-
13.10.2012, Jan Korte
Am Donnerstag ging das Programm von Stefan Liebich und mir weiter: Am Vormittag kamen wir mit dem deutschen Botschafter in Dänemark Herrn Zenner zusammen. Bei dem Gespräch in der Botschaft ging es um die deutsch-dänischen Beziehungen und um Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik.
-
11.10.2012, Jan Korte
Seit Mittwoch bin ich zusammen mit meinem Fraktionskollegen Stefan Liebich in Kopenhagen zu Gast. Auf Einladung der Fraktion der Socialistisk Folkeparti (SF) - der Sozialistischen Volkspartei - im dänischen Parlament werden wir viele Gespräche führen und am Samstag am Parteitag der SF teilnehmen.
-
10.10.2012
Vor kurzem hat Jan Korte Schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt: Weiß die Bundesregierung mittlerweile, welche Funktionen der vor einem Jahr aufgeflogene Staatstrojaner besaß, wann sorgt sie für die angekündigte Aufklärung und Transparenz und welche Landesbehörden haben diesen Trojaner eingesetzt? Die Antwort der Bundesregierung ist nun eingetroffen.
-
28.09.2012
Jan Korte und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag fragen die Bundesregierung nach Kenntnissen über den Einsatz von V-Leuten in Fußball-Fanszenen und nach der Beteiligung von Bundesbehörden am Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gegen Fußballfans
-
20.09.2012, Jan Korte
Gestern habe ich beim Helle Panke e.V., dem Berliner Ableger der Rosa-Luxemburg-Stiftung, zum Antikommunismus in den ersten Jahren der Bundesrepublik referiert. Im Rahmen der Konferenzreihe "Zwischen Bizone und EVG – Restauration und Neuanfang im Westen 1947-1952" ging es gestern zusammen mit Dr. Gisela Notz und Prof. Dr. Ludwig Elm um die Bonner Mitte-Rechts-Regierung, Vergangenheitsbewältigung und antikommunistische Kontinuität.
-
11.09.2012, Jan Korte
Seit Montag ist die parlamentarische Sommerpause vorbei und der Bundestag tagt wieder. Die sitzungsfreien Wochen habe ich wieder einmal für eine Sommertour genutzt und hatte Zeit, mich intensiv um meinen Wahlkreis zu kümmern.
-
06.09.2012
Claus Leggewie und Horst Meier haben ein Manifest für eine neue Sicherheitsarchitektur vorgelegt. In der Tageszeitung Neues Deutschland vom 6.9.2012 ist Jan Kortes Rezension des Buchs "Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik" erschienen.
-
06.09.2012
Claus Leggewie und Horst Meier haben ein Manifest für eine neue Sicherheitsarchitektur vorgelegt. In der Tageszeitung Neues Deutschland ist heute Jan Kortes Rezension des Buchs "Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik" erschienen.
-
05.09.2012
Die Sommerpause ist zu Ende, der Alltag hat die Bundestagsfraktion wieder. Seit gestern nimmt Jan Korte an der Klausur der Fraktion DIE LINKE im Bundestag am Alexanderplatz in Berlin teil.
-
04.09.2012, Jan Korte
Leserbrief von Jan Korte zum Artikel "Geheimdienste am Ende" von Leggewie und Meier in der TAZ vom 1./2. September
-
04.09.2012, Jan Korte
Leserbrief von Jan Korte zum Artikel "Geheimdienste am Ende" von Leggewie und Meier in der TAZ vom 1./2. September
-
03.09.2012
12-Punkte-Sofortprogramm zur Auflösung des Inlandsgeheimdienstes
-
31.08.2012
Am Donnerstag habe ich einen Bürotag in Berlin eingelegt. Während meiner Sommertour durch den Wahlkreis ist enorm viel Post aufgelaufen und es muss die kommende Sitzungswoche vorbereitet werden.
Am Nachmittag tagte dann der Vorstand der linken Bundestagsfraktion.
-
28.08.2012, Jan Korte
Die Position der LINKEN im Bund und in den Ländern ist klar: Der Verfassungsschutz gehört aufgelöst. So schnell wie möglich und vor allem: endgültig. An seine Stelle muss eine offen arbeitende Informations- und Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie treten. Dafür gibt es nicht erst seit dem bekanntwerden der Morde der NSU-Terrorgruppe viele gute und noch mehr demokratische Gründe.
-
21.08.2012
"Und tschüss!" könnte es bald für den Verfassungsschutz heißen, wenn es nach mein 12-Punkte-Sofortprogramm für den Inlandsgeheimdienst geht. Das Programm und die Diskussion darüber in der Presse sind hier zusammengestellt:
-
17.08.2012
Nachdem bekannt wurde, dass die bayerische Polizei versucht hat, einen Fußball-Fan als V-Mann zu werben, wird über das Vorgehen diskutiert. Statt einen offenen Dialog zwischen den Fans und der Polizei zu etablieren, wird mit diesem Vorgehen Misstrauen gesät und friedliche Fans unter Generalverdacht gestellt, meint Jan Korte. Ihn interviewte dazu die "taz":
-
16.08.2012
In einem Interview in der taz kritisiert Jan Korte den Einsatz von V-Leuten in der Fußballszene.
-
15.08.2012
Wie weiter mit dem Verfassungsschutz? Auf diese Frage gibt die Bundesregierung bisher keine Antwort. Und dies trotz eines inzwischen monatelang anhaltenden Skandals, in dessen Folge immer mehr schlimme Verfehlungen im Bundesamt für Verfassungsschutz ans Tageslicht kommen. Wo die Bundesregierung seit Monaten keine Lösung anbietet, gibt es jetzt einen Plan aus Reihen der LINKEN, denn Ideen für eine demokratische Umgestaltung verrosteter Kalter Kriegs-Strukturen gibt es. Über den Plan für eine demokratische, grundgesetztreue Umgestaltung des Verfassungsschutzes
-
13.08.2012
LINKE-Abgeordnete sind keine Sportkommentatorinnen und -kommentatoren, aber wie Millionen andere Menschen auch Sportfans. Sie saßen in den letzten zwei Wochen vor den Fernsehgeräten, haben mitgefiebert, viel gejubelt und sich manchmal geärgert. Und weil das linke Auge mitunter ein wenig kritischer hinsieht, lohnt es sicher zu lesen, was einige der Sportfans mit Abgeordnetenmandat von den Londoner Spielen für sich persönlich mitnehmen.
-
06.08.2012
Im "Neuen Deutschland" wird die Debatte um Reform oder Abschaffung des Inlandgeheimdienstes geführt. In zwei Debattenbeiträgen werden die Positionen vorgestellt. Jan Korte spricht sich
