Schlagwort: Jan Korte

• LINKE stimmt als einzige Fraktion gegen unverantwortliche Griechenlandpolitik

  30.11.2012
  Erneut im Schweinsgalopp haben heute CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne ein weiteres Milliardenpaket für Athen durch den Bundestag gewunken. Einzig DIE LINKE hat auch diesmal gegen das verantwortungslose Verbrennen von Steuergeldern und gegen den bankenhörigen Europakurs der Kanzlerin, der Millionen Griechinnen und Griechen in Armut und Perspektivlosigkeit stürzt, geschlossen mit Nein gestimmt. Insgesamt stimmten 100 Abgeordnete dagegen, elf enthielten sich der Stimme. Das beschlossene Milliardenpaket sieht die Freigabe von Hilfszahlungen in Höhe von insgesamt 43,7 Milliarden Euro an Griechenland vor.

• Schülerinnen und Schüler besuchen Jan Korte

  30.11.2012
  Während im Plenum des Bundestags die Debatte um die Griechenland-Hilfe lief, kam einen Schulklasse aus Köthen zu Besuch in den Bundestag. Pünktlich erschienen die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule "Völkerfreundschaft" zum Termin mit ihren Abgeordneten im Paul-Löbe-Haus - und mussten erstmal warten. Denn Jan Korte war im Plenum und konnte erst mit einiger Verspätung zu seinen wartenden Besuchern eilen. Dann aber war Zeit für alle möglichen Fragen:

• Werbung mit Präsenz vor Ort

  26.11.2012
  Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 23. November 2012 über die Nominierung von Jan Korte zum Direktkandidaten der Partei DIE LINKE im Wahlkreis Anhalt.

• Debatte zum Bundeshaushalt 2013

  23.11.2012
  Der Bundestag verabschiedet heute den Bundeshaushalt 2013. Die schwarz-gelbe Koalition zementiert damit die weitere Umverteilung von unten nach oben und ihre Politik der Spaltung der Gesellschaft. Auch die Ungleichbehandlung von Ost und West sowie die Schwächung des Zusammenhalts in der Gesellschaft werden fortgesetzt.

• Ressentiments und Feindbilder wurden konserviert

  12.11.2012, Jan Korte
  In der wöchentlichen Kolumne berichtet Jan Korte über die Große Anfrage der LINKEN zum Umgang mit der NS-Vergangenheit und seine Plenarrede zu dieser und weiteren Anträgen der Linksfraktion.

• Umgang mit NS-Vergangenheit aufarbeiten, Akten ohne Einschränkung öffnen

  09.11.2012
  Am Donnerstag hat Jan Korte in seiner Plenarrede zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Umgang mit der NS-Vergangenheit" und anderen Anträgen der LINKEN auf die unvollständige Aufarbeitung des Umgangs mit der NS-Vergangenheit hingewiesen. Zu der Plenardebatte, die Sie hier im Protokoll vollständig einsehen können, haben diverse Medien Artikel veröffentlicht. Die Deutsche Welle schreibt treffend: "Für die Aufarbeitung der braunen Vergangenheit in westdeutschen Ministerien und Amtsstuben gilt: Sie ist trotz aller Fortschritte noch lange nicht abgeschlossen."

• "Die Mauer muss weg"

  01.10.2012
  Nachdem vor einem Einkaufszentrum in Staßfurt eine Mauer vor einem Kundenparkplatz errichtet wurde, um Kunden und in der Nähe des Parkplatzes sitzende Suchtkranke zu trennen, sorgte für viel Diskussion. Nun haben Oberbürgermeister Zok und Jan Korte sich vor Ort informiert und mit den Betroffenen das Gespräch gesucht.

• Großes Fest zum Finale der Sommertour

  03.09.2012
  Zum Abschluss der Sommertour hatte ich am Freitag zusammen mit MdL Birke Bull und dem Kreisverband der LINKEN im Salzlandkreis zum großen Sommerfest vor dem Bernburger Büro geladen. Das schöne Wetter, das abwechslungsreiche Programm und vielleicht auch die Erinnerung an gelungene Feste in den vergangenen Jahren, lockten so viele Besucher und Besucherinnen wie noch nie zuvor auf den Platz rund um den Eulenspiegelbrunnen.

