Schlagwort: Corona

• „Kaum Lernbedarf“

  14.12.2020
  Die DDR hatte ein sehr fortschrittliches Krisenmanagement zur Seuchen- und Pandemiebekämpfung entwickelt, welches nach der Wiedervereinigung allerdings mit dem gesamten Gesundheitssystem abgewickelt wurde. Angesichts der Probleme bei der Bewältigung der aktuellen Covid-19-Pandemie wollten Jan Korte und die Linksfraktion mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung bringen, welche Lehren die Bundesregierung aus den Pandemieplänen der DDR zieht . Die nun vorliegende Antwort ist ernüchternd und Ausdruck anhaltender ideologischer Lernverweigerung.

• Umfragen zur Situation in Gastronomie, Kunst und Kultur während der Corona-Pandemie

  
  10.12.2020
  Kunst- und Kulturschaffende, aber auch Beschäftigte in der Gastronomie sind von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit am stärksten betroffen. Um kurzfristig Abhilfe zu schaffen, hat die Bundesregierung zwar Mittel bereitgestellt, man hört allerdings aus fast jeder Ecke, dass es da einige Probleme gibt ...

• Jan Korte kritisiert erneute Lockdown-Verlängerung ohne Parlamentsbeteiligung

  
  04.12.2020
  Die am 2. Dezember von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten im Rahmen einer Videokonferenz beschlossene Verlängerung des Teil-Lockdowns für den Zeitraum vom 20. Dezember bis zum 10. Januar 2021 treffen beim anhaltischen LINKE-Bundestagsabgeordneten Jan Korte auf harsche Kritik.

• Anhaltischer Bundestagsabgeordneter Jan Korte kritisiert Corona-Politik der Bundesregierung

  
  19.11.2020
  Der Deutsche Bundestag hat am 18.November die Änderungen am Infektionsschutzgesetz mit einer Mehrheit aus CDU/CSU, SPD und Grünen angenommen. In namentlicher Abstimmung stimmten 413 Abgeordnete mit Ja, 235 mit Nein, acht Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Auf scharfe Kritik und Ablehnung treffen die Gesetzesänderungen auch in der Region Anhalt ...

• KfW-Programme mit Millionenhilfen für Unternehmen in Anhalt-Bitterfeld, Salzlandkreis und Harzkreis

  
  10.11.2020
  Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und Kredite benötigen, werden seit dem 23. März durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau, kurz KfW, unterstützt. Wie der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte mitteilt, hat die KfW Unternehmen in seinem Wahlkreis Anhalt und im Betreuungswahlkreis Harz mit Hilfen in zweistelliger Millionenhöhe unterstützt.

• Jan Korte: "Superreiche für das Gemeinwesen in die Pflicht nehmen!"

  
  06.11.2020
  Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie schlagen große Lücken in die Kommunalfinanzen. Das treibt Landräten, Bürgermeistern, Kreis- und Gemeinderäten im Zuge der nun vielerorts bevorstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 die Sorgenfalten auf die Stirn. Aktuell gehen die kommunalen Spitzenverbände für das kommende Jahr von einer Finanzierungslücke von bundesweit 10 Milliarden Euro aus.

• "Das Parlament muckt auf"

  29.10.2020
  Schon in den letzten Wochen wurde über mehr Parlamentsbeteiligung bei den Beschlüssen zur Corona-Eindämmung diskutiert. Auch deshalb ist es unverständlich, dass trotzdem erneut Bund und Länder Maßnahmen ohne die Parlamente abgestimmt haben - der Diskussion darüber stellte sich Bundeskanzlerin Merkel erst danach. Lediglich das Land Thüringen will sich das Votum des Landtags einholen.

• „Parlament stärken, Regierung kontrollieren, Corona bekämpfen“

  
  17.10.2020
  Die heutige Bund-Länder-Konferenz im Kanzleramt, die quasi als große Ersatzregierung alle Entscheidungen an den Parlamenten vorbei trifft, ist nirgendwo legitimiert. Sie entzieht sich weitestgehend einer parlamentarischen Kontrolle. Mit dieser schleichenden Entmachtung von Bundestag und Länderparlamenten muss Schluss gemacht werden. Wir sind nicht mehr im März, wo man wenig wusste und schnell reagiert werden musste. Jetzt muss ein klares Stoppzeichen gesetzt werden und Bundestag und Länderparlamente wieder die Kontrolle übernehmen. Nur durch eine Rückbesinnung auf unsere demokratischen Prinzipien kann der wachsende Akzeptanzverlust in der Bevölkerung verhindert werden…

• Jeder macht was er will

  16.10.2020
  Als Fazit der Bund-Länder-Konferenz muss man feststellen, dass eigentlich nach wie vor jeder macht was er will. Die unsinnigen Beherbergungsverbote bleiben (sofern sie nicht von Gerichten gekippt werden), aber z.B. von sinnvollen und längst überfälligen Testzentren in Schulen fehlt auch Wochen nach Schulbeginn jede Spur ...

• „Je tiefer ein Grundrechtseingriff ist, desto stärker muss er begründet werden“

  14.10.2020
  „Die Linksfraktion, die im März die Ausrufung der Pandemie-Lage bis zum 30. September befristen wollte, fordert als ersten Schritt zur Transparenz, dass sich die Regierung regelmäßig erklären muss. ‚Zweiwöchentliche Regierungserklärungen zu den Pandemie-Maßnahmen der Regierung, abwechselnd von Kanzlerin und Gesundheitsminister, wären ein guter Anfang‘, sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte…

• Jan Korte fordert Ende unsinniger Beherbergungsverbote

  
  14.10.2020
  In den meisten Bundesländern gilt die Regel, dass Menschen aus Regionen mit mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche nur in einem Hotel beherbergt werden können, wenn sie einen aktuellen Corona-Test mit negativem Ergebnis vorweisen können. Das sogenannte Beherbergungsverbot soll ein Mittel sein, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Jedoch wird vielfach die Verhältnismäßigkeit und die Inanspruchnahme von Testkapazitäten kritisiert. Dazu erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte:

• »Eine schwierige Kiste«

  13.10.2020
  "Die Debatten und Profilierungsversuche im Vorfeld der Bund-Länder-Konferenz werden leider immer schriller und nicht gerade zielführender. Wir brauchen kein Ausspielen von Jung gegen Alt und kein Drehen an der Repressionsspirale, sondern einen Pandemie-Gesellschaftsvertrag. Oberstes Gebot dabei ist der Schutz der Menschen aus Risikogruppen und die Solidarität aller ...

• „Hohe Nachfrage nach Bundesfreiwilligendienst trotz Corona“

  16.09.2020
  Durch die Corona-Pandemie wurde auch der Bundesfreiwilligendienst auf vielfältige Art und Weise betroffen. Einsatzstellen mussten geschlossen werden, Seminare fielen aus. Jan Korte hatte deshalb kürzlich eine Kleine Anfrage „Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes und Auswirkungen der Corona-Pandemie“ an die Bundesregierung gerichtet. Nun liegt die Antwort vor, über die die Augsburger Allgemeine berichtet.

• Azubis im Wahlkreis starten in die Berufsausbildung - „Ausbildung auch in der Corona-Krise sichern und fördern!“

  
  06.08.2020
  Im August hat auch in Sachsen-Anhalt das neue Ausbildungsjahr begonnen. Dieses Jahr ist vieles anders - wegen Corona. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte wünscht allen Auszubildenden im Salzlandkreis einen erfolgreichen Start in die Berufsausbildung und erklärt: „Für mehrere tausend junge Menschen in Sachsen-Anhalt beginnt nun ein neuer Lebensabschnitt, der bei einigen auf Grund wirtschaftlich schwieriger Rahmenbedingungen auch von Unsicherheiten geprägt ist.“

• Gespräche am Gartenzaun gehen weiter

  
  22.06.2020
  Meine aktuelle Wahlkreistour durch Anhalt nutzte ich diese Woche zusammen mit meiner Landtagskollegin Christina Buchheim u.a. wieder für „Gespräche am Gartenzaun“ in Libehna und in Weißandt-Gölzau. Außerdem standen ein Gespräch mit dem Köthener Oberbürgermeister und eine Scheckübergabe in Aken auf dem Programm.

