Schlagwort: Presse

• Linke-Abgeordnete Hein und Claus müssen um Listenplätze kämpfen

  17.04.2013
  Die Volksstimme berichtete am Montag, den 15.04.2013 von der Listenaufstellung der LINKEN Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonnabend für die Bundestagswahl im September.

• "Abgeordnete bestimmen Lohn selbst - Gut so?"

  03.04.2013
  Beitrag von MDR-Info vom 3.4.2013 zur Diskussion um die Abgeordnetenentschädigung

• Armenische Familie bleibt in Deutschland

  07.03.2013
  "Das ist eine höchst erfreuliche Entscheidung, die wir sehr begrüßen", so der Bundestagsabgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) und der Bernburger Pfarrer Johannes Lewek (evangelische Kirchgemeinde Marien) zur gestrigen Entscheidung zum Bleiberecht der armenischen Familie Kalashyan.

• Umstrittene Fluggastdaten

  04.03.2013
  Die politische Wochenzeitung "Das Parlament" berichtet in einem aktuellen Artikel über die umstrittene Speicherung von Fluggastdaten.

• "Linken-Politiker fordern rot-rot-grünes Bündnis"

  25.02.2013
  Artikel in der Rheinische Post online vom 25.02.2013 über die Möglichkeit eines Bündnisses zwischen SPD, Bündnis '90/DieGrünen und Die LINKE.

• "Auch dieser Versuch wird scheitern"

  11.02.2013, Jan Korte
  "Zufällig" auch vor dieser Bundestagswahl werden wieder Vorwürfe gegen Gregor Gysi erhoben. Das ist richtig mieser Stil. Der Pressesprecher der Bundestagsfraktion hat hierzu gestern eine umfassende Erklärung abgegeben, die in jedem Punkt klarstellt, was von der aktuellen Kampagne zu halten ist, nämlich nichts:

• Nur noch radikale Gruppen der Linkspartei im Visier?

  24.01.2013
  Über die sogenannte Kurskorrektur des Verfassungsschutzes bei der Beobachtung der LINKEN berichtet die MZ in einem aktuellen Artikel.

• Bespitzelung der LINKEN sofort und vollständig einstellen

  23.01.2013
  "Die Ankündigung des Bundesinnenministers ‚nur‘ noch Teile und nicht mehr die ganze Partei DIE LINKE überwachen zu lassen, ist völlig ungenügend, taktisch motiviert und inakzeptabel», erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE zu Medienberichten, wonach Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz weitgehend eingestellt haben soll. Korte weiter:

• Jan Korte zum Neujahrsemfang in Bernburg

  23.01.2013
  Die MZ berichtet in einem aktuellen Artikel vom Neujahrsempfang der LINKEN Salzlandkreis im gemeinsamen Bernburger Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Jan Korte und der Landesvorsitzenden Birke Bull.

• Rot-Grün gewinnt nach Zitterpartie

  21.01.2013
  Zum Ausgang der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen erschien in der MZ dieser Artikel, in dem auch Jan Korte zu Wort kommt:

• "Über den Wolken ..."

  21.01.2013
  'Neues Deutschland' berichtet über die Pläne der EU-Kommission für den Aufbau von Fluggastdatenbanken zur Speicherung und Analyse sämtlicher Passagierdaten und die relative Untätigkeit der Bundesregierung gegen diese Schnüffelaktion nach US-Vorbild:

• Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz legalisiert Überwachung

  14.01.2013
  "Dieser Gesetzentwurf geht vollkommen an den Bedürfnissen und Realitäten der Beschäftigten vorbei und dient einzig den Interessen von Unternehmern, die sich den gläsernen Mitarbeiter wünschen. Anstatt die Daten der Beschäftigten zu schützen, legalisiert der schwarz-gelbe Gesetzentwurf deren Überwachung und geht dabei zum Teil weit hinter geltendes Recht zurück", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

• Bundesregierung darf Stehplätze nicht verbieten

  12.12.2012
  Das vom Bundesinnenminister angedrohte Stehplatzverbot in Fußballstadien lässt sich unmöglich umsetzen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage "Entwicklung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen von Fußballveranstaltungen" hervor.

• "Ein Spitzensteuersatz von 53 Prozent wie unter Kohl ist nicht zu viel verlangt"

  07.12.2012
  Die Volksstimme hat ein Interview mit Jan Korte geführt, das in der Freitags-Ausgabe vom 7. Dezember erschienen ist. Der Wahlkreisabgeordnete für Anhalt nimmt Stellung zur Diskussion um ein erneutes NPD-Verbotsverfahren, zur Überwachung der LINKEN durch den Verfassungsschutz, zum Angebot der Bahn im Osten, zur wirtschaftlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt und zur Griechenland-Rettung:

• "Reifezeichen einer gefestigten Demokratie"

  12.11.2012
  "Das Parlament" berichtet über die Plenardebatte zur Großen Anfrage der LINKEN zum Umgang mit der NS-Vergangenheit und den verbundenen Anträgen.

• "Mikrozensus: Gesetz verlängert"

  12.11.2012
  "Das Parlament" berichtet über die Entscheidung zum Mikrozensus-Gesetz, die in der letzten Woche im Bundestag getroffen wurde.

• Friedrichs Forderung unglaubwürdig

  21.10.2012
  »Die Forderung des Bundesinnenministers nach mehr Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen ist unglaubwürdig und in höchstem Maße populistisch. Mehr Videoüberwachung verhindert keine Gewalt», so Jan Korte zu den jüngsten Äußerungen des CSU-Bundesinnenministers nach der tödlichen Attacke auf einen jungen Mann auf dem Berliner Alexanderplatz. Das Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE weiter:

• Beobachtung der LINKEN sofort einstellen – VS auflösen

  20.10.2012
  »Bundesinnenminister Friedrich ist offenbar unbelehrbar. Seine parteipolitisch motivierte Weisung ist ein klares Signal des »weiter so» an die Kalten Krieger vom sogenannten Verfassungsschutz (VS). Anstatt endlich dafür zu sorgen, dass die Verfehlungen des Geheimdienstes und vor allem auch das eigene Versagen aufgearbeitet werden, versucht die Regierung die linke Opposition zu kriminalisieren und politisch zu diskreditieren. Mit dieser haarsträubenden antidemokratischen Politik muss unverzüglich Schluss sein", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), auch weiterhin die LINKE sowie deren Bundestagsabgeordnete durch den Inlandsgeheimdienst beobachten zu lassen. Korte weiter:

• "Mauerbau in Sachsen-Anhalt: Der antialkoholische Schutzwall"

  10.10.2012
  Der "antialkoholische Schutzwall" ist nun auch Thema in der taz vom 10.10.2012

• "Ist Zug doch noch nicht abgefahren?"

  26.09.2012
  In Jütrichau droht die Schließung des Bahnhaltepunktes. Jan Korte hat an das sachsen-anhaltische Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr sowie an Bundesverkehrsminister Ramsauer geschrieben, und sich für den Erhalt des Bahnhofs ausgesprochen. Antwort: Die Investitionen, die durch eine Modernisierung der Strecke notwendig wären um den Bahnhof zu erhalten, seien angesichts geringer Zustiegszahlen zu hoch.