Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • "Dann geh doch rüber"

    01.10.2018
    Das Magazin "Der Freitag" hat zum Tag der deutschen Einheit eine Ausgabe dem Motto "Osten verstehen für Wessis" gewidmet und Jan Korte als "Zugezogenen" dort seine Sicht auf den Osten shcildern lassen:
  • "Debatte im Bundestag über Rolle der AfD bei Vorfällen von Chemnitz"

    28.09.2018
    Über die Debatte im Bundestag zur Causa Maaßen berichtet mehrere Medien: 
  • "Colonia Dignidad": Keine Haftstrafe für Sektenarzt

    27.09.2018
    "Das Urteil ist für jeden, der sich mit den Verbrechen der Colonia Dignidad beschäftigt hat, nur schwer zu ertragen. Insbesondere für die Opfer in Chile und Deutschland ist es ein Schlag ins Gesicht, dass Hopp straffrei bleiben soll. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung umgehend alles ihr ...
  • Bundesregierung muss juristische Aufarbeitung der Verbrechen der Colonia Dignidad vorantreiben

    25.09.2018
    „Das Urteil ist für jeden, der sich mit den Verbrechen der Colonia Dignidad beschäftigt hat, nur schwer zu ertragen. Insbesondere für die Opfer in Chile und Deutschland ist es ein Schlag ins Gesicht, dass Hopp straffrei bleiben soll. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung umgehend alles ihr Mögliche unternimmt, damit sowohl in Chile als auch in Deutschland endlich mit Nachdruck gegen die Täter ermittelt wird und sowohl anhängige als auch neue Verfahren Priorität genießen ...
  • "Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde"

    21.09.2018
    "Zu einer freien Wahl und zur Chancengleichheit gehört, dass man jede Partei wählen kann ohne Angst haben zu müssen, dass die Stimmen wegen einer Sperrklausel verloren gehen", hat Jan Korte ich Pläne der Bundesregierung kommentiert, bei der Europawahl eine 2%-Hürde einzuführen.
  • "Seehofer opfert für Maaßen den Mann für die Wohnraumoffensive - und die SPD schäumt"

    21.09.2018
    "In der echten Welt werden Arbeitnehmer für Bagatellen gekündigt, in der GroKo wird man für schweres Fehlverhalten befördert", zitiert der STERN Jan Korte. Die Rochade trage am Ende nur zur Erosion der Demokratie insgesamt bei. "Das ist saugefährlich"
  • Beliebiges, groteskes und völlig sachfremdes Handeln der GroKo

    19.09.2018
    "In der echten Welt werden Arbeitnehmer für Bagatellen gekündigt, in der Groko wird man für schweres Fehlverhalten befördert. Mit ihrem beliebigen, grotesken und völlig sachfremden Handeln macht die Bundesregierung die gesamte Politik lächerlich. Union und SPD beschädigen sich nicht nur selbst, sondern tragen zur Erosion der Demokratie insgesamt bei. Das ist saugefährlich. Ich appelliere an alle Beteiligten, dieses unwürdige Schauspiel zu beenden, bevor noch mehr Schaden entsteht." Jan Kortes Kommentar zur Einigung der Koalition über die Beförderung von Verfassungsschutz-Chef Maaßen zum Staatssekretär.
  • "Merkel schließt Koalitionsbruch aus"

    15.09.2018
    "Linken-Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte betonte, Merkel dürfe nicht erneut zulassen, dass Seehofer und die CSU die Republik lahmlegten. Die SPD müsse hier konsequent handeln", zitiert die Tagesschau Jan Korte:
  • Verheerende Demokratiebilanz der Bundesregierung wird immer schlimmer

    13.09.2018
    Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Nach dem NSU-Skandal, den Äußerungen zu Chemnitz oder netzpolitik.org hat Maaßen nun nach Medienberichten offenbar Informationen aus dem unveröffentlichten Verfassungsschutzbericht an die AfD weitergegeben. Jan Korte hat Konsequenzen gefordert:
  • "Bewegung von links"

    04.09.2018
    "Alles was sich klar dem Rechtsruck entgegenstellt, ist sinnvoll. Auch das Werben für ein Mitte-Links-Bündnis macht Sinn. Für mich ist entscheidend, ob Aufstehen meinen Genossinnen und Genossen der vor Ort, die jeden Tag den Kopf für Gerechtigkeit und gegen Rechts hinhalten, nutzt oder nicht", hat Jan Korte der Rheinischen Post gesagt: 
  • Bund und Länder müssen ein Paket zur Stärkung der Demokratie schnüren

    03.09.2018
    „Wie kann man von einem Verfassungsschutz, dessen oberster Dienstherr Horst Seehofer ist, ernsthaft ein Vorgehen gegen Rechts erwarten? Diese Diskussion lenkt ab von Ursache und Dimension des Problems. Die AfD muss politisch bekämpft werden, mit kompromissloser Überzeugung für die Demokratie. Wer den Kampf gegen Rassisten und Rechtextremisten erst meint, muss zuallererst aufhören, ihre Sprache zu übernehmen. Die Bundesregierung und die Länder müssen unverzüglich ein Paket zur Stärkung der Demokratie vereinbaren, mit verbindlichen Zusagen im Kampf gegen Rechts", erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • "Kritik an CDU-Vorstoß zu Dienstjahr für Flüchtlinge"

