Schlagwort: Rechtsextremismus

• Kampf gegen Rechts kann nur demokratisch gewonnen werden

  18.11.2011
  »Wer mit neuen Datenbanken und der Aufweichung des Trennungsgebots von Polizei und Geheimdiensten Grundrechtsabbau betreibt, erweist der Demokratie einen Bärendienst. Der Kampf gegen Rechts kann nur demokratisch gewonnen werden. Grundlage hierfür muss ein massiver Ausbau der Mittel für demokratische Initiativen und Projekte gegen Rechts sein«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu den Vorschlägen von Innenminister Hans-Peter Friedrich und den Rechtfertigungen von Familienministerin Kristina Schröder. Korte weiter:

• Weniger Geheimdienst, mehr Demokratie

  14.11.2011
  »Es ist eine Verpflichtung gegenüber den Opfern und ihren Angehörigen, die Rolle des Verfassungsschutzes und der Sicherheitsbehörden in diesem Fall genau zu überprüfen. Und zwar nicht in geheimen Ausschüssen, sondern in der Öffentlichkeit«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Ermittlungen über die Neonazi-Terrorgruppe.

• »Schnellschüsse nach dem Massaker«

  26.07.2011, heise.de
  Zwei Tage konnten sich die »Sicherheitsexperten« aus der Union nach dem Massaker in Norwegen zurückhalten. Dann kam - wie zu jedem sich anbietenden Anlass - wieder reflexartig die Forderung nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und einer weitergehenden Überwachung des Internets. Auf heise.de ist ein Artikel hierzu erschienen, der sich mit der wirren Logik der Sicherheitshardliner auseinandersetzt:

• Diskussion um Vorratsdatenspeicherung nach Norwegen-Anschlag ist geschmacklos

  25.07.2011
  »Hans-Peter Uhl entlarvt sich selbst. Wer ernsthaft den Anschlag in Norwegen zum Anlass nimmt, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zu fordern, ist offensichtlich Opfer eines pawlowschen Reflexes oder hat keine Ahnung«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE zu den Äußerungen des innenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion. Korte weiter:

• »Pawlow auf dem Rückzug«

  19.07.2011
  Nur Tage nach den tragischen Vorkommnissen in Norwegen kochte in der Bundesrepublik die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung hoch. Den Herd angestellt hatte Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Innenminister Hans-Peter Friedrich hat währenddessen entdeckt, dass es gewaltbereite Rechte gibt.

• »Rot-Rot-Grün gegen Rechts«

  25.03.2011
  Über die Rot-Rot-Grüne Veranstaltung »Strategien gegen Rechtspopulismus« sind zwei Artikel erschienen, die wir hier dokumentieren:

• Das Leben ist bunter - Strategien gegen Rechtspopulismus

  24.03.2011
  Am Mittwoch fand im Restaurant Cum Laude an der HU Berlin eine Podiumsdiskussion zu Strategien gegen Rechtspopulismus statt. Zum Auftakt der Veranstaltung von Jan Korte, Monika Lazar (Grüne) und Daniela Kolbe (SPD) in der Reihe »Das Leben ist bunter« wurden in Impulsreferaten zum einen Strukturmerkmale rechtspopulistischer Bewegungen dargestellt sowie die in der Studie »Die Mitte in der Krise« der Friedrich-Ebert-Stiftung untersuchten Resonanzböden für Rechtspopulismus in Deutschland thematisiert.

• Union setzt wieder einmal auf ausländerfeindlichen Wahlkampf

  11.03.2011
  »Immer wenn es für die Union eng wird, setzt sie auf die Mobilisierung rassistischer Ressentiments. Die Leidtragenden der unseligen und populistischen Integrationsdebatte, die in einzelnen Äußerungen an Volksverhetzung grenzt, sind einmal mehr die sowieso schon diskriminierten Einwanderer«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur anhaltenden Integrationsdebatte. Korte weiter:

• Zivilgesellschaftliche Projekte gegen Rechts fördern - Extremismuserklärung streichen

  
  28.01.2011
  In seiner Rede im Bundestag nahm Jan Korte am Donnerstagabend Stellung zum Antrag der Koalitionsfraktionen zum Bundesprogramm gegen Extremismus. Jan Korte verurteilte die Extremismusklausel, die Initiativen gegen Rechts unterzeichnen müssten und forderte die CDU/CSU auf, die Auseinandersetzung mit der LINKEN nicht auf dem Rücken von Initiativen gegen Rechts auszutragen.