Schlagwort: Corona

• LINKE macht Krise der Kommunalfinanzen zum Thema im Bundestag

  
  23.04.2020
  Immer mehr Kommunen, wie jüngst Staßfurt und Calbe, verhängen angesichts der Corona-Krise und der erwartbaren Mindereinnahmen eine Haushaltssperre. Die aufziehende finanzielle Krise in den Haushalten der Landkreise, Städte und Dörfer erreicht in diesen Tagen auch den Deutschen Bundestag.\n\nSo fordert die LINKE-Bundestagsfraktion nach Mitteilung des anhaltischen LINKE- Bundestagsabgeordneten Jan Korte die Bundesregierung in der Bundestagssitzung vom 23. April dazu auf, einen Schutzschirm für die Kommunen aufzuspannen.

• Wie man sich bettet

  16.04.2020
  Die Coronakrise zeigt auf brutalste Weise, dass das Dogma „Markt vor Staat“ völlig am Ende ist und wie wichtig eine gute Krankenhausversorgung ist. Gerade mit Blick auf andere Länder, wie Italien oder Spanien, die auch als Folge der Bankenkrise heute deutlich weniger Krankenhauskapazitäten haben. Die Klinikschließungen der vergangenen Jahre hierzulande waren rein betriebswirtschaftlich motivierte Schließungen ...

• „Kahlschlag der Öffentlichen Daseinsvorsorge verhindern!“ - Jan Korte fordert finanziellen Rettungsschirm auch für Kommunen

  
  15.04.2020
  Einen finanziellen Rettungsschirm für Landkreise, Städte und Dörfer fordert der anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte mit Blick auf sich häufende Meldungen, wonach immer mehr Kommunen in Sachsen-Anhalt im Zuge der Corona-Pandemie und der erwartbaren Steuerausfälle eine Haushaltssperre verhängen.

• "Linke pochen auf bessere Einbindung des Bundestages"

  07.04.2020
  In einem Schreiben an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und die anderen Parlamentarischen Geschäftsführer hat Jan Korte erneut Forderungen nach einem Notparlament  zurückgewiesen und stattdessen Vorschläge für eine umfassendere und bessere Einbindung des gesamten Bundestages bei weiteren Beschlüssen in der Coronakrise unterbreitet ...

• "Das Ende der Marktgläubigkeit"

  
  03.04.2020
  Die Coronakrise ist ein Stresstest für unsere Gesellschaft. Denn lange vor der Revolution ehemaliger FDP-Wähler werden die revoltieren, die unsere Gesellschaft gerade am Leben halten: die Systemrelevanten. Die Pflegerinnen und Pfleger, die MitarbeiterInnen im Einzelhandel, die Post- und PaketbotInnen oder die Reinigungskräfte. Ihnen werden seit Jahren Respekt, Geld und bessere Arbeitsbedingungen vorenthalten. Und diese Revolte ist gerechtfertigt.

• Übersicht CORONA-Soforthilfe für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen

  30.03.2020
  Die „Corona-Soforthilfe“ der Bundesregierung unterstützt Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen. Hier eine Übersicht der unterschiedlichen Hilfsmaßnahmen und der zuständigen Förderbanken und Behörden in den Bundesländern.