Während meines Wahlkreistages in Anhalt-Bitterfeld in der vorigen Woche, besuchte ich mit Ferid Giebler, dem Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee das Sportlerheim und die Bundeskegelbahn. Hier laufen die Pumpen, um den seit Ende des Bergbaus in der Region gestiegenen Wasserstand niedrig zu halten, damit die beliebten Einrichtungen nicht beschädigt werden und der Ort nicht zum Sumpfgebiet wird. Darüber hat die MZ berichtet:
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  • 19.10.2018, Blog

    Extrem fragwürdiger Kundenstamm der deutschen Waffenindustrie

    Saudi-Arabien führt Krieg im Jemen und wie das Land mit Oppositionellen umgeht, hat der Fall des im Istanbuler Konsulat umgebrachten Journalisten Khashoggi auf grausame Weise gezeigt. Dennoch ist Saudi-Arabien zweitbester Kunde der Deutschen Rüstungsindustrie. Erstbester Kunde deutscher Waffenhersteller ist aktuell das Land Algerien - auf dem Demokratieindex des Economist auf Platz 128 von 167 ...
Presseecho
  • 30.11.2018, Geschichtspolitik

    "Dagegen steht eine unheimliche Allianz"

    Union und AfD haben im Bundestag eine Veranstaltung zum Gründungsparteitag der KPD verhindert - stattdessen wird sie nun am 11. Dezember im Kino Babylon stattfinden. Der "Junge Welt" hat er ein Interview dazu gegeben.
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