Schlagwort: Partei

• Mehr gemeinsame Opposition wagen!

  23.09.2010
  Jan Korte hat als Reaktion auf Tarek al-Wazir einen Artikel als Beitrag für das »Projekt Linke Mitte« geschrieben. Dieses Debattenforum ist ein gemeinsames Projekt der Wochenzeitung »Der Freitag« und des Progressiven Zentrums. Seit heute ist der Text auch auf der Webseite des Freitag veröffentlicht:

• »Links, grün, jung sucht …«

  20.09.2010
  Die taz brachte am vergangenen Donnerstag einen Beitrag über Sven-Christian Kindler. Dieser ist mit 25 Jahren nicht nur der jüngste Grüne Abgeordnete im Bundestag, sondern auch ein Mitstreiter von Jan Korte in der Oslo-Gruppe, einem Verbund von 26 jüngeren Abgeordneten und Funktionären von SPD, Linkspartei und Grünen. Den interessanten Artikel können sie hier lesen:

• »Bitte nicht bloß antikapitalistisch!«

  02.09.2010
  Zum gestern erschienenen Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN von Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte ist in der »tageszeitung« ein Artikel erschienen:

• »Genossen gegen Genossen«

  05.08.2010
  Der christlich konservative Rheinische Merkur aus Bonn hat eine ganz eigene Sicht auf das Verhältnis von SPD und LINKE. In einem aktuellen Artikel kommt die Autorin Katja Wilke zu folgendem Schluss: »Die eine Seite ist verbohrt, die andere trickst. Linkspartei und SPD nähern sich holprig, aber stetig aneinander an.«

• »Von Misserfolg zu Misserfolg«

  27.07.2010
  Ob die Berichterstattung über DIE LINKE und die intensive Anteilnahme besonders der Springerpresse aktuell nun dem Sommerloch oder den überhitzten Temperaturen in den Redaktionsräumen geschuldet ist, kann man natürlich nicht mit Bestimmtheit sagen. Vermutlich wird eine Rolle spielen, dass die LINKE nicht gerade von den bürgerlichen Medien geliebt wird. Wie auch immer, die Bemühungen DIE LINKE in die Krise zu schreiben, werden sicherlich nicht von Erfolg gekrönt sein. Trotzallem ist die Darstellung der Situation der Partei sowie die Interpretation der innerparteilichen Debatten und Auseinandersetzungen recht interessant. Wir dokumentieren deshalb an dieser Stelle einen Beitrag auf WELT ONLINE:

• Verfassungsschutz-Beobachtung der LINKEN sofort stoppen

  22.07.2010
  »Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Fall Ramelow ist völlig inakzeptabel. Die Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz muss unverzüglich gestoppt werden. Die politische Auseinandersetzung sollte auch von den anderen Parteien ausschließlich mit demokratischen Mitteln geführt werden.

• »Die Linkspartei im Visier des Staatsschutzes«

  21.07.2010
  Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am heutigen Mittwoch die Verhandlung über die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungschutz Informationen über Bundes- und Landtagsabgeordnete der Linkspartei sammeln darf begonnen. Kläger ist der frühere Bundestagsabgeordnete und heutige Abgeordnete des Thüringer Landtags, Bodo Ramelow. Die Richter wollen erstmals grundsätzlich prüfen, ob über Spitzenfunktionäre und Abgeordnete einer Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, Dossiers angelegt werden dürfen. Das Urteil, dem eine weitreichende Bedeutung zugemessen wird, ist für heute angekündigt.

• Bespitzelung der Partei DIE LINKE durch den »Verfassungsschutz« unverzüglich beenden!

  18.07.2010
  Die Linkspartei soll nach Auffassung von CDU und CSU weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Linke wehrt sich seit Jahren gegen die undemokratische Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Am Donnerstag veröffentlichte sie im Internet einen Aufruf von mehr als 50 Künstlern, Wissenschaftlern und Gewerkschaftern für eine sofortige Beendigung der «willkürlichen Bespitzelung». Den bundesweiten Aufruf dokumentieren wir hier:

• »Das Leben ist bunter»

  02.07.2010
  Was haben Jan Korte (Die Linke), Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen), Sönke Rix (SPD) und einige andere Politiker aus den drei Parteien gemeinsam? Mehr als man denkt! Sie alle sind Unterstützer des Rot-Rot-Grünen Positionspapiers »Das Leben ist bunter«:

• Wahl des Bundespräsidenten: Die Kandidatenfrage

  07.06.2010
  Für viel Diskussionsstoff sorgt derzeit die Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30. Juni 2010. Nachdem die Koalition den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff ins Rennen schickte, legten SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit Joachim Gauck nach.

• Jan Korte nicht mehr im Parteivorstand

  17.05.2010
  Berlin/Rostock. Nach sechs Jahre ununterbrochener Mitgliedschaft in den Parteivorständen der PDS, der Linkspartei.PDS und seit 2007 in der LINKEN, wird Jan Korte dem neuen Parteivorstand nun nicht mehr angehören. Auf dem Parteitag der LINKEN am vergangenen Wochenende in Rostock hat Korte nicht mehr kandidiert und wurde von den beiden neuen Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst verabschiedet.

