Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • »Kommunismus-Debatte« in der LINKEN

    10.01.2011
    Zur durch Äußerungen der Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch, angestoßenen Debatte um das Verhältnis der Partei DIE LINKE zum Kommunismus wird Jan Korte in einigen Zeitungen zitiert. Im Programm müsse DIE LINKE den Bruch mit dem Stalinismus als System prominent hervorheben:
  • Regierung gegen einheitliche Aufklärung der NS-Vergangenheit

    17.11.2010
    Jan Korte und die Linksfraktion haben im Bundestag einen Antrag eingereicht, der die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit aller in Frage kommenden Ministerien nach dem Vorbild der Studie über das Auswärtige Amt zum Ziel hat. Zu untersuchen sei nicht nur die Rolle der Ministerien in der Zeit von 1933 - 1945, sondern auch personelle Kontinuitäten nach Kriegsende, um herauszufinden, welchen Einfluss NS-Täter auf die Entwicklung der Bundesrepublik hatten. Der Antrag ist hier dokumentiert.
  • Widerstand von KommunistInnen gegen das NS-Regime anerkennen

    12.11.2010
    Es ist endlich an der Zeit, den von Kommunistinnen und Kommunisten geleisteten Widerstand gegen das NS-Regime anzuerkennen. Bis hinein in die konservative Geschichtswissenschaft gibt es die Erkenntnis, dass es eine Unteilbarkeit des Widerstandes gibt. Und diese Unteilbarkeit schließt eben auch den Widerstand und den unfassbaren Blutzoll ein, den Kommunistinnen und Kommunisten zahlen mussten. Jan Korte begründet in seiner zu Protokoll gegebenen Rede den Antrag der Fraktion DIE LINKE, »Widerstand von Kommunistinnen und Kommunisten gegen das NS-Regime anerkennen«.
  • »Auswärtiges Amt, oder: ‘Mord als Dienstgeschäft’«

    29.10.2010
    Gestern wurde die Studie über die NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes an das Außenministerium übergeben, in der mit der Legende der weißen Weste des Amtes aufgeräumt wird. Hierzu sind einige Artikel erschienen, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
  • Chance für kritische Geschichtsaufarbeitung

    28.10.2010
    »Die Ergebnisse der Studie über das Auswärtige Amt zeigen, dass die nicht erfolgte Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte in Bundesbehörden und Ministerien Auswirkungen bis in die jüngste Vergangenheit hatte. Der Bundesrepublik stände es gut zu Gesicht, aufzuklären ob es diese personellen Kontinuitäten und dieses Verhalten auch in anderen Ministerien gegeben hat.
  • Dunkle Kapitel der bundesdeutschen Geschichte konsequent aufarbeiten

    07.09.2010
    »In der Debatte um die Öffnung der Eichmann-Akten des Bundesnachrichtendienstes zeigt die Bundesregierung, dass sie in Sachen Vergangenheitspolitik nichts dazugelernt hat«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
  • Das Ende kritischer Wissenschaft

    19.07.2010
    Bereits vor zwei Wochen erschien in Neues Deutschland (30.06.2010) eine Rezension von Jan Korte zum neu bei UNRAST erschienenen Buch »Gegnerbestimmung. Sozialwissenschaft im Dienst der »inneren Sicherheit««, die wir hier gerne nachreichen:
  • »Im Schatten der Nachkriegsgeschichte«

    05.07.2010
    Da immer noch zahlreiche politische Opfer des Kalten Krieges auf ihre Rehabilitierung und Entschädigung warten, hat die LINKE kürzlich eine entsprechende parlamentarische Initiative gestartet. Mit ihrem Antrag »Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung« (Bundestagsdrucksache 16/7950) soll endlich ein besonderes moralisches Unrecht beseitigt werden. Mit der Problematik beschäftigt sich auch ein ausführlicher Artikel von Hans Canjé in Neues Deutschland, den wir an dieser Stelle dokumentieren:
  • Gleiches Recht für Alle!

    30.06.2010
    Die Linksfraktion hat im Deutschen Bundestag einen Antrag zur Anerkennung des Widerstands von Kommunistinnen und Kommunisten formuliert, die gegen die Nazi-Diktatur gekämpft haben. Denn noch immer wird diese Gruppe durch die bundesdeutsche Gesetzgebung ausgegrenzt. Das »Neue Deutschland« dokumentiert die Initiative der LINKEN für die Widerstandskämpfer.
  • »Samtpfoten-Revisionismus«

    21.06.2010
    In der aktuellen Ausgabe der »antifa«, dem Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur, ist eine lesenswerte Rezension zu Jan Kortes Buch »Sichtbare Zeichen. Die neue deutsche Geschichtspolitik - Von der Tätergeschichte zur Opfererinnerung« erschienen. Die Rezension von Andreas Diers finden Sie hier:
  • »Steter Tropfen höhlt den Stein«

    21.06.2010
    Mittlerweile gibt es einen sehr guten Forschungsstand zum Umgang mit dem deutschen Faschismus in der bundesdeutschen Nachkriegsgesellschaft. Besonders das als Standardwerk zu bezeichnende Buch von Norbert Frei zur »Vergangenheitspolitik« oder die Analysen von Helmut Dubiel, Joachim Perels und vielen anderen geben einen guten Überblick über Schuldabwehr und Versagen bei der juristischen Verfolgung von NS-Verbrechern. Diese wissenschaftlichen Standards müssen allerdings ständig verteidigt werden.
  • Die rückhaltlose Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ist zentral für unsere Demokratie

