Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Menschenrechte

  • Union kritisieren und dann umfallen

    10.11.2015
    "Die Kritik aus der SPD an de Maizière ist politisch und menschlich angemessen. Ein deutliches Zeichen von der Sozialdemokratie, dass eine Einschränkung des Familiennachzugs mit ihr nicht zu machen ist, sieht allerdings anders aus. Vizekanzler Sigmar Gabriel hat offenbar nicht einmal den Mumm, die Schwächsten in dieser Tragödie, die Kinder von Geflüchteten, vor einem Innenminister zu schützen, der Grundrechte nach Gutsherrenart auslegt. Das einzig Spannende an Gabriels SPD ist die Frage, ob sie bald oder ob sie sehr bald umfällt", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. "Die Koalitionsdebatte um den Familiennachzug macht deutlich, dass CDU/CSU und SPD sich ihrer eigentlichen Aufgabe, die Integration der Geflüchteten in unserem Land zu organisieren, regelrecht verweigern. Genau dies aber wäre angemessen für eine fortschrittliche soziale und weltoffene Gesellschaft." Korte weiter:
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