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• Verfassungsschutz: Geht's auch ohne?

  29.04.2013, Jan Korte
  Heute habe ich an der Veranstaltung "Verfassungsschutz - Geht´s auch ohne?" der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt teilgenommen und unter anderem mein 12-Punkte-Papier zur Auflösung des Verfassungsschutzes vorgestellt.

• Bürorunde und Fraktionsvorstand

  15.04.2013, Jan Korte
  In dieser Woche kommt der Bundestag erneut zur Sitzungswoche zusammen. Am Morgen hatte ich zuerst eine Besuchergruppe aus der Sekundarschule Aken zu Gast, mit der ich eine spannende Diskussion hatte: Themen waren unter anderem der Mindestlohn, die Energiepreise und ein gerechtes Steuermodell.

• Direkt gewählt – direkt ansprechbar

  12.04.2013, Jan Korte
  Vierter und letzter Teil des Arbeitsberichts von Jan Korte über seine politischen Schwerpunkte in der 17. Legislaturperiode

• In Zerbst, Dessau und Bernburg

  
  11.04.2013, Jan Korte
  Am Donnerstag war ich wieder in meinem Wahlkreis unterwegs. Los ging es mit einem ausführlichen Gespräch mit dem Zerbster Anglerverein. Mein Zerbster Landtagskollegen der LINKEN Gerald Grünert und ich besuchten den Verein, um über die Probleme der Verschlammung von wichtigen Gewässern nahe der Elbe zu sprechen. Gerald und ich werden versuchen, die notwendigen Maßnahmen weiter anzuschieben.

• Zu Gast im Wahlkreis von Raju Sharma

  
  11.04.2013, Jan Korte
  Am Dienstag war ich auf Einladung seines Fraktionskollegen Raju Sharma zu Gast in Kiel. Am Nachmittag war ein Gespräch mit dem Präsidium des Landessportfischerverbandes Schleswig-Holstein angesetzt. Fast zwei Stunden haben wir über Fragen des Schutzes des Aals und die Interessen der 39.000 organisierten AnglerInnen in Schleswig-Holstein diskutiert.

• »Innere Sicherheit» vs. Bürgerrechte

  05.04.2013, Jan Korte
  Zweiter Teil des Arbeitsberichts von Jan Korte über seine politischen Schwerpunkte in der 17. Legislaturperiode

• Datenschutz durchsetzen

  28.03.2013, Jan Korte
  Erster Teil des Arbeitsberichts von Jan Korte über seine politischen Schwerpunkte in der 17. Legislaturperiode

• »Schlüpper-Westpakete» und Schoko-Osterhasen

  
  26.03.2013, Jan Korte
  Seit Montag bin ich wieder auf Tour im Wahlkreis: Am Montag war ich im Buchdorf Mühlbeck-Friedersdorf, in der Ortschaft Schwemsal und in Delitzsch, Dienstag ging es bei einer Oster-Bürgersprechstunde in Bitterfeld-Wolfen weiter.

• Maßnahmen zur Rettung des europäischen Aals

  26.03.2013, Jan Korte
  Meine Fraktionskollegin Kirsten Tackmann und ich haben die Bundesregierung erneut zu den Maßnahmen befragt, die zur Rettung des Europäischen Aals ergriffen wurden. Die Antwort hat uns nun erreicht.

• Kinderkanal und Fraktionssitzung

  19.03.2013, Jan Korte
  Seit Montag tagen wieder die Gremien der Fraktionen und des Bundestags. Am Montag habe ich dem Kinderkanal KIKA meine Position zur Abschiebung, und im Speziellen zum Fall der Familie Kalashyan in meinem Wahlkreis erklärt, heute findet die Fraktionssitzung u. a. zur sozial-ökologischen Energiewende und zur Zypern-Hilfe statt.

• Bei der Nominierung von Petra Sitte und auf der Leipziger Buchmesse

  
  18.03.2013, Jan Korte
  Am Freitag war ich zu Gast bei der Nominierung von Petra Sitte als Direktkandidatin der LINKEN in Halle, wo auch Gregor Gysi ein Grußwort hielt. Am Samstag standen Lesungen auf dem Programm: Erst im Wahlkreisbüro meiner Fraktionskollegin Barbara Höll, dann auf der Buchmesse in Leipzig.

