Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • "Linke rufen erneut nach Gesetz für Corona-Warn-App"

    06.06.2020
    Bei meinen KollegInnen der anderen Fraktionen und dem Bundestagspräsidenten habe ich dafür geworben, als Bundestag auf einer gesetzlichen Grundlage bei der Einführung einer Corona-App zu bestehen. Auch wenn die App sicher und datenschutzrechtlich unproblematisch wäre, bestehen zu viele offene Fragen im Umgang damit, die geregelt werden müssen. Das RND berichtete darüber.
  • "Wissenschaftler fordern Umdenken in der Krankenhauspolitik"

    28.05.2020
    Unsere Gesundheit darf nicht dem Markt überlassen werden. Sagt nicht nur meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, sondern das sagt auch die Wissenschaft. Wenn Bundesregierung die Stellungnahme der Nationalakademie Leopoldina ernst nimmt, muss sie zügig eine große Gesundheitsreform auf den Weg bringen.
  • "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    23.04.2020
    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
  • "Keine Parteien, nur noch Corona?"

    25.03.2020
    Schnelle Entscheidungen sind gefragt, aber keine Ja-Sager. Meine Fraktion DIE LINKE hat sich erfolgreich gegen Vorschläge eines Notparlaments gesperrt und von Anfang an die kleinen Leute bei den Krisenhilfen thematisiert, darauf habe ich im Interview mit der Tageszeitung neues deutschland hingewiesen.
  • "Streit um deutsche Impfstofffirma"

    16.03.2020
    Mit seinem Versuch, einen in der Entwicklung befindlichen Impfstoff gegen das Corona-Virus exklusiv für die USA zu sichern, hat Trump erneut eindrucksvoll bewiesen, wes Geistes Kind er ist. Ein unsozialeres, unsolidarischeres und rücksichtsloseres Vorgehen im weltweiten Kampf gegen die Corona-Pandemie ist kaum vorstellbar. Der US-Präsident tritt die westlichen Werte, so es sie denn gibt, mit den Füßen.
  • "Bundestag zu Thüringen-Wahl: Erfurt war ein Fehler"

    14.02.2020
    Über die von der LINKEN beantragte Aktuelle Stunde zum Bruch des demokratischen Konsenses durch CDU und FDP in Thüringen berichteten mehrere Medien:
  • "CDU zwischen den Stühlen"

    13.02.2020
    Die Tageszeitung neues deutschland zur Situation in Thüringen und den Ursachen für das von CDU und FDP verursachte Chaos:
  • "Marco Wanderwitz wird neuer Ost-Beauftragter"

    12.02.2020
    Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, ist zuletzt damit aufgefallen, dass er sich gegen die Zusammenarbeit der CDU mit Rechtsradikalen ausgesprochen hat - eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber bei dem Zustand, in dem die CDU gerade ist, ist das offenbar schon Qualifikation genug.
  • "Ex-Adel: Preußens Hohenzollern ohne Glanz und Gloria"

    31.01.2020
    Nachdem wir Mitte Januar unseren Antrag "Keine Entschädigungen an Nachkommen der Monarchie" im Bundestag eingebracht und debattiert haben (hier meine Rede dazu), hat nun im Kulturausschuss die Anhörung mit Experten dazu stattgefunden. Darüber berichteten mehrere Medien, zwei gute Artikel dokumentieren wir hier:
  • "Hohenzollern bringen die LINKE auf"

    17.01.2020
    Über die Bundestagsdebatte um Entschädigungsforderungen der Hohenzollern-Erbengemeinschaft berichten mehrere Medien:
  • "Bundesregierung ächzt unter tausenden parlamentarischen Anfragen"

    07.01.2020
    Die Bundesregierung beschwert sich über zu viele Anfragen der Oppositionsfraktionen, darüber berichtet die WELT. Für meine Fraktion habe ich gegenüber dem Kanzleramt klargestellt: Würden die Bundesministerien transparent und für alle nachvollziehbar arbeiten, müssen wir als Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nicht so viele Anfragen stellen.
  • "Wir wollen radikal etwas verändern"

    22.12.2019
    "Wenn man Protest mit Gestaltungswillen vereinen will, ist die Linke die erste Adresse. Weil wir die einzige Partei sind, die sich mit den wirtschaftlich Mächtigen in diesem Land anlegt. Wir wollen denen da oben etwas wegnehmen, um es den hart Arbeitenden da unten zu geben. Die AfD spielt die Schwächsten gegen die Schwachen aus, davon haben nur die Manager in den Konzernzentralen etwas", sagt Jan Korte im Interview mit der Volksstimme am 21.12.2019
  • "CDU-Spitze muss künftig draußen bleiben"

    12.12.2019
    Erst ein Gericht musste die Bundesregierung dazu zwingen, darüber zu informieren, dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ohne Regierungsamt an Sitzungen im Kanzleramt teilnehmen durfte. Die CDU hat nach 14 Jahren Kanzlerschaft offenbar eine Staatspartei-Mentalität entwickelt.
  • "Die revolutionären Wochen der SPD sind vorbei"

