Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Schlagwort: NS-Aufarbeitung

  • "In der Pflicht"

    25.04.2014
    Vor einigen Wochen kritisierte der Historiker Habbo Knoch in einem Gastbeitrag der Wochenzeitung Jüdische Allgemeine die Gedenkstättenpolitik der Bundesregierung. Mit ihrer Koalitionsvereinbarung würden "die großen Volksparteien die Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen ins Museale" verweisen und sie "auf das politische Abstellgleis bürokratischer Verteilungskämpfe um knapper werdende Ressourcen" stellen. Jan Korte und die Linksfraktion haben diese Analyse zum Anlass genommen, die "Vorhaben der Bundesregierung zur NS-Erinnerungspolitik" zum Thema einer Kleinen Anfrage zu machen. Über die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage (Download s. unten) berichtet die Jüdische Allgemeine heute.
  • "Linke kritisiert »widerliche« Kampagne gegen Ehrenmal"

    22.04.2014
    Artikel in der Tageszeitung neues deutschland zur BILD-Kampagne gegen das sowjetische Ehrenmal in Berlin-Tiergarten und die Unterstützung der CDU für das Ansinnen, die Panzer des 1945 errichteten Ehrenmals für die im Zweiten Weltkrieg gefallenen Soldaten der Roten Armee zu entfernen.
  • Die CDU hat ein Extremismusproblem

    17.04.2014
    "Die von den Berliner Springermedien angeschobene geschichtsrevisionistische Kampagne ist unerträglich. Dem Raub- und Vernichtungskrieg des deutschen Faschismus fielen zwischen 1941 und 1945 alleine 27 Millionen Sowjetbürger zum Opfer. Wer die sowjetischen Ehrenmale, die ein Zeugnis der großen Opfer gerade der Roten Armee bei der Befreiung vom Faschismus sind, zu einem Zeichen militärischer Bedrohung durch Russland umdeuten will, der befindet sich gedanklich und emotional noch in den Fünfzigern, wo fast ausschließlich die Täter den Ton angaben. Die Bundeskanzlerin täte gut daran, den rechten Rand ihrer Partei in die Schranken zu weisen. Wer mit antirussischer Stimmungsmache auf Stimmenfang gehen will, der zündelt gewaltig und begibt sich in mehr als trübes Fahrwasser", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Er fährt fort:
  • "BND verspricht mehr Transparenz"

    02.12.2013
    Am Montag fand in Berlin ein Kolloquium der Historikerkommission zur Erforschung der BND-Geschichte statt. Jan Korte nahm an der Veranstaltung teil, über die im Handelsblatt vom 2.12.2013 berichtet wird: "BND verspricht mehr Transparenz" Handelsblatt vom 2.12.2013: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nach-nsa-affaere-bnd-verspricht-mehr-transparenz/9158794 ...
  • Kriegsverrat. Vergangenheitspolitik in Deutschland - Analysen, Kommentare und Dokumente einer Debatte.

    27.08.2013
    „Kriegsverrat. Vergangenheitspolitik in Deutschland” ist der Titel einer kürzlich im Dietz-Verlag erschienen Dokumentation des Linken-Bundestagsabgeordneten Jan Korte und des Mitarbeiters der Bundestagsfraktion der LINKEN in Brandenburg Dominic Heilig. Sogenannte Kriegsverräter und deren Rehabilitierung waren nämlich das Thema vieler Debatten der letzten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Dabei verweigerten sich zu Beginn nicht nur klassische Konservative, die deutsche Militärgerichtsbarkeit als das zu benennen was sie war: Nämlich blutiges NS-Unrecht! So führte die schwammige Formulierung des Kriegsverrats-Paragrafen dazu, dass neben dem Desertieren aus der Wehrmacht bereits ein systemkritischer Tagebucheintrag, der Versuch Juden vor der sicheren Ermordung zu retten oder einem sowjetischen Kriegsgefangenen ein Stück Brot zuzustecken zur Todesstrafe führte.
  • "Stauffenberggedenken: Brückenschläge der zwiespältigen Art"

    22.07.2013
    Beitrag von René Heilig in 'neues deutschland' vom 22.7.2013 zu der Gedenkveranstaltung an das gescheiterte Attentat auf Adolf Hitler vor 69 Jahren, bei der 500 Rekruten vor dem Reichstag in Berlin zum Gelöbnis aufmarschieren. Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion beweist, ist die Bundesregierung beim Gedenken an Opfer des deutschen Militarismus in europäischen Nachbarländern weitaus zurückhaltender.
  • "Eichmann vertraulich"

    04.07.2013
    Artikel in der Jüdischen Allgemeinen vom 4.7.2013 zur Geheimhaltung der BND-Akten zum Cheforganisator des Holocaust, Adolf Eichmann
  • "Nazi-Vergangenheit von Politikern - Ein doppeltes Spiel"

    24.06.2013
    Artikel in der Berliner Zeitung vom 22.6.2013 u. a. zur Antwort auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte und der Linksfraktion
  • Geschichte wird gemacht

    09.04.2013
    Dritter Teil des Arbeitsberichts von Jan Korte über seine politischen Schwerpunkte in der 17. Legislaturperiode.
  • Freier Aktenzugang statt unbrauchbarer Schnellschüsse

