Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • "Neue politische Farbenlehre - Personen und Programme für die Nach-Merkel-Ära"

    13.11.2018
    "Wir erleben eine Erosion der parlamentarischen Demokratie. Die ehemals großen Volksparteien Union und SPD - in den 70er Jahren zusammen bei 90, bei der letzten Wahl zusammen bei 53 Prozent - befinden sich in einer existentiellen Krise", hat Jan Korte in der phoenix-Talkshow "Unter den Linden" zum Thema "Neue politische Farbenlehre - Personen und Programme für die Nach-Merkel-Ära" erklärt. 
  • "AfD-Gutachten rät zur Zurückhaltung"

    05.11.2018
    "In der politischen Auseinandersetzung ist ein Geheimdienst nicht gefragt in einer Demokratie, in einem funktionierenden Rechtsstaat. Das müssen wir schon selber tun", hat Jan Korte die von einem eigenen Gutachten der AfD ausgelöste Diskussion um die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz kommentiert. 
  • "Ringen um die Merkel-Nachfolge"

    02.11.2018
    In der Diskussion um die Merkel-Nachfolge hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet mit Blick auf Spahns Kandidatur vor einem Rechtsruck gewarnt. Doch der Rechtsruck sei längst da, hat Jan Korte auf Twitter kommentiert. Der Münchener Merkur hat die Diskussion im Ticker zusammengefasst. 
  • "Miete drückt Ärmere unter Hartz-IV-Niveau"

    26.10.2018
    Über die Ergebnisse des Kurzgutachten „Wohnverhältnisse in Deutschland. Mietbelastung, soziale Ungleichheit und Armut“ von Stephan Junker, das der Sozialverband Deutschland (SoVD) gestern vorgestellt hat, berichten zahlreiche Medien, in denen zum Teil auch der Kommentar von Jan Korte aufgegriffen wird: "Hohe Mieten und Wohnungsnot führen laut Gutachten zu Armut" (WELT Online vom 25 ...
  • Umfassende und soziale Reform des Mietrechts dringend notwendig

    25.10.2018
    „Wir brauchen endlich einen tatsächlichen Kurswechsel in der Wohnungs- und Mietenpolitik, um die Mieterinnen und Mieter effektiv vor Mietpreissteigerungen zu schützen. Notwendig ist dafür eine umfassende, soziale Reform des Mietrechts. Dazu gehören u.a. eine echte Mietpreisbremse - flächendeckend, ausnahmslos und unbefristet - die Abschaffung der Modernisierungsumlage, ein verbesserter Kündigungsschutz und ein soziales Gewerbemietrecht. Und natürlich muss der soziale und preisgünstige Wohnungsneubau deutlich ausgeweitet und durch dauerhafte Bindungen gesichert werden“, erklärt Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Mietenstudie des SoVD.
  • "Kultusminister verteidigt Absage des Konzerts der Punkband 'Feine Sahne Fischfilet'"

    19.10.2018
    Die Stiftung Bauhaus hat dem ZDF ein Konzert der Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ untersagt. Über die Reaktionen darauf berichtet der Deutschlandfunk:  "Kultusminister verteidigt Absage des Konzerts der Punkband „Feine Sahne Fischfilet“" deutschlandfunk.de vom 19.10.2018
  • "Warum der Bundestag so schnell nicht kleiner wird"

    14.10.2018
    Eine gute Wahlrechtsreform ist kompliziert und wird nicht leicht zu machen sein, trotzdem dürfen wir das Vorhaben nicht aufgeben. Und: Man sollte sie nicht allein auf die Begrenzung der Sitze beschränken, sondern vor allem eine Ausweitung des Wahlrechts erreichen und sie um ein Paritätsgesetz ergänzen, welches die inakzeptable Unterrepräsentanz von Frauen im Parlament beendet.
  • "Eckpunkte und Streitpunkte"

    04.10.2018
    Dass es allen Seiten schadet, wenn Menschen, die hier arbeiten oder eine Ausbildungsstelle haben, abgeschoben werden, ist völlig unbestritten. Die Bundesregierung muss endlich eine Bleiberechtslösung für alle langjährig von Kettenduldungen betroffene Menschen finden und die Kommunen bei der Schaffung guter Nachbarschaften für alle finanziell noch mehr unterstützen, hat Jan Korte am Montag gefordert. Über die Debatte berichteten einige Medien: 
  • "Dann geh doch rüber"

    01.10.2018
    Das Magazin "Der Freitag" hat zum Tag der deutschen Einheit eine Ausgabe dem Motto "Osten verstehen für Wessis" gewidmet und Jan Korte als "Zugezogenen" dort seine Sicht auf den Osten shcildern lassen:
  • "Debatte im Bundestag über Rolle der AfD bei Vorfällen von Chemnitz"

    28.09.2018
    Über die Debatte im Bundestag zur Causa Maaßen berichtet mehrere Medien: 
  • "Colonia Dignidad": Keine Haftstrafe für Sektenarzt

    27.09.2018
    "Das Urteil ist für jeden, der sich mit den Verbrechen der Colonia Dignidad beschäftigt hat, nur schwer zu ertragen. Insbesondere für die Opfer in Chile und Deutschland ist es ein Schlag ins Gesicht, dass Hopp straffrei bleiben soll. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung umgehend alles ihr ...
  • Bundesregierung muss juristische Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad vorantreiben