• "Gespräche am Gartenzaun"

  
  20.05.2020
  Meine aktuelle Wahlkreistour durch Anhalt nutzte ich diese Woche für ein neues Format. Bei „Gespräche am Gartenzaun“ besuchte ich verschiedene Gemeinden in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis, um unter Wahrung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln mit interessierten BürgerInnen ins Gespräch zu kommen. Der Besuch war einige Tage vorher mit Flyern in allen Haushalten angekündigt worden.

• Rettungsschirme für Kommunen - Gespräche mit Bürgermeistern im Wahlkreis Anhalt

  
  20.05.2020
  Meinen letzten Wahlkreisbesuch nutzte ich u.a. für Gespräche mit den Ortschefs von drei Gemeinden in Anhalt. Über die Auswirkungen der Corona-Krise in den Kommunen ging es bei Terminen mit Bitterfeld-Wolfens Oberbürgermeister Armin Schenk, Bernburgs Oberbürgermeister Henry Schütze und mit Ferid Giebler, Bürgermeister der Gemeinde Muldestausee.

• Arbeitslosigkeit in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis im Jahresvergleich gestiegen

  
  05.05.2020
  Auch am Arbeitsmarkt in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis gehen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie nicht spurlos vorbei. Das geht aus den aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur für den Monat April hervor. So stieg die Arbeitslosigkeit in Anhalt-Bitterfeld um Plus 5,5 Prozent (318 Personen) gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2019) und im Salzlandkreis um Plus 7,3 Prozent (577 Personen) gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2019).

• Kurzarbeitergeldregelung für Klein- und Mittelverdiener völlig unzureichend

  
  01.05.2020
  Jedes dritte Unternehmen im Salzlandkreis hat aufgrund der Corona-Krise nach Medienberichten Kurzarbeit angemeldet. So sind bei der Agentur für Arbeit bereits 1500 Anzeigen von Unternehmen aus dem Salzlandkreis eingegangen. Dazu erklärt der LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte: „Die Zahlen aus meinem anhaltischen Wahlkreis, wonach allein im Salzlandkreis aktuell jedes dritte Unternehmen Kurzarbeit angemeldet hat, machen betroffen“. Korte macht darauf aufmerksam, dass in der Region viele tausend Menschen zu kleinen und mittleren Einkommen beschäftigt sind. Gerade sie sind bei Kurzarbeit und einem Verlust von 40 Prozent des Nettolohnes besonders hart getroffen.

• „Auch ohne 1. Mai-Veranstaltungen ist der Schutz von Arbeitnehmerrechten notwendiger denn je“

  
  29.04.2020
  Erstmals seit Jahrzehnten wird es aufgrund der gültigen Kontaktbeschränkungen bundesweit keine Kundgebungen und Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB am 1. Mai geben. Davon betroffen sind auch die traditionellen Maiveranstaltungen zum „Tag der Arbeit“ in Anhalt-Bitterfeld und im Salzlandkreis, zu denen der DGB, seine Einzelgewerkschaften, DIE LINKE, sowie weitere Vereine, Institutionen und Parteien jährlich einladen. „Auch ohne Maiveranstaltungen in diesem Jahr sind die Forderungen der LINKEN, Arbeitnehmerrechte zu schützen und für gut bezahlte Arbeit zu werben, notwendiger denn je“, erklärt der anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte mit Blick auf den 1. Mai.