    28.02.2013
    Nachdem sich die Bundesregierung wieder einmal geweigert hatte einem Journalisten darüber Auskunft zu erteilen, wie viele NS-belastete Mitarbeiter der Bundesnachrichtendienst (BND) zwischen 1956 und 1980 hatte, mussten am 20. Februar 2013 die Richter des Bundesverwaltungsgerichts über das Auskunftsrecht der Presse entscheiden (6 A 2/12). Das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass die Pressegesetze der Länder auf den BND als Bundesbehörde nicht anwendbar sind, mangels einer bundesgesetzlichen Regelung der presserechtliche Auskunftsanspruch aber unmittelbar auf das Grundrecht der Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG gestützt werden kann. Da es sich hierbei aber nur um einen Mindestanspruch handelt, besteht dringender Handlungsbedarf. Beim vorgelegten Gesetzentwurf der SPD handelt es sich allerdings um einen Schnellschuß, der am bestehenden status quo nichts Wesentliches ändern würde.
  • Reichstagsbrand war Startschuss für die Errichtung der NS-Terrorherrschaft

    27.02.2013
    "Der Reichstagsbrand vor 80 Jahren veränderte die politischen Bedingungen im Deutschen Reich schlagartig und grundlegend. Mit der Reichstagsbrandverordnung, neben dem Ermächtigungsgesetz das eigentliche Gründungsdokument der NS-Diktatur, wurde der Weg in die absolute Terror- und Willkürherrschaft geebnet. Auf die Verhaftungen der Kommunistinnen und Kommunisten folgte die übrige Opposition. Die Suspendierung der verfassungsmäßigen Grundrechte begründete einen permanenten Ausnahmezustand, der es dem NS-Regime ermöglichte, Unterdrückungsmaßnahmen gegen Oppositionelle mit dem Schein von Legalität zu umgeben, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 80. Jahrestages des Reichstagsbrandes. Korte weiter:
  • Die Akten bleiben zu

    07.01.2013
    Artikel von Jan Korte zur Bundestagsdebatte über den Umgang mit der NS-Vergangenheit in der aktuellen Ausgabe der 'antifa - Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur'.
  • "Die schöne Republik"

    15.11.2012
    Artikel in der Wochenzeitung Jungle World vom 15.11.2012 zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit bundesdeutscher Behörden und Ministerien
  • "Reifezeichen einer gefestigten Demokratie"

    12.11.2012
    "Das Parlament" berichtet über die Plenardebatte zur Großen Anfrage der LINKEN zum Umgang mit der NS-Vergangenheit und den verbundenen Anträgen.
  • Ressentiments und Feindbilder wurden konserviert

    12.11.2012, Jan Korte
    In der wöchentlichen Kolumne berichtet Jan Korte über die Große Anfrage der LINKEN zum Umgang mit der NS-Vergangenheit und seine Plenarrede zu dieser und weiteren Anträgen der Linksfraktion.
  • "Verschlusssache Vergangenheit"

    12.11.2012
    Die Frankfurter Rundschau berichtet am 8.11.2012 über die Plenardebatte zum Umgang mit der NS-Vergangenheit
  • Umgang mit NS-Vergangenheit aufarbeiten, Akten ohne Einschränkung öffnen

    09.11.2012
    Am Donnerstag hat Jan Korte in seiner Plenarrede zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Umgang mit der NS-Vergangenheit" und anderen Anträgen der LINKEN auf die unvollständige Aufarbeitung des Umgangs mit der NS-Vergangenheit hingewiesen. Zu der Plenardebatte, die Sie hier im Protokoll vollständig einsehen können, haben diverse Medien Artikel veröffentlicht. Die Deutsche Welle schreibt treffend: "Für die Aufarbeitung der braunen Vergangenheit in westdeutschen Ministerien und Amtsstuben gilt: Sie ist trotz aller Fortschritte noch lange nicht abgeschlossen."
  • "Hitzige Debatte über NS-Vergangenheit"

    09.11.2012
    Deutsche Welle vom 8.11.2012 zur Plenardebatte über den Umgang mit der NS-Vergangenheit
  • "Jede Leiche zählt"

    09.11.2012
    Artikel in der Tageszeitung neues deutschland vom 9.11.2012 zur Plenardebatte um den Umgang mit der NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik
  • Umgang mit NS-Vergangenheit aufarbeiten, Akten ohne Einschränkung öffnen

    08.11.2012
    Etliche Nazi-Täter kamen in der jungen Bundesrepublik in höchste Ämter und konnten weitgehend unbehelligt ihre alten Karrieren in der Bundesrepublik fortsetzen. Die Behauptung der Bundesregierung, Bund und Länder hätten die Aufarbeitung der NS-Zeit "von Beginn an unterstützt", ist deshalb absurd, wissenschaftlich nicht haltbar und politisch fahrlässig. Um diese Verstrickungen aufzuarbeiten, ist es an der Zeit, das Trauerspiel der letzten Jahre zu beenden und alle Akten mit NS-Bezug ohne Einschränkungen zu öffnen.
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Themen von A – Z

SWIFT, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung, Staatstrojaner. Diese und viele andere Themen beschäftigen Jan Korte. Hier haben wir zu verschiedenen Themen umfangreiche Zusammenfassungen für Sie zusammengestellt.

»Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke.«

Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. Wir verurteilen das Handeln der russischen Regierung ohne wenn und aber aufs Schärfste. Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke…
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

    »Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre abschaffen!«

    In der Opposition dagegen, als Regierung voll dafür: Schon bevor sie wirklich angefangen haben zu regieren, zeigen FDP und Grüne, dass sie überhaupt keinen frischen Wind in die Bundesregierung bringen, sondern genauso handeln, wie etliche Regierungsparteien vor ihnen. Ein gutes Zeichen wäre gewesen, die Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre einfach abzuschaffen ...
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