    25.09.2018
    „Das Urteil ist für jeden, der sich mit den Verbrechen der Colonia Dignidad beschäftigt hat, nur schwer zu ertragen. Insbesondere für die Opfer in Chile und Deutschland ist es ein Schlag ins Gesicht, dass Hopp straffrei bleiben soll. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung umgehend alles ihr Mögliche unternimmt, damit sowohl in Chile als auch in Deutschland endlich mit Nachdruck gegen die Täter ermittelt wird und sowohl anhängige als auch neue Verfahren Priorität genießen ...
  • "Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde"

    21.09.2018
    "Zu einer freien Wahl und zur Chancengleichheit gehört, dass man jede Partei wählen kann ohne Angst haben zu müssen, dass die Stimmen wegen einer Sperrklausel verloren gehen", hat Jan Korte ich Pläne der Bundesregierung kommentiert, bei der Europawahl eine 2%-Hürde einzuführen.
  • "Seehofer opfert für Maaßen den Mann für die Wohnraumoffensive - und die SPD schäumt"

    21.09.2018
    "In der echten Welt werden Arbeitnehmer für Bagatellen gekündigt, in der GroKo wird man für schweres Fehlverhalten befördert", zitiert der STERN Jan Korte. Die Rochade trage am Ende nur zur Erosion der Demokratie insgesamt bei. "Das ist saugefährlich"
  • Beliebiges, groteskes und völlig sachfremdes Handeln der GroKo

    19.09.2018
    "In der echten Welt werden Arbeitnehmer für Bagatellen gekündigt, in der Groko wird man für schweres Fehlverhalten befördert. Mit ihrem beliebigen, grotesken und völlig sachfremden Handeln macht die Bundesregierung die gesamte Politik lächerlich. Union und SPD beschädigen sich nicht nur selbst, sondern tragen zur Erosion der Demokratie insgesamt bei. Das ist saugefährlich. Ich appelliere an alle Beteiligten, dieses unwürdige Schauspiel zu beenden, bevor noch mehr Schaden entsteht." Jan Kortes Kommentar zur Einigung der Koalition über die Beförderung von Verfassungsschutz-Chef Maaßen zum Staatssekretär.
  • "Merkel schließt Koalitionsbruch aus"

    15.09.2018
    "Linken-Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte betonte, Merkel dürfe nicht erneut zulassen, dass Seehofer und die CSU die Republik lahmlegten. Die SPD müsse hier konsequent handeln", zitiert die Tagesschau Jan Korte:
  • Verheerende Demokratiebilanz der Bundesregierung wird immer schlimmer

    13.09.2018
    Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Nach dem NSU-Skandal, den Äußerungen zu Chemnitz oder netzpolitik.org hat Maaßen nun nach Medienberichten offenbar Informationen aus dem unveröffentlichten Verfassungsschutzbericht an die AfD weitergegeben. Jan Korte hat Konsequenzen gefordert:
  • "Bewegung von links"

    04.09.2018
    "Alles was sich klar dem Rechtsruck entgegenstellt, ist sinnvoll. Auch das Werben für ein Mitte-Links-Bündnis macht Sinn. Für mich ist entscheidend, ob Aufstehen meinen Genossinnen und Genossen der vor Ort, die jeden Tag den Kopf für Gerechtigkeit und gegen Rechts hinhalten, nutzt oder nicht", hat Jan Korte der Rheinischen Post gesagt: 
  • Bund und Länder müssen ein Paket zur Stärkung der Demokratie schnüren

    03.09.2018
    „Wie kann man von einem Verfassungsschutz, dessen oberster Dienstherr Horst Seehofer ist, ernsthaft ein Vorgehen gegen Rechts erwarten? Diese Diskussion lenkt ab von Ursache und Dimension des Problems. Die AfD muss politisch bekämpft werden, mit kompromissloser Überzeugung für die Demokratie. Wer den Kampf gegen Rassisten und Rechtextremisten erst meint, muss zuallererst aufhören, ihre Sprache zu übernehmen. Die Bundesregierung und die Länder müssen unverzüglich ein Paket zur Stärkung der Demokratie vereinbaren, mit verbindlichen Zusagen im Kampf gegen Rechts", erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • "Kritik an CDU-Vorstoß zu Dienstjahr für Flüchtlinge"

    27.08.2018
    "Frau Kramp-Karrenbauer sollte vielleicht mal mit ihrem Unions-Kollegen aus Schleswig-Holstein telefonieren, der ja hin und wieder ein paar lichte Momente hat. Man kann nicht auf der einen Seite vorgeben, an der Integration der Flüchtlinge interessiert zu sein und auf der anderen Seite gut integrierte Flüchtlinge, die einen Job haben, abschieben wollen", hat Jan Korte am Wochenende erklärt. Einige Medien greifen das auf, am Montag erklärte er seine Position im ZDF-Morgenmagazin:
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400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
Lesenswert
  • 12.06.2019, Geschichtspolitik

    Vor 90 Jahren wurde Anne Frank geboren

    Am Mittwoch wäre Anne Frank 90 Jahre alt geworden. Mit ihrem Tagebuch hat sie das Leben unter dem faschistischen Terror nachvollziehbar gemacht. Gerade für viele junge Menschen, die sich mit ihr identifizieren können, wird so das Thema Holocaust vom Abstrakten ins Konkrete geholt und damit verständlich. Das ist angesichts nur noch weniger lebender Zeitzeugen und einer zugleich erstarkenden extremen Rechten wichtiger denn je. 
Presseecho
  • 14.06.2019, Presseecho

    Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

    Viele in der CDU würden Annegret Kramp-Karrenbauer sicherlich für eine noch schlechtere Parteivorsitzende halten, wenn sie die roten Socken nicht ausgepackt hätte. Aber alle anderen sind davon nur gelangweilt, hat Jan Korte erklärt:
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