• Sitzungs- und Veranstaltungswoche

  11.03.2013, Jan Korte
  Heute beginnt wieder eine Sitzungswoche im Bundestag: Heute mit einer Anhörung zur Bestandsdatenauskunft, der AG Innen und dem Fraktionsvorstand. In den nächsten Tagen stehen dann einige Abendtermine an.

• Sitzungswoche im Bundestag

  19.02.2013, Jan Korte
  Gestern hat wieder eine Sitzungswoche des Bundestags begonnen. Nach der gestrigen Fraktionsvorstandssitzung und der Sitzung des Arbeitskreises Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung heute Vormittag, steht am Nachmittag die Fraktionssitzung an.

• Freiheit und Gerechtigkeit

  15.02.2013, Jan Korte
  Am Donnerstag war ich zu Gast bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt, wo ich in Halle mit rund 30 Interessierten über die Rolle von Bürgerrechten in der aktuellen Politik diskutiert habe. In meinem Vortrag ging es vor allem um die mittlerweile unzähligen Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte, im Namen der Sicherheit und der Wirtschaftlichkeit.

• "Auch dieser Versuch wird scheitern"

  11.02.2013, Jan Korte
  "Zufällig" auch vor dieser Bundestagswahl werden wieder Vorwürfe gegen Gregor Gysi erhoben. Das ist richtig mieser Stil. Der Pressesprecher der Bundestagsfraktion hat hierzu gestern eine umfassende Erklärung abgegeben, die in jedem Punkt klarstellt, was von der aktuellen Kampagne zu halten ist, nämlich nichts:

• Gespräch zum Kormoran in Brandenburg

  06.02.2013, Jan Korte
  Nach dem Wahlkreistag am Dienstag ging es heute nach Potsdam ins Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Thema des Gespräch mit der Landesministerin der LINKEN, Anita Tack, war ein fachlicher Austausch zum Kormoranmanagement des Landes Brandenburg.

• Sitzungswoche in Berlin: Nein zum Afghanistan-Einsatz

  31.01.2013, Jan Korte
  Diese Woche bin ich in Berlin unterwegs. Zur Zeit ist nämlich Sitzungswoche des Bundestages. Am gestrigen Mittwoch nahm ich an der offiziellen Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus teil. Die Rede der Holocaust-Überlebenden Inge Deutschkron war äußerst bewegend und politisch pointiert.

• Arbeitnehmerdatenschutz und Gregors Geburtstag

  17.01.2013, Jan Korte
  Der Mittwoch begann mit einer Sitzung des Innenauschusses, wo ich erstaunt zur Kenntnis nahm, dass die Koalition ihren Antrag zum Arbeitnehmerdatenschutz vertagte, so wie wir es beantragt hatten. Der Druck gegen diesen Anschlag auf die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer war erfreulich groß. LINKE, SPD, Grüne und die Gewerkschaften zogen hier an einem Strang. Damit wurde nebenbei auch gezeigt, dass man diese Republik in wichtigen Fragen sehr wohl nach links verändern kann.

• Arbeitnehmerüberwachungsgesetz vorerst gestoppt, aber Widerstand weiter von Nöten

  16.01.2013, Jan Korte
  In letzter Minute haben öffentliche Proteste die Verabschiedung des arbeitgeberfreundlichen Beschäftigtendatenschutzgesetzes aufgeschoben - im Innenausschuss wurde es jetzt von der Tagesordnung genommen. DIE LINKE hatte das gleich nach Bekanntwerden gefordert. Doch Zeit zum Verschnaufen bleibt nicht: Am 30. Januar unternehmen CDU, CSU und FDP einen neuen Anlauf. Für Jan Korte ist klar: "Widerstand ist weiter von Nöten."

• Nominierung und Lesung in Thüringen

  14.01.2013, Jan Korte
  Am Samstag war ich in Thüringen auf Einladung meines Kollegen Frank Tempel zu Gast. In Ronneburg wählten die Vertreter der Kreise Altenburger Land und Greiz der LINKEN ihren Direktkandidaten für die kommenden Bundestagswahlen. Wie bereits bei den letzten Wahlen stellte sich Frank Tempel zu Wahl. Vor dem Wahlgang hatte ich die Gelegenheit einige Anmerkungen zur Arbeit der Bundestagsfraktion zu machen und hab natürlich sehr für Frank Tempel geworben, den ich aus einer engen Zusammenarbeit im Bereich der Innen- und Rechtspolitik kenne und schätze.