Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: Rechtsextremismus

  • »Schnellschüsse nach dem Massaker«

    26.07.2011, heise.de
    Zwei Tage konnten sich die »Sicherheitsexperten« aus der Union nach dem Massaker in Norwegen zurückhalten. Dann kam - wie zu jedem sich anbietenden Anlass - wieder reflexartig die Forderung nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und einer weitergehenden Überwachung des Internets. Auf heise.de ist ein Artikel hierzu erschienen, der sich mit der wirren Logik der Sicherheitshardliner auseinandersetzt:
  • Diskussion um Vorratsdatenspeicherung nach Norwegen-Anschlag ist geschmacklos

    25.07.2011
    »Hans-Peter Uhl entlarvt sich selbst. Wer ernsthaft den Anschlag in Norwegen zum Anlass nimmt, die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zu fordern, ist offensichtlich Opfer eines pawlowschen Reflexes oder hat keine Ahnung«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE zu den Äußerungen des innenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion. Korte weiter:
  • »Pawlow auf dem Rückzug«

    19.07.2011
    Nur Tage nach den tragischen Vorkommnissen in Norwegen kochte in der Bundesrepublik die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung hoch. Den Herd angestellt hatte Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Innenminister Hans-Peter Friedrich hat währenddessen entdeckt, dass es gewaltbereite Rechte gibt.
  • »Rot-Rot-Grün gegen Rechts«

    25.03.2011
    Über die Rot-Rot-Grüne Veranstaltung »Strategien gegen Rechtspopulismus« sind zwei Artikel erschienen, die wir hier dokumentieren:
  • Das Leben ist bunter - Strategien gegen Rechtspopulismus

    24.03.2011
    Am Mittwoch fand im Restaurant Cum Laude an der HU Berlin eine Podiumsdiskussion zu Strategien gegen Rechtspopulismus statt. Zum Auftakt der Veranstaltung von Jan Korte, Monika Lazar (Grüne) und Daniela Kolbe (SPD) in der Reihe »Das Leben ist bunter« wurden in Impulsreferaten zum einen Strukturmerkmale rechtspopulistischer Bewegungen dargestellt sowie die in der Studie »Die Mitte in der Krise« der Friedrich-Ebert-Stiftung untersuchten Resonanzböden für Rechtspopulismus in Deutschland thematisiert.
  • Union setzt wieder einmal auf ausländerfeindlichen Wahlkampf

    11.03.2011
    »Immer wenn es für die Union eng wird, setzt sie auf die Mobilisierung rassistischer Ressentiments. Die Leidtragenden der unseligen und populistischen Integrationsdebatte, die in einzelnen Äußerungen an Volksverhetzung grenzt, sind einmal mehr die sowieso schon diskriminierten Einwanderer«, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur anhaltenden Integrationsdebatte. Korte weiter:
  • Zivilgesellschaftliche Projekte gegen Rechts fördern - Extremismuserklärung streichen

    28.01.2011
    In seiner Rede im Bundestag nahm Jan Korte am Donnerstagabend Stellung zum Antrag der Koalitionsfraktionen zum Bundesprogramm gegen Extremismus. Jan Korte verurteilte die Extremismusklausel, die Initiativen gegen Rechts unterzeichnen müssten und forderte die CDU/CSU auf, die Auseinandersetzung mit der LINKEN nicht auf dem Rücken von Initiativen gegen Rechts auszutragen.
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Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

»Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke.«

Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. Wir verurteilen das Handeln der russischen Regierung ohne wenn und aber aufs Schärfste. Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke…
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

    »Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre abschaffen!«

    In der Opposition dagegen, als Regierung voll dafür: Schon bevor sie wirklich angefangen haben zu regieren, zeigen FDP und Grüne, dass sie überhaupt keinen frischen Wind in die Bundesregierung bringen, sondern genauso handeln, wie etliche Regierungsparteien vor ihnen. Ein gutes Zeichen wäre gewesen, die Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre einfach abzuschaffen ...
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