Schlagwort: Presse

• Mauer am Kaligarten völlig inakzeptabel

  21.09.2012
  Zur kürzlich errichteten Mauer auf dem Parkplatz des Staßfurter Einkaufszentrums am Kaligarten äußert sich der Staßfurter Ortsvorsitzende der LINKEN, Ralf-Peter Schmidt: »Die Errichtung dieser Mauer wirkt völlig aus der Zeit gefallen. Es ist geradezu unfassbar, wie ein symbolisch so aufgeladener Vorgang als Lösung für die Probleme im Kaligarten gewählt werden konnte.» Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte ergänzt: »Dass mit der Errichtung von Mauern keine Probleme gelöst werden können, sollte sich mittlerweile herumgesprochen haben.»

• Landesregierung soll Bahnhaltepunkt Jütrichau erhalten

  20.09.2012
  Pressemitteilung von Gerald Grünert, Mitglied im Landtag von Sachsen-Anhalt und Jan Korte, Wahlkreisabgeordneter im Bundestag, zur drohenden Schließung des Bahnhaltepunkts Jütrichau

• Ein Jahr in den USA – jetzt beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm bewerben!

  10.09.2012
  Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses.

• Umbauen, Stärken oder Abschaffen?

  29.08.2012
  Die Süddeutsche Zeitung hat sich in ihrem gestrigen Artikel mit der Zukunft des Verfassungsschutzes befasst. Auch Jan Korte von der LINKEN wird darin zitiert.

• LINKE fordert Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Polizei

  27.08.2012
  "Dass deutsche Bundes- und Landesbehörden die weißrussische Miliz auch ausgerüstet haben, ist ein unglaublicher Skandal. Der Bundestag muss umgehend und lückenlos über Art und Umfang der Kooperation deutscher Sicherheitsorgane mit Weißrussland und anderen autoritären Regimen aufgeklärt werden", fordert Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE.

• Deutsche Schlagstöcke für Lukaschenko?

  27.08.2012
  Die FR befasst sich in einem aktuellen Artikel mit der Unterstützung der Bundesregierung für das Regime in Weißrussland. Auch der Bundestagsabgeordnete Jan Korte wird darin zitiert.

• Aufklärung über »Knüppelhilfe» für Belarus im Innenausschuss gefordert

  25.08.2012
  »Es ist schon schlimm genug, dass die deutsche Polizei für die nicht gerade zimperlichen Sicherheitsorgane des autoritären Regimes in Weißrussland über Jahre Schulungen durchführte. Dass über diese ,Knüppelhilfe' aber auch noch der Deutsche Bundestag belogen wurde, ist ein handfester innenpolitischer Skandal", erklärt Jan Korte, Mitglied des Fraktionsvorstandes der LINKEN. Korte weiter:

• "Empörung über deutsche Polizeikooperation mit Weißrussland"

  24.08.2012
  Die weißrussische Polizei und auch Angehörige der Miliz wurde mit deutscher Hilfe geschult. Das wurde diese Woche bekannt:

• Keine Knüppelhilfe für autoritäre Regime

  24.08.2012
  "Wenn Oppositionelle in Minsk mal wieder von Lukaschenkos Sicherheitskräften niedergeknüppelt werden, dann wissen wir jetzt jedenfalls, wo die belarussische Miliz ihr Handwerk verfeinert hat", erklärt Jan Korte, Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE, zu den bekanntgewordenen Meldungen, nach denen die deutsche Polizei über Jahre hinweg Sicherheitskräfte in Belarus ausgebildet haben.

• Umstrittene Hoflieferanten

  23.08.2012
  Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Auftragsvergabe an private Dienstleister im Bereich des Bundesministeriums des Inneren» (17/9545) von Jan Korte und der Linksfraktion erschien heute ein lesenswerter Artikel auf ZEIT Online.

• Sovello-Aus ist Katastrophe für die Mitarbeiter

  21.08.2012
  »Dass die Solarfirma Sovello die komplette Belegschaft entlässt, ist für die rund 1000 betroffenen Mitarbeiter und die ganze Region eine riesengroße Katastrophe. Weder Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler noch die Landesregierung in Sachsen-Anhalt haben es offenbar für nötig gehalten, alles dafür zu unternehmen, dass den Beschäftigten durch eine finanziell abgesicherte Transfergesellschaft eine Perspektive eröffnet wird. Korte weiter:

• "EU-Verordnung: Bundesregierung will Datenschutz-Sonderweg"

  17.08.2012
  Zur Entwicklung den Datenschutzes in der EU hatte die LINKE eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Über die Antwort berichtet "Spiegel online":

• "Das führt zu weiterer Eskalation"

  17.08.2012
  Nachdem bekannt wurde, dass die bayerische Polizei versucht hat, einen Fußball-Fan als V-Mann zu werben, wird über das Vorgehen diskutiert. Statt einen offenen Dialog zwischen den Fans und der Polizei zu etablieren, wird mit diesem Vorgehen Misstrauen gesät und friedliche Fans unter Generalverdacht gestellt, meint Jan Korte. Ihn interviewte dazu die "taz":

• "Union will Geheimdienst retten"

  17.08.2012
  Der 12-Punkte-Plan von Jan Korte zur Auflösung des Verfassungsschutzes ruft Widerspruch beim Innenpolitischen Sprecher der Union, Hans-Peter Uhl, hervor. René Heilig berichtet im " neues deutschland" über die Reaktion des Unions-Politikers auf die Reformpläne:

• "Der Boden für diese Debatte ist gelockert"

  17.08.2012
  Ein Interview mit Jan Korte zur Debatte über den Verfassungsschutz führte die "junge Welt":

• Aus für Geheimdienst in zwölf Schritten

  16.08.2012
  Das Neue Deutschland befasst sich heute in zwei Beiträgen mit dem Positionspapier von Jan Korte zur Auflösung des Verfassungsschutzes.

• "Ich dachte, Kneipp ist etwas für Ältere"

  16.08.2012
  Die Staßfurter Volksstimme hat sich in einem aktuellen Artikel mit dem Besuch des Bundestagsabgeordneten Jan Korte in der Kita "Rappelkiste" in Etgersleben befasst. Dieser war am Dienstag in der Verbandsgemeinde Egelner Mulde unterwegs.

• Sofortiges Stadionverbot für V-Leute

  15.08.2012
  Nach dem gestrigen Spiegel Bericht über V-Männer in der Fußballfanszene, dokumentiert Stadionwelt.de heute eine Mitteilung der Rot-Schwarzen Hilfe und die gestrige Pressemeldung des Bundestagsabgeordneten Jan Korte.

• LINKE-Abgeordnete über die Olympischen Spiele in London

  13.08.2012
  LINKE-Abgeordnete sind keine Sportkommentatorinnen und -kommentatoren, aber wie Millionen andere Menschen auch Sportfans. Sie saßen in den letzten zwei Wochen vor den Fernsehgeräten, haben mitgefiebert, viel gejubelt und sich manchmal geärgert. Und weil das linke Auge mitunter ein wenig kritischer hinsieht, lohnt es sicher zu lesen, was einige der Sportfans mit Abgeordnetenmandat von den Londoner Spielen für sich persönlich mitnehmen.

• "Das Datenprojekt Elena ist tot, jetzt kommt Bea"

  13.08.2012
  In der Stuttgarter Zeitung ist heute ein weiterer Artikel zu den Nachfolgeprojekten von ELENA erschienen: