Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: NS-Aufarbeitung

  • Von kleinen späten Erfolgen und anhaltender Verweigerung

    17.08.2015, Jan Korte
    Der Einsatz für die Erinnerung an die NS-Vergangenheit und die Anerkennung, Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer des Faschismus gehörte und gehört auch in dieser Legislaturperiode zu den wichtigen Punkten meiner Arbeit im Bundestag. Nachdem bereits während der 16. Wahlperiode einer der größten parlamentarischen Erfolge der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit der 2009 erfolgten Rehabilitierung der so genannten "Kriegsverräter“ auf dem von mir betreuten Feld der Geschichtspolitik erzielt werden konnte, gelang uns in dieser Wahlperiode erneut ein wichtiger parlamentarischer Erfolg in diesem Themengebiet: Die Entschädigung der sowjetischen Kriegsgefangenen.
  • Symbolische Entschädigung für ehemalige sowjetische Kriegsgefangene schnell umsetzen!

    19.06.2015
    Unter dem Titel „Befreiung und Befreier. Vernichtungskrieg in Osteuropa und das Schicksal der sowjetischen Kriegsgefangenen im deutschen Bewusstsein“ fand am 17. Juni ein hochkarätig besetztes Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE statt. Neben Vertretern der Botschaften Russlands und Belarus waren zahlreiche Vertreter von Gedenkstätten und erinnerungspolitischen Initiativen vertreten.
  • "Neben Geld braucht es Geste"

    19.06.2015
    "Deutschland hat sich zur Entschädigung noch lebender sowjetischer Kriegsgefangener entschlossen. Ihre Zahl ist auf ein paar tausend geschrumpft, umso schneller muss es nun gehen" schreibt die Tageszeitung "neues deutschland" über das Fachgespräch der Linksfraktion zur symbolischen Entschädigung ehemaliger sowjetischer Kriegsgefangenen:
  • Sowjetische Kriegsgefangene werden entschädigt

    21.05.2015
    Die jahrelangen Bemühungen der LINKEN, das unvorstellbare Leid der 5,7 Mio. sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Unrecht anzuerkennen und den wenigen Überlebenden zumindest eine symbolische Entschädigung zukommen lassen, haben gewirkt: Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss heute Nachmittag, zehn Millionen Euro im Nachtragshaushalt 2015 für die Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener bereitzustellen.
  • LINKE begrüßt Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener

    20.05.2015
    „DIE LINKE begrüßt, dass die Bundesregierung nun endlich, 70 Jahre nach der Befreiung, das unvorstellbare Leid der 5,7 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen als NS-Unrecht anerkennt und den wenigen Überlebenden zumindest eine symbolische Entschädigung zukommen lassen will. Mit ihrem Anfang Februar im Plenum diskutierten Antrag ‚Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene‘ (BT-Drs. 18/3316) hatte DIE LINKE das Thema wieder auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt. Wir erwarten, dass bei diesem wichtigen geschichtspolitischen Thema ideologisch motivierte Ausgrenzungen unterbleiben und alle im Bundestag vertretenen Fraktionen an einem Strang ziehen. Eine Ausgrenzung gerade derjenigen Fraktion, die seit vielen Jahren beharrlich auf die Situation der ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen hingewiesen und ihre Entschädigung gefordert hat, wäre nicht nur extrem schlechter Stil, sondern völlig inakzeptabel“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses zehn Millionen Euro für die Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener zur Verfügung zu stellen. Korte weiter:
  • "Sowjetische Kriegsgefangene: LINKE pocht auf Entschädigung"

    08.05.2015
    Bundespräsident Gauck hat am Mittwoch im früheren Kriegsgefangenenlager Holte-Stukenbrock an das grauenhafte Schicksal der sowjetischen Kriegsgefangenen erinnert. Ein Artikel darüber, der auch die Forderung der LINKEN nach einer Entschädigung für die Überlebenden, ist in der Tageszeitung neues deutschland erschienen:
  • Geschichte des Bundeskanzleramts wissenschaftlich aufarbeiten

    08.05.2015
    Die frühe Bundesrepublik war geprägt von der Rückkehr der alten Eliten in Staat, Wirtschaft, Militär und in die Justiz. Über die Rollen verschiedener Ministerien zwischen 1933 und 1945 sowie über personelle Kontinuitäten darüber hinaus sind verschiedene wissenschaftliche Studien entstanden, ein Meilenstein dieser Aufarbeitung war die Studie Das Amt und die Vergangenheit über den verbrecherischen Charakter des Auswärtigen Amtes innerhalb des NS-Regimes. Bei der Aufarbeitung der Geschichte des Bundeskanzleramtes, der exekutiven Schaltzentrale, klafft bisher eine Lücke. Diese sollte von einer unabhängigen Historikerkommission erforscht und geschlossen werden.
  • Der Toten gedenken, die Lebenden entschädigen

    06.05.2015
    "Das Gedenken an die ermordeten sowjetischen Kriegsgefangenen hat in der Vergangenheit kaum eine Rolle gespielt. Umso wichtiger und begrüßenswerter ist daher der heutige Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck in der Dokumentationsstätte im ehemaligen Stammlager 326. Der heutige Aufruf des Bundespräsidenten zu 'wirklicher Empathie' mit den Opfern des Vernichtungs- und Ausrottungskriegs der Wehrmacht sollte nicht ungehört verhallen. Denn noch heute warten ehemalige sowjetische Kriegsgefangene auf eine Geste der Anerkennung ihres Leids durch die Bundesrepublik", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Rede von Bundespräsident Joachim Gauck in im früheren Kriegsgefangenenlager Holte-Stukenbrock. Korte weiter:
  • "Doppelt verfolgt"

    04.05.2015
    Ein lesenswerter Artikel in der taz über die Forderung der LINKEN in ihrem Antrag "Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene" (BT-Drs. 18/3316), sowjetische Kriegsgefangene endlich zu entschädigen.
  • "Projekt für sowjetische Kriegsgefangene gerettet"

    02.04.2015
    Die Weiterfinanzierung der Dokumentationsstätte der Stiftung sächsische Gedenkstätten, die über die umfangreichste Kartei sowjetischer Kriegsgefangener verfügt, ist offenbar gesichert. Nach öffentlichem Druck und parlamentarischen Initiativen der LINKEN stellt das Land Sachsen nun neue Gelder bereit. Der Bund ist aufgefordert ebenfalls seiner Verantwortung gerecht zu werden und die Finanzierung langfristig abzusichern.
  • Die vergessenen Opfer: Sowjetische Kriegsgefangene

    19.03.2015
    Im 70. Jahr nach Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es unzählige Publikationen und Veranstaltungen zum Gedenken an die Millionen Toten, die der deutsche Angriffs- und Vernichtungskrieg gekostet hat. Wie in den Jahrzehnten zuvor spielt aber eine besonders große Opfergruppe dabei bislang kaum eine Rolle: die Opfer der Sowjetunion im Allgemeinen und die ermordeten sowjetischen Kriegsgefangenen im Speziellen. Das ist kein Zufall, sondern hat geschichtspolitische Gründe, vor allem den über Jahrzehnte staatlich sanktionierten und gesellschaftlich mehrheitsfähigen Antikommunismus sowie die langlebige Legende von der sauberen Wehrmacht. Es ist höchste Zeit, die Opfer der sowjetischen Kriegsgefangenen anzuerkennen und ihre letzten Überlebenden zu entschädigen.
  • "Staatsministerin streicht Mittel für Auskunftsstelle über sowjetische Kriegsgefangene"

    10.03.2015
    Vor knapp zwei Wochen berichtete der Spiegel darüber, dass Angehörige verstorbener sowjetischer Kriegsgefangener keine Auskünfte mehr über deren Schicksal im "Dritten Reich" erhalten, da Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) der Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätten in Dresden die Mittel gestrichen habe. Vor einigen Wochen hatte Jan Korte dazu eine entsprechende Frage an die Bundesregierung gestellt. Die Antwort finden Sie hier:
  • "Symbolische Anerkennung"

    13.02.2015
    Über den Antrag der LINKEN "Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene" (BT-Drs. 18/3316) und die Plenardebatte dazu berichtet die Wochenzeitung "Das Parlament"
  • NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene anerkennen

    06.02.2015
    Von den etwa 5,7 Millionen Rotarmisten, die in die Gewalt der Wehrmacht gerieten, kamen geschätzte 3,3 Millionen in deutscher Kriegsgefangenschaft um. Sie wurden auf kaum fassbare Weise durch Mord, Hunger, Kälte, Krankheit und Arbeit vernichtet. DIE LINKE fordert, den wenigen Überlebenden ehemaligen Kriegsgefangenen eine einmalige individuelle Anerkennung für ihr erlittenes Unrecht zukommen zu lassen. Das ist das Mindeste, was die Bundesrepublik 70 Jahre nach Ende des rassistischen Vernichtungskrieges tun kann, so Jan Korte in seiner Rede zum Antrag der LINKEN "Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene".
  • "LINKE fordert Aufarbeitung im Kanzleramt"

    10.10.2014
    DIE LINKE wird die Aufarbeitung der NS-Bezüge des Kanzleramts in den frühen Jahren der Bundesrepublik im Bundestag forcieren. »Das Kanzleramt war Schaltstelle jener Nachkriegspolitik, die die Rückkehr alter Eliten in Amt und Würden politisch zu verantworten hatte«, zitiert heute das neue deutschland Jan Korte:
  • Sobibor: Bundesregierung lässt sich bitten

    10.10.2014
    Die Erinnerung an die deutschen Verbrechen der Nazizeit gehört zu den zentralen geschichtspolitischen Aufgaben unserer Gesellschaft. Angesichts der Tatsache, dass die letzten Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der nationalsozialistischen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik in wenigen Jahren kein Zeugnis mehr ablegen können, kommt dem Erhalt der historischen Orte sowie der Erweiterung der dortigen Bildungsangebote noch einmal eine besondere Bedeutung zu.
  • Sobibor: Bundesregierung lässt bitten

    10.10.2014
    Die Erinnerung an die deutschen Verbrechen der Nazizeit gehört zu den zentralen geschichtspolitischen Aufgaben unserer Gesellschaft. Angesichts der Tatsache, dass die letzten Zeitzeuginnen und Zeitzeugen der nationalsozialistischen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik in wenigen Jahren kein Zeugnis mehr ablegen können, kommt dem Erhalt der historischen Orte sowie der Erweiterung der dortigen Bildungsangebote noch einmal eine besondere Bedeutung zu.
  • "Kritik an Einführung des Vertriebenen-Gedenktages"

    28.08.2014
    Gestern hat das Kabinett die Einführung eines Vertriebenengedenktags am 20. Juni beschlossen. Die indirekte Parallelisierung zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar passt leider in die Erinnerungs- und Geschichtspolitik konservativer Geschichtsklitterung der letzten Jahre, sukzessive die deutsche Schuld und Verantwortung für den einmaligen nationalsozialistischen Vernichtungskrieg durch die Betonung der deutschen Opfer zu relativieren. Die MZ berichtet darüber:
  • "Forderung: Historiker ins Kanzleramt!"

    04.08.2014
    Über den fehlenden politischen Willen des Kanzleramtes die eigene Frühgeschichte aufarbeiten zu lassen, berichtet heute auch das 'neue deutschland' in einem lesenswerten Beitrag.
  • "Kanzleramt blickt nicht zurück"

    30.07.2014
    "Mehrere Bundesbehörden lassen ihre NS-Vergangenheit aufarbeiten – das Kanzleramt nicht. In der Linkspartei hat man dafür kein Verständnis" schreibt die tageszeitung aus Berlin über eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE
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SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

»Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke.«

Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. Wir verurteilen das Handeln der russischen Regierung ohne wenn und aber aufs Schärfste. Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke…
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    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

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