    07.05.2010
    »Vom diesjährigen Tag der Befreiung sollte ein entschiedenes Zeichen des Widerstandes gegen geschichtsrevisionistische Tendenzen und das unterschiedslose Gedenken, das Opfer und Täter gleich behandelt, ausgehen«, fordert Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung vom NS-Faschismus. Er erklärt:
  • Geschichte des Kalten Krieges muss endlich aufgearbeitet werden

    07.04.2010
    Anlässlich des 50. Jahrestages der Verurteilung der Führung des »Friedenskomitees der Bundesrepublik Deutschland« erklärt Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes:
  • Zum Tode von Josef (Jupp) Angenfort

    15.03.2010
    Zum Tode des Kommunisten und Ehrenvorsitzenden des Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) in Nordrhein-Westfalen, erklärt Jan Korte, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:
  • Endlich fällt das »letzte Tabu» bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte

    02.07.2009
    »Ich freue mich, dass sich nun endlich - nach dreieinhalb Jahren Kampf im Bundestag - alle Fraktionen des Bundestages der Initiative der Linksfraktion zur Rehabilitierung sogenannter Kriegsverräter angeschlossen haben. Damit wird endlich das ‚letzte Tabu’ bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte beseitigt«, erklärt der Innenexperte der Linksfraktion, Jan Korte, zur Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfes durch die Koalitionsfraktionen. Korte weiter:
  • Oppermann in geheimer Mission

    01.07.2009
    Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hat heute behauptet, die SPD habe sich seit Jahren um die Rehabilitierung der so genannten Kriegsverräter bemüht. Die Initiative der LINKEN basiere auf dem SPD-Vorschlag. »Dass ausgerechnet Thomas Oppermann, der in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer gegen die Aufnahme des überfraktionellen Antrags zur Rehabilitierung von ‚Kriegsverrätern’ in die Tagesordnung gestimmt hat und den Gesetzentwurf damit auf die lange Bank schieben wollte, sich nun hinstellt und in der Öffentlichkeit die ‚Wer-hats-erfunden-Debatte’ bemüht, ist einfach erbärmlich«, sagt dazu Jan Korte. Der Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE erklärt:
  • Jüdische Gemeinde zu Berlin begrüßt Initiative zur Rehabilitierung von Kriegsverrätern

    01.07.2009
    Heute erreichte ein Schreiben der Jüdischen Gemeinde zu Berlin das Büro von Jan Korte, in dem die Vorsitzende der Gemeinde, Lala Süsskind, die Fraktionen des Deutschen Bundestages dazu aufruft, dem Gesetzentwurf zur pauschalen Rehabilitierung von so genannten »Kriegsverrätern« zuzustimmen. Das Schreiben dokumentieren wir hiermit:
  • Letzte Opfer der NS-Militärjustiz endlich rehabilitieren

    18.06.2009
    Eine Gruppe von über 120 Abgeordneten hat sich in dieser Woche zusammengefunden, um Gerechtigkeit für die von der NS-Militärjustiz verurteilten Kriegsverräter einzufordern. Hierzu erklären Jan Korte (DIE LINKE), Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen) und Christine Lambrecht (SPD):
  • Die Union mauert - und lässt Kriegsverräter weiter außen vor

    02.06.2009
    Am vergangenen Freitag fand die nicht nur von den Medien intensiv verfolgte Debatte um die pauschale Rehabilitierung von NS-Kriegsverrätern im Bundestag statt. Diese »außerordentliche« Debatte, auf Antrag der LINKEN nach Paragraph § 62, Abs. 2 der Geschäftsordnung des Bundestages, war nötig geworden, weil die Koalitionsmehrheit von schwarz-rot im Bundestag seit nunmehr drei Jahren eine Beschlussfassung im zuständigen Rechtsausschuss dadurch verhindert, indem der LINKE-Gesetzentwurf jede Woche erneut von der Tagesordnung des Ausschusses gestimmt wird.
  • Aussprache zu »Kriegsverrätern»

    29.05.2009
    Über die Dauer von zehn Sitzungswochen strich der Rechtsausschuss des Bundestags den Antrag der Linksfraktion von der Tagesordnung, sogenannte »Kriegsverräter« endlich zu rehabilitieren, somit folgte hierzu auf Antrag der Linksfraktion heute eine Aussprache im Plenum. Jan Korte forderte insbesondere die CDU, die sich als einzige Partei im Bundestag gegen eine pauschale Rehabilitierung verwehrt, dazu auf, den von »Kriegsverrätern« gegen den barbarischsten Vernichtungs- und Angriffskrieg in der Geschichte der Menschheit geleisteten Widerstand zu würdigen.
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Maut: 39 Millionen nur für Beratungsleistungen

Von den bisher angefallenen 54 Millionen Euro für die Vorbereitungen zur Maut sind allein 39 Millionen Euro für Beratungsleistungen gezahlt worden. Das hat die Bundesregierung Jan Korte in einer Antwort auf seine schriftliche Frage zu den Kosten des gescheiterten CSU-Vorhabens angegeben.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 16.07.2019, Presseecho

    Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
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