• Kneippkur im Kindergarten

  31.08.2012, Jan Korte
  Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

• Fraktionsvorstand in Berlin

  31.08.2012
  Am Donnerstag habe ich einen Bürotag in Berlin eingelegt. Während meiner Sommertour durch den Wahlkreis ist enorm viel Post aufgelaufen und es muss die kommende Sitzungswoche vorbereitet werden. Am Nachmittag tagte dann der Vorstand der linken Bundestagsfraktion.

• Mit dem System Verfassungsschutz brechen

  28.08.2012, Jan Korte
  Die Position der LINKEN im Bund und in den Ländern ist klar: Der Verfassungsschutz gehört aufgelöst. So schnell wie möglich und vor allem: endgültig. An seine Stelle muss eine offen arbeitende Informations- und Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie treten. Dafür gibt es nicht erst seit dem bekanntwerden der Morde der NSU-Terrorgruppe viele gute und noch mehr demokratische Gründe.

• Korte schreibt Ramsauer: Haltepunkt Jütrichau sichern!

  24.08.2012
  »Die Bürger von Jütrichau sind sehr verärgert darüber, dass ihr Bahnhaltepunkt ab dem 15. Oktober geschlossen wird. Sie können diese Entscheidung – wie ich auch –in keinster Weise nachvollziehen», schrieb Jan Korte in dieser Woche dem Bundesverkehrsminister Ramsauer

• Aktuelles zur Debatte über den "Verfassungsschutz"

  21.08.2012
  "Und tschüss!" könnte es bald für den Verfassungsschutz heißen, wenn es nach mein 12-Punkte-Sofortprogramm für den Inlandsgeheimdienst geht. Das Programm und die Diskussion darüber in der Presse sind hier zusammengestellt:

• Sommertour in Staßfurt und Hecklingen

  17.08.2012
  Der Freitag startete bei erneut traumhaftem Wetter mit einer öffentlichen Bürgersprechstunde auf dem Benneckschen Hof in Staßfurt. Die Besucher des Wochenmarktes nutzen wieder die Gelegenheit zum Gespräch am Infostand und bekamen natürlich auch meine Wahlkreisumfrage in die Hand gedrückt.

• Sommertour in Güsten und Peißen

  17.08.2012
  Am Donnerstag standen Besuche in Peißen und Güsten auf dem Programm. In Güsten traf ich mich zuerst mit Kommunalpolitikern, um mich über aktuelle Probleme vor Ort informieren zu lassen. Danach ging es vor das Einkaufszentrum zu einer Bürgersprechstunde. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzen die Gelegenheit

• "Jan Korte gegen die Geheimen"

  15.08.2012
  Wie weiter mit dem Verfassungsschutz? Auf diese Frage gibt die Bundesregierung bisher keine Antwort. Und dies trotz eines inzwischen monatelang anhaltenden Skandals, in dessen Folge immer mehr schlimme Verfehlungen im Bundesamt für Verfassungsschutz ans Tageslicht kommen. Wo die Bundesregierung seit Monaten keine Lösung anbietet, gibt es jetzt einen Plan aus Reihen der LINKEN, denn Ideen für eine demokratische Umgestaltung verrosteter Kalter Kriegs-Strukturen gibt es. Über den Plan für eine demokratische, grundgesetztreue Umgestaltung des Verfassungsschutzes

• "Es gibt kein demokratisches Spitzeln"

  06.08.2012
  Im "Neuen Deutschland" wird die Debatte um Reform oder Abschaffung des Inlandgeheimdienstes geführt. In zwei Debattenbeiträgen werden die Positionen vorgestellt. Jan Korte spricht sich

• "Streitfrage: Verfassungsschutz - reformieren oder abschaffen?"

  03.08.2012
  Das "Neue Deutschland" stellt die Streitfrage "Verfassungsschutz - reformieren oder abschaffen?" 'Abschaffen, denn ein demokratisches Spitzeln gibt es nicht' lautet die Antwort von Jan Korte:

• "Online und Offline für eine gerechte Gesellschaft kämpfen"

  23.07.2012
  Im Interview mit Halina Wawzyniak und Jan Korte wurde über demokratische Mitbestimmung im Internet gefragt, der Widerstand gegen ACTA thematisiert und die Frage von Livestreams im Politikbetrieb diskutiert.

• Tricks der Regierung beim Durchdrücken des Meldegesetzes

  10.07.2012
  Jan Korte äußert sich in einem Interview im Neuen Deutschland zum umstrittenen Bundesmeldegesetz.