    09.12.2019
    Schade, aber die revolutionären Wochen bei der SPD scheinen vorbei zu sein. Über den Parteitag berichteten mehrere Medien.
  • "Proteste gegen Ameos gehen weiter"

    04.12.2019
    DIE LINKE ist solidarisch mit den Streikenden am Ameos-Klinikum in meinem Wahlkreis. Die Volksstimme berichtete heute über die Aktionen der Belegschaft und die Erklärung von Kreisverband, Kreistagsfraktion und mir. 
  • "Überdurchschnittlich ungerecht"

    04.12.2019
    Am schlechtesten im Pisa-Test hat die Bundesregierung abgeschnitten. Sie ist maßgeblich für die Ungleichheit unserer Gesellschaft verantwortlich, die aus immer mehr Armen und immer reicheren Reichen besteht. Es gibt kein deutlicheres Zeichen für Politikversagen, als wenn die Zukunft von Kindern abhängig von ihrer sozialen Herkunft ist. Bund und Länder müssen zügig Maßnahmen ergreifen, damit das Bildungssystem dieser Ungerechtigkeit nicht weiter Vorschub leistet.
  • "Kommt die Dienstpflicht für alle?"

    29.11.2019
    Es ist natürlich super, wenn junge Menschen etwas für das Gemeinwesen tun. Aber das muss auf Freiwilligkeit beruhen, denn Zwangsdienste sind nach europäischem Recht verboten. Statt also rechtskonservativen Zwangsarbeitsbefürwortern nach dem Mund zu reden, sollte die Union in der Regierung endlich dafür sorgen, dass die bestehenden freiwilligen Dienste ausgebaut und attraktiver für junge Menschen werden. Die Antwort auf den Mangel an Pflegekräften kann jedenfalls ganz sicher nicht in der Einführung eines neuen Niedriglohnsektors und der schrittweisen Rückkehr zur Wehrpflicht bestehen. 
  • "Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag"

    29.11.2019
    Der Ältestenrat des Bundestages schafft die umstrittenen Nachsitzungen des Parlaments ab. Wenige politisch oder gesellschaftlich aktive Bürgerinnen und Bürger haben eine so privilegierte Stellung wie Bundestagsabgeordnete. Mit der Vermeidung von Nachtsitzungen wird der Bundestag vor allem seiner Verantwortung als Arbeitgeber gerecht und wahrt die Öffentlichkeit seiner Sitzungen.
  • "Risiko Privatautobahn"

    27.11.2019
    Viel hat nicht gefehlt, und nach Diesel-Abgasskandal und Pkw-Maut-Desaster hätte auch die Autobahnprivatisierung die Steuerzahler Hunderte Millionen Euro gekostet. Öffentlich-private Partnerschaften sind völlig unseriös und ein Irrweg, das hat das Verfahren um A1 Mobil deutlich gemacht. Die Bundesregierung muss daraus lernen und ÖPP für die Zukunft konsequent ausschließen. Straßen gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge und deshalb in die öffentliche Hand. Wir brauchen eine Renaissance des öffentlichen Eigentums.
  • "Mein Großvater war Stahlarbeiter"

    10.11.2019
    Um die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten des Parlaments, in den Abgeordnetenbüros und den Fraktionen zu verbessern, habe ich vor kurzem Vorschläge gemacht, wie unzumutbare Belastungen durch Nachtsitzungen vermieden werden können. Wir als Abgeordnete unterliegen keinem direkten Zwang von Vorgesetzten und machen unseren Job aus Überzeugung. Es gibt wenige, die so privilegiert sind wie wir Bundestagsabgeordnete. Beschwerden über unsere Arbeitsbedingungen  kann ich deshalb nicht nachvollziehen und habe dies gegenüber dem Spiegel gesagt: 
Blättern:

Koalition verhindert Abstimmung über Lobby-Verbot von Abgeordneten

Wer sich in den Bundestag wählen lässt, ist der Bevölkerung verpflichtet. Für integre Abgeordnete ist klar, dass ihr Mandat die bezahlte Nebentätigkeit als Lobbyist ausschließt. Für die Abgeordneten der CDU/CSU müssen wir das aber ganz offensichtlich gesetzlich regeln. Den Gesetzentwurf, den meine Fraktion eingebracht hat, um Abgeordneten die Nebentätigkeit als bezahlte Lobbyisten gesetzlich zu verbieten, wurde heute durch die Koalition von CDU/CSU und SPD vertagt. Damit haben sie eine Abstimmung im Plenum in der nächsten Sitzungswoche verhindert. Wen wollen sie damit schützen?
Lesenswert
  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.02.2021, Presseecho

    „LINKE will Corona-Experten im Bundestag auftreten lassen“

    Die Corona-Diskussion ist nicht nur ein Thema für Virologen. Ich habe dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen, im Plenum eine Anhörung von WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen durchzuführen – ob Infektiologie, aus der Pädagogik, den Sozialwissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaft, und live übertragen im Fernsehen und im Livestream ...
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