• Zum Tod von Prof. Stefan Doernberg

  12.05.2010
  Am 3. Mai 2010 starb in Berlin der Antifaschist, Historiker und stellvertretende Vorsitzende des Ältestenrates der Partei DIE LINKE, Prof. Stefan Doernberg. Der Tod ereilte Stefan kurz vor seiner Abreise nach Moskau, wo er auf Einladung der russischen Regierung an den Feiern zum 65. Jahrestag des Sieges über den Hitlerfaschismus teilnehmen sollte.

• Besuch beim Parteitag der Sozialistischen Volkspartei Dänemarks

  28.04.2010
  Am vergangenen Wochenende nahm Jan Korte als Mitglied des Fraktions- und Parteivorstandes auf Einladung der Sozialistischen Volkspartei (SF) Dänemarks an deren Parteitag in Odense teil. Korte zeigte sich überaus beeindruckt von der Atmosphäre und den strategischen Debatten zwischen den über 600 Delegierten. Mit Interesse nahm Jan Korte in persönlichen Gesprächen mit dem SF-Vorsitzenden, Villy Soevndal die Erfolgsgeschichte der Partnerpartei zur Kenntnis.

• Einbürgerungspraxis muss auf den Prüfstand

  19.04.2010
  Heute wurde Jannine Menger-Hamilton, Pressesprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Schleswig-Holstein, die Einbürgerungsurkunde überreicht. Ihr Einbürgerungsverfahren wurde nach Interventionen des niedersächsischen Innenministeriums über zwei Jahre verschleppt, da der Verfassungsschutz Menger-Hamiltons Mitgliedschaft in der LINKEN beanstandet hatte. Hierzu erklären Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE und Jan Korte (MdB), Mitglied im Parteivorstand:

• LINKE fordert unverzügliches Ende der Bespitzelung durch den Verfassungsschutz

  11.03.2010
  »Die Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz muss sofort und auf allen Ebenen eingestellt werden«, fordert Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, angesichts der heute bekannt gewordenen Äußerungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, zur weiteren Beobachtung der Partei. »Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass eine der größten demokratischen Parteien der Bundesrepublik und ihre gewählten Abgeordneten mit geheimdienstlichen Mitteln bekämpft werden. Die Regierung sollte sich in der politischen Auseinandersetzung mit der Opposition endlich ausschließlich demokratischer Mittel bedienen.« Korte weiter:

• Regierung Wulff bekämpft Opposition mit undemokratischen Mitteln

  10.03.2010
  »Die schwarz-gelbe Landesregierung in Niedersachsen regiert in absolutistischer Manier und bekämpft die demokratisch gewählte Opposition mit geheimdienstlichen Mitteln. Passend dazu ist auch die Informationspolitik von Landesinnenminister Schünemann (CDU): Man gibt einfach immer nur das zu, was sich eh nicht mehr leugnen lässt«, so Jan Korte, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN zu den heute bekannt gewordenen Aussagen des Regionspräsidenten von Hannover, Hauke Jagau (SPD), wonach das Innenministerium eine Einbürgerung der Linken Menger-Hamilton massiv verhindert habe. Korte erklärt:

• Dumpingpreise beim Politikdienstleister NRW-CDU

  22.02.2010
  »Die NRW-CDU verkauft sich zum Dumpingpreis - jedenfalls wenn man die 6.000 Euro pro Termin am Rande des Parteitags mit der Millionenspende an die Mövenpick-Partei FDP vergleicht«, so Parteivorstandsmitglied Jan Korte (MdB) zu den bekannt gewordenen Preisen für Gespräche mit dem noch amtierenden Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers. Korte weiter:

• Jede Stimme für die Grünen ist eine Stimme für den konservativen Machterhalt

  10.02.2010
  »Für Schwarz-Gelb reicht es momentan nicht. Angesichts der Umfrageergebnisse in Nordrhein-Westfalen nähert sich die CDU offenbar dem Bündnispartner für alle Fälle, den Grünen. Das macht eines klar: Wer einen Politikwechsel in NRW will, muss DIE LINKE wählen«, so Jan Korte, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:

• Rückkehr zur politischen Debatte statt plumper Verbotsrhetorik

  29.01.2010
  »Der Verdacht liegt nahe, dass angesichts der im Mai anstehenden Parlamentswahlen ein unliebsamer politischer Konkurrent, die drittstärkste Kraft im tschechischen Parlament, aus dem Weg geräumt werden soll», so das Mitglied im Parteivorstand der LINKEN, Jan Korte, zur Diskussion um ein Verbot der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM). Er erklärt:

• Beobachtung der LINKEN endlich einstellen

  09.01.2010
  »Auch wenn es der niedersächsische Innenminister Schünemann noch nicht verstanden hat: Dass manche Länder, inklusive Niedersachsens, überhaupt ihren Geheimdienst auf eine Oppositionspartei ansetzen, ist ein Skandal. Die Beobachtung der Partei DIE LINKE ist antidemokratisch und muss schnellstens beendet werden«, so der Innenpolitiker Jan Korte, Mitglied im Fraktionsvorstand der LINKEN im Bundestag. Korte weiter: