Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)
  • Sobibor: Bundesregierung lässt bitten

    10.10.2014
    Die Erinnerung an die deutschen Verbrechen der Nazizeit gehört zu den zentralen geschichtspolitischen Aufgaben unserer Gesellschaft. Angesichts der Tatsache, dass die letzten Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der nationalsozialistischen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik in wenigen Jahren kein Zeugnis mehr ablegen können, kommt dem Erhalt der historischen Orte sowie der Erweiterung der dortigen Bildungsangebote noch einmal eine besondere Bedeutung zu.
  • "Kritik an Einführung des Vertriebenen-Gedenktages"

    28.08.2014
    Gestern hat das Kabinett die Einführung eines Vertriebenengedenktags am 20. Juni beschlossen. Die indirekte Parallelisierung zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar passt leider in die Erinnerungs- und Geschichtspolitik konservativer Geschichtsklitterung der letzten Jahre, sukzessive die deutsche Schuld und Verantwortung für den einmaligen nationalsozialistischen Vernichtungskrieg durch die Betonung der deutschen Opfer zu relativieren. Die MZ berichtet darüber:
  • "Forderung: Historiker ins Kanzleramt!"

    04.08.2014
    Über den fehlenden politischen Willen des Kanzleramtes die eigene Frühgeschichte aufarbeiten zu lassen, berichtet heute auch das 'neue deutschland' in einem lesenswerten Beitrag.
  • Kanzleramt mauert bei NS-Aufarbeitung

    01.08.2014
    Dass die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Ministerien und Behörden der Bundesrepublik auch 69 Jahre nach dem Ende des NS-Faschismus in Deutschland nicht abgeschlossen ist, liegt in erster Linie am lange (und zum Teil bis heute) fehlenden politischen Willen. Dies zeigt einmal mehr auch Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Historische Aufarbeitung der Akten im Bundeskanzleramt" von Jan Korte.
  • "Kanzleramt blickt nicht zurück"

    30.07.2014
    "Mehrere Bundesbehörden lassen ihre NS-Vergangenheit aufarbeiten – das Kanzleramt nicht. In der Linkspartei hat man dafür kein Verständnis" schreibt die tageszeitung aus Berlin über eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE
  • "Denkmalschutz auch für Panzer"

    27.05.2014
    Die Kampagne der Bild-Zeitung und der B.Z. zur Entfernung der Panzer am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Tiergarten ist kläglich gescheitert. Gerade einmal 4100 Bürgerinnen und Bürger haben die zu diesem Anlass gestartete Petition unterstützt - 50.000 hätten es sein müssen, damit der Bundestag sich damit beschäftigt. In der Tageszeitung neues deutschland ist ein guter Kommentar dazu erschienen:
  • Revolution mit dem Grundgesetz

    26.05.2014
    "Deutschland und Europa brauchen eine tiefgehende gesellschaftliche Umwälzung. Ohne tiefgehende Veränderungen sind weder unser Land noch die EU zukunftsfähig. Diese Umwälzung, die wir Revolution nennen, richtet sich nicht gegen das Grundgesetz unseres Landes [...]. Vielmehr wollen wir die Realität in Deutschland und Europa dem Verfassungsauftrag anpassen und nicht umgekehrt." Anlässlich des 65. Jahrestags der Inkraftsetzung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland haben Wolfgang Gehrcke, Diether Dehm und Jan Korte ihre Überlegungen zur Debatte über die deutsche Verfassung in einen Artikel gefasst.
  • "In der Pflicht"

    25.04.2014
    Vor einigen Wochen kritisierte der Historiker Habbo Knoch in einem Gastbeitrag der Wochenzeitung Jüdische Allgemeine die Gedenkstättenpolitik der Bundesregierung. Mit ihrer Koalitionsvereinbarung würden "die großen Volksparteien die Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen ins Museale" verweisen und sie "auf das politische Abstellgleis bürokratischer Verteilungskämpfe um knapper werdende Ressourcen" stellen. Jan Korte und die Linksfraktion haben diese Analyse zum Anlass genommen, die "Vorhaben der Bundesregierung zur NS-Erinnerungspolitik" zum Thema einer Kleinen Anfrage zu machen. Über die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage (Download s. unten) berichtet die Jüdische Allgemeine heute.
  • "Linke kritisiert »widerliche« Kampagne gegen Ehrenmal"

    22.04.2014
    Artikel in der Tageszeitung neues deutschland zur BILD-Kampagne gegen das sowjetische Ehrenmal in Berlin-Tiergarten und die Unterstützung der CDU für das Ansinnen, die Panzer des 1945 errichteten Ehrenmals für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen Soldaten der Roten Armee zu entfernen.
  • Die CDU hat ein Extremismusproblem

    17.04.2014
    "Die von den Berliner Springermedien angeschobene geschichtsrevisionistische Kampagne ist unerträglich. Dem Raub- und Vernichtungskrieg des deutschen Faschismus fielen zwischen 1941 und 1945 alleine 27 Millionen Sowjetbürger zum Opfer. Wer die sowjetischen Ehrenmale, die ein Zeugnis der großen Opfer gerade der Roten Armee bei der Befreiung vom Faschismus sind, zu einem Zeichen militärischer Bedrohung durch Russland umdeuten will, der befindet sich gedanklich und emotional noch in den Fünfzigern, wo fast ausschließlich die Täter den Ton angaben. Die Bundeskanzlerin täte gut daran, den rechten Rand ihrer Partei in die Schranken zu weisen. Wer mit antirussischer Stimmungsmache auf Stimmenfang gehen will, der zündelt gewaltig und begibt sich in mehr als trübes Fahrwasser", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Er fährt fort:
  • Große Koalition ohne Einsatz für eine freie Gesellschaft

    30.01.2014
    Seit über sechs Monaten bewegt die Ausspähaffäre das Land und die Menschen. Nur die Bundesregierung bewegt sich nicht. Das Festhalten an der Vorratsdatenspeicherung des Kommunikationsverhaltens der Bevölkerung, Populistische Stimmungsmache gegen Ausländer oder die Abwertung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus machen zudem deutlich, dass progressive Innenpolitik von dieser Großen Koalition nicht zu erwarten ist.
  • "Antikommunismus in der frühen Bundesrepublik"

    20.01.2014
    Im Rahmen der Konferenzreihe zum Thema Zwischen Bizone und EVG – Restauration und Neuanfang im Westen 1947–1952 des "Hellen Panke" e. V. hat Jan Korte einen Vortrag zum "Antikommunismus in der frühen Bundesrepublik" gehalten. Der Beitrag ist jetzt in der Schriftenreihe „Pankower Vorträge“ (Heft 185) des Berliner Ablegers der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht worden.
  • Kriegsverrat. Vergangenheitspolitik in Deutschland - Analysen, Kommentare und Dokumente einer Debatte.

    27.08.2013
    „Kriegsverrat. Vergangenheitspolitik in Deutschland” ist der Titel einer kürzlich im Dietz-Verlag erschienen Dokumentation des Linken-Bundestagsabgeordneten Jan Korte und des Mitarbeiters der Bundestagsfraktion der LINKEN in Brandenburg Dominic Heilig. Sogenannte Kriegsverräter und deren Rehabilitierung waren nämlich das Thema vieler Debatten der letzten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Dabei verweigerten sich zu Beginn nicht nur klassische Konservative, die deutsche Militärgerichtsbarkeit als das zu benennen was sie war: Nämlich blutiges NS-Unrecht! So führte die schwammige Formulierung des Kriegsverrats-Paragrafen dazu, dass neben dem Desertieren aus der Wehrmacht bereits ein systemkritischer Tagebucheintrag, der Versuch Juden vor der sicheren Ermordung zu retten oder einem sowjetischen Kriegsgefangenen ein Stück Brot zuzustecken zur Todesstrafe führte.
  • "Stauffenberggedenken: Brückenschläge der zwiespältigen Art"

