Meine aktuelle Wahlkreistour durch Anhalt nutzte ich diese Woche für ein neues Format. Bei „Gespräche am Gartenzaun“ besuchte ich verschiedene Gemeinden in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis, um unter Wahrung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln mit interessierten BürgerInnen ins Gespräch zu kommen. Der Besuch war einige Tage vorher mit Flyern in allen Haushalten angekündigt worden.

Am 8. Mai jährt sich das Ende des 2. Weltkrieges zum 75. Mal. Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus erinnert der anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte: „Als Lehre aus der Geschichte müssen wir uns für ein Europa des Friedens, der Vielfalt und der Solidarität einsetzen. Wir dürfen dabei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der Menschenwürde und Frieden niemals als selbstverständlich hinnehmen. Gerade jetzt, wo Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus zunehmen, müssen wir dem Rassismus und Antisemitismus verstärkt den Kampf ansagen."

Jedes dritte Unternehmen im Salzlandkreis hat aufgrund der Corona-Krise nach Medienberichten Kurzarbeit angemeldet. So sind bei der Agentur für Arbeit bereits 1500 Anzeigen von Unternehmen aus dem Salzlandkreis eingegangen. Dazu erklärt der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte: „Die Zahlen aus meinem anhaltischen Wahlkreis, wonach allein im Salzlandkreis aktuell jedes dritte Unternehmen Kurzarbeit angemeldet hat, machen betroffen“. Korte macht darauf aufmerksam, dass in der Region viele tausend Menschen zu kleinen und mittleren Einkommen beschäftigt sind. Gerade sie sind bei Kurzarbeit und einem Verlust von 40 Prozent des Nettolohnes besonders hart getroffen.

Immer mehr Kommunen, wie jüngst Staßfurt und Calbe, verhängen angesichts der Corona-Krise und der erwartbaren Mindereinnahmen eine Haushaltssperre. Die aufziehende finanzielle Krise in den Haushalten der Landkreise, Städte und Dörfer erreicht in diesen Tagen auch den Deutschen Bundestag.\n\nSo fordert die LINKE-Bundestagsfraktion nach Mitteilung des anhaltischen LINKE- Bundestagsabgeordneten Jan Korte die Bundesregierung in der Bundestagssitzung vom 23. April dazu auf, einen Schutzschirm für die Kommunen aufzuspannen.

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.

Auch im Jahr 2020 setzt der aus Abgeordneten der LINKEN-Bundestagsfraktion bestehende Fraktionsverein seine finanzielle Unterstützung für Vereine und Initiativen im Harzkreis fort. Wie der LINKE-Abgeordnete Jan Korte, der im Bundestag die Regionen Anhalt und Harz vertritt, mitteilt, hat der Fraktionsverein kürzlich drei Anträge aus dem Harzkreis positiv entschieden.

Anlässlich des diesjährigen Weltfrauentags am 8. März, der auch in den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld und Salzlandkreis mit zahlreichen Veranstaltungen begangen wird, erklärt der anhaltische Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag: "Auch 109 Jahre nach dem ersten international begangenen Frauentag und genau 101 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts im Jahre 1919 ist Deutschland von einer wirklichen Gleichstellung von Frauen und Männern weit entfernt. Das Einkommen von Frauen liegt rund ein Viertel unter denen von Männern. Frauen sind viel häufiger von Einkommens- und Altersarmut bedroht. Und seit fast dreißig Jahren ist das bundesdeutsche Rentenunrecht gegenüber in der DDR geschiedenen Frauen noch immer nicht beendet worden. Dies sind nur einige Fakten, die zeigen, dass es weiterhin nötig ist, für die Stärkung der Rechte von Mädchen und Frauen einzutreten!"

Gute Nachrichten gab es diese Woche bei den Auseinandersetzungen mit dem Krankenhausbetreiber Ameos. Zahlreiche Beschäftigte im Ameos-Klinikum Halberstadt in meinem Betreuungswahlkreis Harz haben vor dem Bundesarbeitsgericht Recht bekommen. Das Gericht hat am Mittwoch in mehreren seit Jahren währenden Rechtsstreiten abschließende Urteile gefällt. Die Forderungen der klagenden Beschäftigten nach Entlohnung gemäß dem bestehenden Haustarifvertrag seien berechtigt.

Am 18. Februar besuchte ich im Rahmen einer weiteren Wahlkreistour Staßfurt und Köthen. In der Bodestadt ging es morgens mit einer Bürgersprechstunde am Benneckschen Hof los. Hier standen Gespräche über die Reaktionen auf die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und die Sorgen der BürgerInnen vor steigender Altersarmut im Mittelpunkt. In der Bachstadt Köthen ging es anschließend zum Traditionshaus „Wilhelm Behr“, wo ein Scheck in Höhe von 400 Euro an den Verein „Geschichte anhaltischer Getränkebetriebe“ übergeben.

Das Bündnis „Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!“, zu dessen Unterstützern mittlerweile auch die Industrie- und Handelskammer (IHK) zählt, setzt die Unterschriftensammlung für das landesweite Volksbegehren für Verbesserungen in der Unterrichtsversorgung und der Personalausstattung an den Schulen in Sachsen-Anhalt fort ...