Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Elena

  • ELENA sofort aussetzen und alle Vorratsdatenspeicherungen einstellen

    18.03.2010
    »Verdachts- und anlasslose Vorratsdatenspeicherungen müssen prinzipiell unterbleiben. Nur durch die Eindämmung staatlicher und privater Datensammelwut bietet sich die Chance auf einen wirksamen Persönlichkeits- und Datenschutz«, so Jan Korte zur Forderung der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern nach einer kritischen Überprüfung des elektronischen Einkommensnachweises ELENA. Der Datenschutzbeauftragte der Fraktion DIE LINKE weiter:
  • Erneuter Schlag für Arbeitnehmerdatenschutz

    08.12.2009
    Zur geplanten Einführung des Elektronischen Entgeltnachweises (»Elena») Anfang 2010 erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte (MdB):
  • Persönlichkeitsrechte enden nicht am Werkstor

    03.12.2009
    Seit Jahren ist das Problem bekannt, trotzdem gibt es bis heute noch kein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Gerade in Anbetracht der zunehmenden prekären Beschäftigungsverhältnisse sei ein allgemeines Gesetz wichtig, welches Mitbestimmung und die Achtung der Persönlichkeitsrechte gewähre, so Jan Korte in seiner Rede zum Arbeitnehmerdatenschutz, die Sie hier ansehen und nachlesen können:
Blättern:
  • 1
  • 2

Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

Koalition verhindert Abstimmung über Lobby-Verbot von Abgeordneten

Wer sich in den Bundestag wählen lässt, ist der Bevölkerung verpflichtet. Für integre Abgeordnete ist klar, dass ihr Mandat die bezahlte Nebentätigkeit als Lobbyist ausschließt. Für die Abgeordneten der CDU/CSU müssen wir das aber ganz offensichtlich gesetzlich regeln. Den Gesetzentwurf, den meine Fraktion eingebracht hat, um Abgeordneten die Nebentätigkeit als bezahlte Lobbyisten gesetzlich zu verbieten, wurde heute durch die Koalition von CDU/CSU und SPD vertagt. Damit haben sie eine Abstimmung im Plenum in der nächsten Sitzungswoche verhindert. Wen wollen sie damit schützen?
Lesenswert
  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.02.2021, Presseecho

    „LINKE will Corona-Experten im Bundestag auftreten lassen“

    Die Corona-Diskussion ist nicht nur ein Thema für Virologen. Ich habe dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen, im Plenum eine Anhörung von WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen durchzuführen – ob Infektiologie, aus der Pädagogik, den Sozialwissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaft, und live übertragen im Fernsehen und im Livestream ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.