    22.07.2013
    Beitrag von René Heilig in 'neues deutschland' vom 22.7.2013 zu der Gedenkveranstaltung an das gescheiterte Attentat auf Adolf Hitler vor 69 Jahren, bei der 500 Rekruten vor dem Reichstag in Berlin zum Gelöbnis aufmarschieren. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion beweist, ist die Bundesregierung beim Gedenken an Opfer des deutschen Militarismus in europäischen Nachbarländern weitaus zurückhaltender.
  • "Eichmann vertraulich"

    04.07.2013
    Artikel in der Jüdischen Allgemeinen vom 4.7.2013 zur Geheimhaltung der BND-Akten zum Cheforganisator des Holocaust, Adolf Eichmann
  • "Der geheime Adolf Eichmann"

    01.07.2013
    Artikel in der Berliner taz vom 27.6.2013 zur Offenlegung von BND-Akten zu Adolf Eichmann
  • Auskunftsrecht der Presse rechtssicher gestalten

    27.06.2013
    Der Grundgedanke des Gesetzentwurfes, dass das verfassungsrechtlich garantierte Auskunftsrecht durch eine einfachgesetzliche Regelung gestützt und ausgestaltet werden müsse, um Rechtssicherheit zu schaffen und nicht ständig um die Frage des Umfangs der Auskunftspflichten prozessieren zu müssen, ist zu begrüßen. Die Unklarheiten des Gesetzentwurfs schaffen aber eben keine Rechtssicherheit. Hierzu wären unter anderem klare Vorgaben, zum Beispiel bezüglich der Auskunftsverweigerung und des Geheimschutzes, notwendig, so Jan Korte in seiner Rede zum Entwurf eines Presseauskunftsgesetzes.
  • "Nazi-Vergangenheit von Politikern - Ein doppeltes Spiel"

    24.06.2013
    Artikel in der Berliner Zeitung vom 22.6.2013 u. a. zur Antwort auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Linksfraktion
  • "Junge Union will DDR-Symbole gänzlich verbieten lassen"

    24.05.2013
    Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 24.5.2013, in dem Jan Korte darstellt, warum nicht nur die junge, sondern auch die alte Union mit ihren Forderungen zu einem Verbot von DDR-Symbolen und Ostalgie-Produkten völlig daneben liegt.
  • Transparenz und Offenheit sind konstitutiv für den demokratischen Rechtsstaat

    16.05.2013
    Der von der Regierungskoalition und der SPD-Fraktion eingebrachte Gesetzentwurf zur Einsichtnahme in die Akten des Verfassungsgerichts geht zwar nicht weit genug, aber immerhin in die richtige Richtung. Als DIE LINKE im Dezember 2010 ihren Antrag »Akteneinsichtsrechte Dritter in Verfahrensakten des Bundesverfassungsgerichtes stärken» (Drs. 17/4037) in den Bundestag einbrachte, war der Widerstand noch groß. Offenbar hat Schwarz-Gelb hier eine rasante, aber unvollendete Kehrtwende gemacht, welche - auch wenn sie spät kommt und auf halben Weg stehenbleibt - in ihrer Tendenz erst einmal zu begrüßen ist.
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Lesenswert
  • 06.09.2019, Publikationen

    Strategie und Diskussionspapiere zur LINKEN

    Wie soll die Partei DIE LINKE auf den Rechtsruck reagieren, welche Klientel soll sie auf welche Art und Weise ansprechen und um welche Wählerinnen und Wähler soll sie kämpfen? Mit diesen Fragen habe ich mich in verschiedenen Diskussionspapieren auseinandergesetzt - hier eine Zusammenstellung:
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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