    27.08.2018
    "Frau Kramp-Karrenbauer sollte vielleicht mal mit ihrem Unions-Kollegen aus Schleswig-Holstein telefonieren, der ja hin und wieder ein paar lichte Momente hat. Man kann nicht auf der einen Seite vorgeben, an der Integration der Flüchtlinge interessiert zu sein und auf der anderen Seite gut integrierte Flüchtlinge, die einen Job haben, abschieben wollen", hat Jan Korte am Wochenende erklärt. Einige Medien greifen das auf, am Montag erklärte er seine Position im ZDF-Morgenmagazin:
  • "Kritik an Nahles-Vorstoß"

    21.08.2018
    "Wer Menschen das Existenzminimum kürzt, stößt sie in die Armut und aus der Gesellschaft. Statt auf Arbeitszwang, Demütigung und Drohungen zu setzen, sollten Union und SPD für gute Arbeit sorgen und dafür, dass diejenigen, die arbeiten wollen, auch Arbeit finden", kritisiert Jan Korte in der Debatte um eine Abschaffung der Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger. Mehrere Medien berichten darüber:
  • Gute Arbeit schaffen statt Menschen aus der Gesellschaft stoßen

    20.08.2018
    „Selbst wenn die Parteivorsitzende nur am Gipfel des sozialen Eisbergs kratzt, kommt sofort der Konter aus den eigenen Reihen. Kritik an der Demütigung von Menschen durch die Zwangsmaßnahmen der Hartz-Gesetze hat in der SPD keinen Platz. Die Sozialdemokratie sollte erkennen, was für einen Schaden sie mit der Agenda 2010 angerichtet hat, statt sie zum Dogma zu erheben, sonst geht sie völlig zu Recht weiter in Richtung 15 Prozent“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Kritik von Malu Dreyer an Vorschlägen zur Abschaffung von Sanktionen bei jungen Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern. Korte weiter:
  • "Linke erwarten Koalitionsaussage von Grünen vor Bayern-Wahl"

    13.08.2018
    Über die Forderung von Jan Korte, dass die Grünen noch vor der Landtagswahl in Bayern eine eindeutige Koalitionsaussage treffen sollen, berichtete u.a. RTL: "Linke erwarten Koalitionsaussage von Grünen vor Bayern-Wahl" (RTL.de vom 12.8.2018)
  • "Deutsche Gründlichkeit"

    06.08.2018
    Über die skandalöse Regelung, dass NS-Opfern, die Leistungen nach den Härterichtlinien des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes (AKG) beziehen, die monatlichen Leistungen gekürzt werden, wenn diese in ein Alten-oder Pflegeheim umziehen müssen, berichteten zahlreiche Medien. Hier eine kleine Auswahl: "Deutsche Gründlichkeit" (taz vom 2 ...
  • "AfD-Politiker äußert sich abfällig über Hitler-Attentäter Stauffenberg"

    03.08.2018
    Lars Steinke, der niedersächsische Landeschef der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“, hat in Nazi-Manier den Hitler-Attentäter Graf von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet. Soweit nicht ungewöhnlich für eine Partei, die ideologisch immer weiter nach rechts außen driftet und mit ihrer Politik das gesellschaftliche Klima gezielt vergiftet ...
  • Entschädigungs-Unrecht bei NS-Opfern beenden

    01.08.2018
    „Die Härtefallregelungen für NS-Opfer müssen dringend reformiert werden. Der Fall des im vorigen Monat verstorbenen Wehrmachts-Deserteurs Ludwig Baumann zeigt, dass hochbetagte Überlebende in ihren letzten Lebensjahren benachteiligt werden, wenn sie in ein Pflegeheim ziehen. Eine Änderung dieser beschämenden und diskriminierenden Regelung ist überfällig ...
  • Per Regierungsbeschluss: Sicherheit und Menschenrechte auf der Welt

    19.07.2018
    Es wäre großartig, wenn die Bundesregierung per Beschluss für Sicherheit und Menschenrechte auf der Welt sorgen könnte. Fakt ist, dass sie das nicht kann, sondern mit ihrer Abschottungspolitik und der Absage die Dinge noch schlimmer macht: Wer sogenannte Sichere Herkunftsstaaten festlegt, distanziert sich vom individuellen Anspruch auf Asyl. Und wer mit Libyen so richtig dreckige Deals aushandelt und die Nachbarländer praktisch zum Disneyland erklärt, zeigt der ganzen Welt, wie wenig Menschenrechte in der Bundesregierung und der Europäischen Union noch zählen,  hat Jan Korte zum Vorhaben der Bundesregierung erklärt, die Maghreb-Länder für sicher zu erklären.
  • "Beteiligungsbremser"

    19.07.2018
    Von abgeordnetenwatch.de und LobbyControl organisierter Druck aus der Bevölkerung hat vor einem Jahr dazu geführt, dass die Bundesregierung die zu Gesetzgebungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen von Verbänden oder Fachleuten veröffentlicht hat. Die "neue" Bundesregierung hat noch nicht entschieden, ob sie die positive Praxis weiterführen will. Das hat sie mir auf eine schriftliche Frage geantwortet, über die die Tageszeitung neues deutschland berichtet:
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Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 01.04.2019, Presseecho

    Grüner Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit

    Vor dem Grünen-Parteitag am Wochenende hatte Jan Korte die Grünen-Spitze aufgefordert, zu benennen, welche konkreten Grundwerte und Ziele die Grünen mit CDU/CSU und FDP teilen: "Die von der Grünen-Spitze forcierte Öffnung der Grünen nach rechts ist eben keine Erweiterung von Gestaltungsoptionen, sondern eine Absage an ihr eigenes Programm und ein strammer Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit. Wer behauptet, progressive Politik mit Leuten von gestern durchsetzen zu können, beschwindelt nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die Bevölkerung".
Vernetzt
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